Alternativloser Gipfel

FLÜCHTLINGSKRISE EU berät über Deal mit der Türkei

BRÜSSEL rtr/taz | In Brüssel hat am Donnerstagnachmittag ein mindestens zweitägiges Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union und der Türkei begonnen, das eine Lösung der Flüchtlingskrise bringen soll. Es gebe keine Alternative zu dem geplanten Abkommen, wonach die Türkei Flüchtlinge zurücknehmen soll und dafür Finanzhilfen und Visafreiheit erhält, sagte Mark Rutte, Regierungschef der Niederlande, die derzeit die EU-Ratspräsidentschaft hält. Eine Vereinbarung werde nach Ansicht von Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaite aber schwer umzusetzen sein: „Sie ist am Rande des internationalen Rechts.“ Überschattet wurde der Gipfel von neuen deutsch-türkischen Spannungen.

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