Wieder Streit über Joffe

Urnengang Bei der Wahl ihres neuen Vorsitzenden ist die Jüdische Gemeinde tief gespalten

Gideon Joffe ist unter Protest der Opposition als Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde zu Berlin wiedergewählt worden. Der Vorstand wählte den 43-Jährigen bei der ersten Sitzung des neuen Gemeindeparlaments am Sonntagabend an seine Spitze. Das Oppositionsbündnis Emet hielt die Sitzung dagegen für unzulässig, weil aus seiner Sicht noch eine Wahlprüfung aussteht.

Hintergrund ist die Wahl des Gemeindeparlaments im Dezember 2015. Sergey Lagodinksi, Spitzenkandidat von Emet, wirft Joffe und seinem Wahlbündnis Koach vor, die Wahlen manipuliert zu haben. „Bei dem Urnengang kam es zu schweren Verstößen gegen die Statuten unserer Gemeinde“, erklärte Lagodinski gegenüber der taz.

Koach holte bei der Parlamentswahl am 20. Dezember 13 von 21 Sitzen, das Bündnis Emet kam auf 8 Sitze. Emet äußerte erhebliche Zweifel am Wahlverfahren, vor allem bei der Auszählung der Briefwählerstimmen habe es Probleme gegeben, so Lagodinski. Das Parlament sei deshalb nicht legitimiert, einen neuen Gemeindevorsitzenden zu wählen.

Emet schaltete daraufhin den Zentralrat der Juden in Deutschland ein. In einer Pressemitteilung teilte das Bündnis mit, der Zentralrat habe tatsächlich einen Verstoß gegen die Wahlordnung festgestellt. Dessen Schiedsgericht habe deshalb angemahnt, die Entscheidungen im Gemeindeparlament seien vorläufig, bis ein Schiedsausschuss in der Gemeinde die Wahl prüfe. Eine Sprecherin wollte dies nicht kommentieren.

Für Joffe ist es die dritte Amtszeit als Vorsitzender. Für die taz war er bis Redaktionsschluss nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Laug, dpa