Ex-Piraten unterstützen Linkspartei

Wahlkampf in Berlin

BERLIN taz | Lange hatte Martin Delius mit den Piraten gehadert und war schließlich im Dezember ausgetreten. Jetzt geht er noch weiter: Am Donnerstag verkündete Delius, er werde im Wahlkampf zum Berliner Abgeordnetenhaus die Linkspartei unterstützen. Ihm folgen 35 ehemalige und Noch-Piraten, darunter andere Abgeordnete wie Oliver Höfinghoff und Simon Weiß oder Julia Schramm, früheres Mitglied im Bundesvorstand. In Berlin wird im September gewählt, der Wahlkampf beginnt.

In einem fünfseitigen Papier begründen sie ihren Schritt. Der erste Satz: „Eine Erkenntnis des Jahres 2015 ist: Die Piratenpartei ist tot.“ Deshalb wollen sie wichtige politische Ziele der Piraten in anderen Parteien verfolgen. Trotzdem, erklärte Delius, ändere sich nichts für die Arbeit der Fraktion – die Arbeit im Abgeordnetenhaus brächten sie zu Ende. Tatsächlich ist inzwischen nur noch die Hälfte der Fraktionsmitglieder auch in der Partei.

Seit geraumer Zeit wird deswegen gerätselt, ob die Profilierteren – zu denen Delius gehört, seines Zeichens auch Vorsitzender des BER-Untersuchungsausschusses – versuchen, auf Landeslisten anderer Parteien unterzukommen. Nein, sagt Delius, das stehe für ihn derzeit nicht zur Debatte. „Ich schreibe Bewerbungen.“

Und die verbliebenen Piraten? Die wollen noch einmal gewählt werden. An diesem Wochenende stellen sie ihre Landesliste auf. Bert Schulz