Kommentar von Kai von Appen zum vermeintliche Angriff auf die Davidwache
: Notwendige Korrektur steht aus
Der Davidwache- „Angriff“ sollte von der Diskussion um den Polizeiangriff auf die Rote-Flora-Demo ablenken
Wenn die Polizei es anfangs so geschildert hat, dann wird wohl auch irgendetwas dran gewesen sein: Nach dieser simplen Formel und Logik gehen Hamburgs Innenpolitiker von CDU und SPD vor, wenn es um die Aufarbeitung eines Vorfalls geht, der zu einem massiven Eingriff in die Bürgerrechte geführt hat – obwohl es eigentlich die Aufgabe der Innenpolitik wäre, staatliches Handeln zu hinterfragen und notfalls zu korrigieren.
Denn der vermeintliche Angriff von 30 bis 40 vermummten Autonomen auf die verletzten Polizisten war der Auslöser, dass die Polizei im Januar 2014 ein gigantisches Gefahrengebiet einrichtete. Die Polizei-Version musste herhalten, damit von der Polizeiführung Politik gemacht werden konnte: Aus der Diskussion verbannt werden sollten die Vorfälle wenige Tage zuvor, als eine Demonstration zum Erhalt der Roten Flora mit 7.000 TeilnehmerInnen nach wenigen Metern von der Polizei angriffen und zerschlagen wurde.
Schon während des Gefahrengebiets musste die Polizei ihre Version der Vorfälle vor der Davidwache mehrfach korrigieren.Wenn die Politiker objektiv mit den Fakten umgehen würden, müssten sie feststellen, dass es zwei unabhängige Geschehen gab: Bestenfalls ein kleines, gewaltloses Geplänkel zwischen ein paar FC St. Pauli-Fans und einigen Polizisten, die aus der Davidwache gestürmt sind, weil sie sich vielleicht subjektiv tatsächlich wegen der beginnenden Silvesterknallerei bedroht gefühlt haben.
Und die Steinattacke auf den Polizisten in 200 Metern Entfernung, die allerdings kaum etwas damit zu tun gehabt haben dürfte, auch wenn die Staatsanwaltschaft sie gern in das „dynamische Geschehen“ einbetten möchte. Somit hätte eigentlich angestanden, den Mythos des gewaltsamen autonomen Angriffs auf die Davidwache zu korrigieren.
