„Exzellente Arbeit“

Hamburgs Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram lobt ihre Mitarbeiter und lehnt den eigenen Rücktritt ab

taz: Frau Schnieber-Jastram, es vergeht derzeit kein Tag, an dem nicht neue Vorwürfe gegen Hamburgs Geschlossene Unterbringung für jugendliche Straftäter laut würden. Die Boulevardpresse spricht nur noch vom „Kinderknast“.

Birgit Schnieber-Jastram: Es ist kein Kinderknast, es ist eine Einrichtung der Jugendhilfe. Es herrscht kein Chaos dort, sondern es wird dort exzellente Arbeit geleistet. Die Mitarbeiter dort arbeiten mit höchstem Engagement und einem großen Verantwortungsbewusstein. Diese Arbeit ist sehr, sehr schwer. Die Jugendlichen in der Feuerbergstraße sind nicht die leichtesten, die machen Probleme und manche von ihnen werden auch in der Zukunft Probleme machen.

Aber es sind dort Grundrechte verletzt worden: das Recht auf körperliche Unversehrtheit, das Briefgeheimnis. Das sind schwere Vorwürfe.

Zu den juristischen Fragen möchte ich Folgendes sagen: Wir haben uns vor der Einrichtung der Geschlossenen Unterbringung im Bundesgebiet umgeguckt und uns an anderen Einrichtungen orientiert. Es ist unstrittig, dass wir in Rechtsfragen nachbessern müssen. Was das Briefgeheimnis angeht, so gibt es eine neue Dienstanweisung, die besagt, dass Briefe grundsätzlich nicht mehr geöffnet werden, sondern nur dann, wenn es aus pädagogischen oder juristischen Gründen geboten ist.

Aber es ist ja so, dass Briefe gelesen wurden.

Ja, aber das ist inzwischen untersagt.

Weitere Vorwürfe sind die Durchführung von Aidstests und die Verabreichung von Psychopharmaka ohne Einwilligung.

Es sind ja jeweils Ärzte, die dieses angeordnet haben, das kommt nicht aus der Behörde, auch nicht aus der Einrichtung. Wir haben eine Anordnung gemacht, dass die Zustimmungsgenehmigung der Eltern klar beinhaltet, dass eine Behandlung auch Aidstest und den Einsatz von Psychopharmaka beinhalten kann.

Für das, was schief gelaufen ist, haben Sie aber die politische Verantwortung.

Ich habe die politische Verantwortung für das, was in meinem Fachbereich zu tun ist, aber ich bin nicht Fallmanagerin in der Einrichtung.

Sie sagen, Sie sind da zu weit weg vom Geschehen.

Moment, ich bin nicht weit weg, und ich habe von den Problemen dieser Einrichtung immer gewusst. Die politische Verantwortung für die Einrichtung trage ich, die habe ich gewollt. Ich habe eine Anordnung gemacht, ich habe meinen Staatsrat mit der Durchführung beauftragt.

Aber einen Rücktritt lehnen Sie ab.

Von einem Rücktritt ist keine Rede.

Es gab sogar eine Große Anfrage Ihrer eigenen Bürgerschaftsfraktion.

Da sollten Sie sich die Antwort durchlesen. Dann können wir auch mal über die Erfolge der Einrichtung sprechen.

Interview: Daniel Wiese