„Hotspot von Salafisten“

Terror Mit der Razzia und ihren Folgen befasst sich am Mittwoch der Verfassungsschutzauschuss

Die Staatsanwaltschaft ermittelt weiter gegen eine mutmaßliche Terrorzelle, die am letzten Donnerstag bei einer Razzia in drei Bundesländern zerschlagen worden war. Das sichergestellte Beweismaterial werde noch ausgewertet, sagte eine Sprecherin am Montag. Berlin hat die Federführung in dem Verfahren. Zu Einzelheiten und zum Stand des Verfahrens wurde nichts bekannt. Die Polizei hatte Computer, Mobiltelefone und Unterlagen beschlagnahmt. Die Verdächtigen sollen verschlüsselt miteinander kommuniziert haben.

Ermittelt wird gegen vier Algerier zwischen 26 und 49 Jahren wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Der 34-jährige Hauptverdächtige wurde in Nordrhein-Westfalen festgenommen, weil gegen ihn ein algerischer Haftbefehl wegen Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat vorlag. Laut Staatsanwaltschaft sollen die vier womöglich einen Anschlag in Berlin geplant haben. Ihr Vorhaben soll nach Informationen der Deutschen Presseagentur im Frühstadium durchkreuzt worden sein, konkrete Anschlagsziele waren demnach noch nicht ausgekundschaftet.

Mit der Razzia und ihren Folgen befasst sich am Mittwoch auch der Verfassungsschutzauschuss. Alle fünf Fraktionen setzten das Thema „Terrorgefahr in Berlin“ gemeinsam auf die Tagesordnung. Dem Verfassungsschutz sind in Berlin etwa 680 Salafisten bekannt. 360 davon gelten als gewaltbereit. Die Zahlen haben sich in den vergangenen fünf Jahren verdoppelt. Verfassungschef Bernd Palenda sagte, Berlin sei einer der „Hotspots von Salafisten“. (dpa)