Flüchtlingsdeal auf der Kippe

Europa Ohne Visumfreiheit will Türkei Flüchtlinge nicht von EU fernhalten

ISTANBUL/BERLIN dpa/taz | Der Flüchtlingsdeal zwischen der EU und der Türkei steht vor dem Scheitern. Ein Berater des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan, AKP-Parlamentsabgeordneter Burhan Kuzu, drohte, erneut Flüchtlinge nach Europa zu schicken, sollte die EU die angestrebte Visumfreiheit verweigern. Die Abschaffung der Visumpflicht für Türken war bis Ende Juni geplant. Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, machte jetzt aber deutlich, dass er dafür keine Chancen sieht.

Der Streit kommt, während die UNO über neue globale Regeln zum Umgang mit Fluchtbewegungen nachdenkt. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon will auf einem Weltflüchtlingsgipfel im September einen „Global Compact“ verabschiedet sehen, der Umverteilungen von Flüchtlingen weltweit ermöglicht. In vielen Ländern der Welt wird mit Flüchtlingszuströmen gelassener umgegangen als in Deutschland. D.J.

▶EU-Türkei-Bericht

▶Reportage aus Uganda