LeserInnenbriefe zu verschiedenen Themen

Clown hinter Gittern

betr.: „Israel unlustig“, taz vom 4. 2. 2016

In „Israel unlustig“ berichten Sie über die Festnahme des Palästinensers Mohammed Abu Sakha, der einige Stunden pro Woche als Clown in einem Zirkus mit behinderten Kindern tätig war und derzeit in Verwaltungshaft sitzt. Ihr Artikel erweckt den Anschein, als hätten israelische Behörden aus Willkür oder gar Boshaftigkeit einen lustigen und sozial engagierten Menschen eingesperrt. Tatsächlich, der Fall von Abu Sakha ist alles andere als lustig. Der junge Mann ist laut Ermittlungen aktiv in der „Volksfront zur Befreiung Palästinas“. Das ist eine von den USA und der EU gelistete Terrororganisation, die sich immer wieder zu tödlichen Anschlägen bekennt und islamistischen Milizen nahesteht. In Israel werden derzeit nahezu täglich Zivilisten Opfer von Terrorattacken. Die Erkenntnisse der Sicherheitskräfte, die Abu Sakha als „reale und akute Sicherheitsbedrohung“ belasten, sind vertraulich und können daher nicht in einer öffentlichen Gerichtsverhandlung behandelt werden. In solchen Fällen ist die Maßnahme der Verwaltungshaft das letzte verfügbare Mittel der israelischen Behörden.

Anders jedoch, als Ihr Artikel suggeriert, gelten auch hier die Grundsätze des Rechtsstaates. Das in der Westbank geltende Militärrecht beinhaltet unabhängige Richter und stellt die gleichen Anforderungen an Beweise und Prozesse, wie sie auch in Israel vorgeschrieben sind. So hat Abu Sakha eine rechtliche Vertretung durch einen Anwalt. Darüber hinaus sind Verfahren an die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes gebunden, wo Abu Sakha Widerspruch einlegen kann gegen seine Festnahme – ein solcher Widerspruch war bis zum Absenden meines Leserbriefes nicht eingegangen. Natürlich, ich bin nicht naiv, das Mittel der Verwaltungshaft ist umstritten. Derzeit befinden sich 590 Menschen in Verwaltungshaft, nicht 660. „Israel unlustig“ passt aber vor allem unter einem Aspekt, den Sie in ihrem Artikel kaum berücksichtigen: Nicht lustig ist es für die vielen israelischen Bürger, die derzeit in berechtigter Angst vor täglichem Terror leben müssen.

ADI FARJON, Pressesprecherin der israelischen Botschaft, Berlin

Kaputtgespart?

betr.: „Das verstörende Zugunglück“, taz vom 10. 2. 2016

Das Schweizer Fernsehen brachte andere Aspekte zu diesem Zugunglück. Die Schweizer erwähnten, dass Deutschland die meisten Bahntoten in Europa hat und am wenigsten in sein Bahnnetz investiert. Haben wir unsere Bahn kaputt gespart? Hat Wolfgang Schäuble eine Mitschuld an den Toten von Bad Aibling? In Japan gibt es Markierungen auf den Bahnsteigen, wo sich die Türen öffnen werden. Man kann ebenerdig mit dem Rollstuhl in den Zug. Man sollte einmal in der Schweiz die Ferienzeit erleben, wenn die Bahnsteige von Skifahrern mit Kind und Kegel überquellen und ein Sonderzug nach dem anderen die Familien in die Skigebiete bringt. Die Akzeptanz der Bahn in der Schweiz wäre ein Traumergebnis für Deutschland. Dort ist nur der Ausblick aus dem Fenster ein Abenteuer. Am Tag von Bad Aibling kam in den Nachrichten, dass es in Baden-Württemberg zu Zugausfällen wegen hohem Krankenstand kam. Irgendetwas stimmt nicht bei der Deutschen Bahn. CHRISTOPH KROLZIG, Öhningen

Der Teilzeit-Retter

betr.. „Kann dieser Mann Europa retten?“, taz vom 10. 2. 2016

Ob Varoufakis Europa retten kann, ist nicht die brennendste Frage. So groß ist der Kontinent nun auch nicht, dass er jemanden wie Varoufakis ganztags beschäftigen kann. Viel wichtiger ist also: Was macht Gianis nachmittags? TILL SCHELZ-BRANDENBURG, Bremen