21 Parteien kämpfen am 18. September um Stimmen
Wahl Jede Menge rechte und Kleinstparteien im Angebot. Derzeit gibt es keinen Favoriten
Kann sich noch jemand an die Republikaner erinnern? Also an diese einst relevanteste deutsche Rechtsaußenpartei, die ausgerechnet von 1989 bis 91 im Berliner Abgeordnetenhaus saß? Nein? Man muss sie sich auch nicht mehr merken. Bei der Wahl im September darf sie gar nicht mehr antreten, weil sie nicht die nötigen 2.200 Unterstützerunterschriften sammeln konnte. Dies teilte die Landeswahlleiterin am Freitag nach der Sitzung des Landeswahlausschusses mit. Auch die rechte Kleinstpartei Deutsche Konservative scheiterte bereits an dieser Hürde.
Zur Wahl des Abgeordnetenhauses am 18. September bewerben sich insgesamt 21 Parteien mit Landes- oder Bezirkslisten um die Zweitstimmen der Berliner, eine weniger als bei der letzten Wahl 2011.
In der Sitzung des Landeswahlausschusses wurde auch festgelegt, in welcher Reihenfolge die Parteien auf den Stimmzetteln stehen werden. Auf den ersten fünf Plätzen stehen die derzeit im Parlament vertretenen Parteien SPD, CDU, Grüne, Linke und Piraten. Darauf folgen die rechtsextreme NPD und die FDP, entsprechend ihren Ergebnissen bei der letzten Abgeordnetenhauswahl. Beide scheiterten damals an der Fünfprozenthürde. Die rechtspopulistische AfD, die derzeit in Umfragen zwischen 8 und 13 Prozent erreicht, hat die Nummer 20 und steht als neue Partei auf dem Stimmzettel also weit unten.
Gleich mehrere Tierschützer
Antreten dürfen daneben unter anderen auch die Satiretruppe namens Die Partei, die Tierschutzpartei und die Tierschutzallianz, die Partei für Gesundheitsforschung und die Deutsche Kommunistische Partei. Sie alle werden für den Wahlausgang aber keine Rolle spielen.
Wer indes am 18. September gewinnt, ist derzeit offener denn je: SPD, CDU, Grüne und sogar Linke liegen laut Umfragen knapp über oder knapp unter 20 Prozent. Alles scheint also möglich. Wobei es letztlich derzeit auf nur eine Koalition hinausläuft: Da rot-schwarz keine Mehrheit mehr hätte, müssten sich SPD, Grüne und Linke zusammenschließen. Bert Schulz
