nicht vergessen…

… der nächste Castor rollt bestimmt nach Gorleben. Nach Informationen von Atomkraftgegnern könnte sich der Anfang November erwartete Atom-Transport auf Ende November verschieben. Sicher ist indes schon der Termin für eine Demonstration der Uelzener BürgerInnen-Initiative gegen Atomanlagen. Diese will am Samstag, 22. Oktober ab 11 Uhr auf dem Hammersteinparkplatz in Uelzen gegen die Transporte und die Atomenergie-Wirtschaft protestieren.

Bei der Einführung von Studiengebühren in Niedersachsen will die FDP durchsetzen, dass der für alle Hochschulen verbindliche Betrag von 500 Euro nach vier Jahren überprüft wird. Bislang hatten die Liberalen im Gegensatz zur CDU dafür plädiert, dass die Hochschulen die Höhe der Gebühren selber festlegen dürfen. FDP-Fraktionschef Philipp Rösler sagte aber gestern, er habe Bedenken, dass bei unterschiedlicher Höhe Klagen gegen das Modell Erfolg haben könnten. Die Grünen kritisierten die Pläne der Regierung. Die angekündigte Härtefalllösung gehe auf Kosten der Hochschulen. Diese würden deshalb bestrebt sein, möglichst wenig Härtefälle aufzunehmen. Außerdem müsste neues Personal eingestellt werden, um die Lehre tatsächlich zu verbessern.

Im Fleischskandal um falsch deklarierte Schlachtabfälle scheint auch Niedersachsen betroffen. Die bayerische Firma Rottaler habe Produkte an Unternehmen in neun Bundesländer, darunter auch in Niedersachsen, geliefert. Das teilte das bayerische Umweltministerium gestern mit. Das niedersächsische Landwirtschaftsministerium wolle nun prüfen, wo die Produkte verkauft oder weiterverarbeitet wurden, sagte ein Sprecher.