Urteil über Blankenese

BAUSTOpp Der Streit über ein Heim für Geflüchtete wird vor Gericht entschieden

Im Streit über die geplante Flüchtlingsunterkunft in Blankenese will das Oberverwaltungsgericht (OVG) nächste Woche eine Entscheidung verkünden. Mehrere Blankeneser hatten mit einem Eilantrag beim Verwaltungsgericht die anstehenden Arbeiten bis zu einer Entscheidung vorläufig gestoppt. Dagegen hat die Stadt Beschwerde eingelegt. Zunächst laufe nunmehr die Frist für die Stellungnahme der Anwohner ab, teilte das OVG am Freitag mit. Danach müsse das Gericht entscheiden, voraussichtlich wird das bis Mittwoch passieren.

Im Blankeneser Björnsonweg sollten eigentlich bis Juli neun Holzpavillons für 192 Schutzsuchende entstehen. Es wäre dann die einzige Flüchtlingsunterkunft in Blankenese. Dazu wollte die Stadt 42 Bäume fällen lassen. Das hatten Anwohner unter anderem dadurch verhindert, dass sie die Straße zuparkten und daher die Fällarbeiten nicht durchgeführt werden konnten. Als Reaktion darauf protestierten Dutzende Aktivisten mit einem symbolischen „Kettensägen-Massaker“ gegen den Widerstand der von ihnen als „Blankeneser Pfeffersäcke“ bezeichneten Gegner der Unterkunft. Sie fuhren mit Fahrrädern in den Björsonweg und taten so, als holzten sie Bäume ab.

Das blieb nicht der einzige Protest. Am Donnerstagabend folgten nach Angaben der Veranstalter rund 1.200 Menschen einem Aufruf der örtlichen Initiative „Runder Tisch Blankenese“ und eines Bürgervereins, um für eine Flüchtlingsunterkunft im Stadtteil zu demonstrieren. Die Polizei sprach von 800 Teilnehmern. Dem Runden Tisch zufolge zogen Demonstranten aller Altersstufen mit Transparenten und Fahnen durch den Stadtteil. Es sei ein „buntes und friedvolles Bild“ gewesen, das ein „deutliches Zeichen für eine „Willkommenskultur“ gesetzt habe, erklärte die Initiative.

In Hamburg gibt es derzeit nach Angaben der Stadt rund 38.000 Plätze für Flüchtlinge in Erstaufnahme- und Folgeunterkünften. (taz)