Rechtsextreme nicht willkommen
WAHLKAMPF Die NPD will Anfang der nächsten Woche in mehreren niedersächsischen Städten Kundgebungen abhalten. Auch ihre Gegner haben sich schon angekündigt
„Die letzten Versuche der NPD sind am Widerstand der Bürger gescheitert“
DETLEF KUNKEL, IG METALLNazigegner wollen zu Beginn der kommenden Woche in Braunschweig und Salzgitter gegen Auftritte der rechtextremen NPD demonstrieren. Gewerkschaften, Bürgerinitiativen und Vereine aus beiden Städten riefen am Freitag zu Protesten auf. Ihren Angaben zufolge will die NPD am Montag in Braunschweig und am Dienstag in Salzgitter Kundgebungen abhalten. Nach NPD-Angaben hat die Partei zudem weitere Auftritte jeweils am Nachmittag angemeldet: am Montag in Wolfenbüttel, tags darauf in Goslar.
Die Stadt Salzgitter untersagte der NPD eine Veranstaltung auf dem Rathausplatz im Stadtteil Lebenstedt. Bereits in der Vergangenheit habe die Kommune keine Veranstaltungen aus dem rechten Lager akzeptiert und werde dies auch in Zukunft nicht tun, sagte ein Stadtsprecher.
In Braunschweig erlaubte das örtliche Verwaltungsgericht der Partei lediglich eine einstündige Kundgebung auf einem kleinen Teil des Burgplatzes. Beantragt hatten die Rechtsextremen drei Stunden. Die Begrenzung sei zum Schutz der Freiheit der Religionsausübung erforderlich, auf die sich die Teilnehmer an dem gleichzeitig stattfindenden Mittagsgebet im angrenzenden Dom berufen könnten, erklärte das Gericht (Az 5 B 8/13).
„Die letzten Versuche der NPD, in unserer Stadt Fuß zu fassen, sind am entschlossenen Widerstand der Bürger gescheitert“, erklärte Detlef Kunkel, erster Bevollmächtigter der IG Metall Braunschweig. „Wenn es nötig ist, werden wir wieder da sein.“ Weiter heißt es, die Gewerkschaft rufe „alle Bürgerinnen und Bürger, Kolleginnen und Kollegen, dazu auf, sich mit friedlichen Mitteln den Neonazis entgegenzustellen“. Eine Protestveranstaltung des Braunschweiger Bündnisses gegen rechts beginnt am Montag um 9.30 Uhr am Ruhfäutchenplatz.
Die NPD will nach eigenen Angaben ab der nächsten Woche bis zur Landtagswahl am 20 Januar täglich zwei Kundgebungen abhalten. (dapd/taz)
