Holpriger Anlauf zur Genfer Konferenz
SYRIEN Die Opposition deutet Teilnahme an Gesprächen an, die vermutlich erst am Montag beginnen
BEIRUT/MOSKAU/BERLINrtr/taz| Die wichtigste syrische Oppositionsgruppe hat ihre Teilnahme an den in Genf geplanten Friedensgesprächen signalisiert. „Wir neigen dazu hinzufahren“, sagte Riad Nassan Agha von dem von Saudi-Arabien unterstützten Hohen Verhandlungsrat (HNC) am Montag. Er begründete dies damit, dass in den vergangenen Tagen die Verletzungen der vereinbarten Waffenruhe durch die syrische Regierung und deren Verbündeten zurückgegangen seien. Ein weiterer Sprecher der Gruppe sagte jedoch dem Sender Al-Arabija Al-Hadath, eine endgültige Entscheidung sei noch nicht gefallen.
Die UNO will einen neuen Anlauf für Friedensgespräche nehmen, obwohl eine Ende Februar in Kraft getretene Feuerpause brüchig ist. Der HNC hat immer wieder die nach seiner Einschätzung willkürlichen Angriffe der Regierungstruppen und Russlands auf Krankenhäuser, Märkte und Schulen heftig kritisiert und deshalb bisher seine Teilnahme an den Gesprächen in der Schweiz offengelassen.
Die Verhandlungen sollten ursprünglich bereits am Montag beginnen, verzögern sich aber nach UN-Einschätzung bis mindestens Donnerstag, wenn nicht bis Montag. Der UN-Sonderbeauftragte Staffan de Mistura sagte am Wochenende, die Vertreter der Konfliktparteien sollten ab Mittwoch in Genf eintreffen. Direkte Zusammenkünfte seien vorerst nicht geplant.
Der HNC wolle sofortige Verhandlungen über eine Übergangsregierung in dem Bürgerkriegsland, erklärte Agha. Mitglieder der Delegation würden ab Freitag in Genf eintreffen. Die Gruppe hoffe darauf, dass die Kämpfe bis dahin völlig abgeebbt seien, so dass gute Voraussetzungen für Gespräche geschaffen seien.
Die Waffenruhe soll auch dazu genutzt werden, Hilfskonvois in belagerte Orte in Syrien vordringen zu lassen. Das russische Verteidigungsministerium kündigte am Montag an, seine Militärstützpunkte in Syrien für humanitäre Lieferungen zu öffnen. Diesen Angaben zufolge wurde die Waffenruhe allein in den 24 Stunden zuvor 15 Mal gebrochen.
Unter anderem wurden in der Stadt Aleppo bei einem Angriff auf ein Wohnviertel nach Angaben der kurdischen YPG mindestens neun Zivilisten getötet. Bei einem Luftangriff in der Provinz Idlib starben laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte 9 Personen, 15 weitere wurden verletzt.
