LeserInnenbriefe
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SPD spielt eine Nebenrolle
betr.: „Zurück in die Zukunft?“, taz.nord vom 25. 1. 16
In einem Wahlkampf müsste die CDU eine Alternative zu Scholz bieten, müsste die AfD begrenzen und gegen Linke und Grüne eine konservativ-rechte Politik für die innere Sicherheit formulieren. Das sehe ich nicht, wohl aber dass die SPD schwächelt. Die SPD ist für mich nur stark, wenn sie Wirtschaft, Bildung, Forschung, innere Sicherheit, Arbeitsmarkt, Kultur unter einen Gedanken der Teilhabe und der Solidarität stellen kann. Das kann sie nach meiner Auffassung nicht und besonders deutlich wird dies bei der Stadtentwicklung. Investoren planen das Hamburg 2030 und es ist ein Hamburg für gebildete und wohlhabende Menschen. Die Partei spielt nur eine Nebenrolle bei dieser Entwicklung und wird schlecht Wähler für diese gespaltene Stadt mobilisieren können, wo viele nicht zur Zielgruppe, den Immobilienkäufern, gehören und vielen nicht klar ist, wo der Unterschied zur CDU überhaupt liegt. ANDREAS_2020, taz.de
Mutmaßen ist nicht nötig
betr.: „Zurück in die Zukunft?“, taz.nord vom 25. 1. 16
Sieht man sich die Studie genauer an, stellt man fest, dass nur knapp 20 Prozent der neuen AfD-Wähler von der SPD kommen, obwohl diese fast jeden zweiten Wähler vor einem Jahr hatte. So viel Zeit sollte man sich nehmen. Dann muss man nicht mutmaßen, wer von wo kommen könnte. VERKEHRSFRITZE, taz.de
Schön zu sehen
betr.: „Ein Vorfall und seine Folgen“, taz.nord vom 25. 1. 16
Interessanter Artikel! Es ist mal wieder bezeichnend gewesen, wie der Fall in den Medien dargestellt und dann einfach ad acta gelegt wurde. Schön zu sehen, dass im Stadtteil selbst viele Leute differenziert denken. MARINA WAGNER, taz.de
Schlimmste Straftat
betr.: „Erfolgsmensch vor Gericht“, taz.nord vom 21. 1. 16
Steuerhinterziehung ist eine der schlimmsten Straftaten. Ex-Reeder und Unternehmer Niels Stolberg war hier eine besondere Lichtgestalt. Wer bewusst Rechnungen von Scheinfirmen in Panama nutzt und Scheinumsätze vorweist, der hat besonders intensive Kriminalität an den Tag gelegt. Das „soziale Deckmäntelchen“ sollte allenfalls von den Straftaten ablenken. Dieser Prozess wird viele „finanzwirtschaftlichen Leichen“ Stolbergs zu Tage fördern. Resümee: Schon der alte Lenin hat gesagt: „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!“ KLAUS JÜRGEN LEWIN, Bremen
Man darf gespannt sein
betr.: „Notstandsgebiet namens Neumann“, taz.nord vom 19. 1. 16
Es war Neumann selbst, der bei einer Sondersitzung des Innenausschusses Anfang 2014 sagte, eigentlich gäbe es „gar kein politisches Problem in Hamburg“. Das war drei Tage nachdem die ihm unterstellte Polizei zwei Stadtteile mit über 80.000 Einwohnern kriminalisiert und per Ausweisung zum „Gefahrengebiet“ unter Generalverdacht gestellt hatte. Seiner Meinung nach könne es sich bei den Demonstranten nur um „gewöhnliche Kriminelle, Störer und Krawallmacher“ handeln. Sofort wurden Rufe der Opposition und der Medien nach einer schärferen Gangart gegen die linksalternative Szene laut. Neumann, selbst Soldat, sah die Arbeit der Ordnungs- und Strafverfolgungsbehörden mit viel zu unkritischen Augen, obwohl Schills Ungeist dort gleich einem blumenkohlartigen Geschwür Knospen treibt. Man darf gespannt bleiben, ob es Nachfolger Grote gelingen wird, die ihm unterstellten leitenden Beamten auf rechtsstaatliches Handeln zu verpflichten, oder ob er sie nicht besser in den vorzeitigen Ruhestand zu versetzen hat. CURSED WITH A BRAIN, taz.de
