UN-Missionschef: „Gute Chancen“
Libyen Neue Liste von Ministern für Einheitsregierung weckt Hoffnung
SKHIRAT/BERLIN afp/taz | Bei den Gesprächen unter UN-Vermittlung zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit für Libyen ist eine Einigung erzielt worden. Die Beteiligten hätten sich auf eine neue Kabinettsliste verständigt, die nun dem international anerkannten Parlament in Tobruk übermittelt werde, teilte der Sprecher des libyschen Präsidentschaftsrats, Fathi al-Medschebri, am Sonntag in Marokko mit. „Wir hoffen, dass dies der Anfang vom Ende des Konflikts in Libyen ist.“ Libyen wird seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 von Dutzenden bewaffneten Milizen beherrscht. Zwei rivalisierende Regierungen und Parlamente in Tobruk und Tripolis ringen um die Macht. Die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) nutzt die Lage, um sich auszubreiten.
„Die Chancen stehen gut, dass die Regierung das Licht der Welt erblickt“, kommentiert Martin Kobler, der UN-Sonderbeauftragte und Chef der UN-Mission in Libyen, die Entwicklung in der taz. Neben einer einheitlichen Regierung brauche Libyen ein Sicherheitsabkommen zwischen den rivalisierenden Milizen, um eine weitere Ausbreitung des IS bekämpfen zu können. Daran hätten sowohl die Länder Europas als auch alle Parteien in Libyen ein Interesse.
Nach AFP-Informationen sollen dem neuen Kabinett 18 Mitglieder angehören. Zwei Mitglieder des Rates hätten die Einigung nicht unterzeichnet. Zur Begründung hieß es, die Aufstellung der Minister sei nicht transparent gewesen.
