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KAMPF DEM ANTISEMITISMUS
: Steinmeier verspricht konkrete Maßnahmen

BERLIN | Im Rahmen seines OSZE-Vorsitzes will sich Deutschland für konkrete Schritte gegen Antisemitismus einsetzen. Schwerpunkte seien die Verbesserung der Sicherheit für jüdische Einrichtungen, effektive Bildungsarbeit sowie die Stärkung von Dialog und zivilgesellschaftlichem Engagement, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Dienstag.

Er verwies auf das Projekt „Taten statt Worte“ im Rahmen des deutschen Vorsitzes der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Der Bundestag habe dafür spezielle Mittel zur Verfügung ­gestellt. In seiner Rede auf der Antisemitismuskonferenz einer internationalen Parlamentariergruppe in Berlin betonte Steinmeier, für Antisemitismus sei in Europa und Deutschland kein Platz. Er mahnte einen stärkeren Kampf dagegen im Sport und im Internet an. Zudem sei der Kampf gegen Antisemitismus in muslimischen Gesellschaften angesichts der Flüchtlinge ein wichtiges Thema. Für jeden, der hier lebe, müsse klar sein, Antisemitismus gehe gegen die Verfassung. (epd)

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