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Türkei
: Gerichtshof rügt Verbot von DTP

STRAßBURG | Die Türkei hat mit dem Verbot der früheren Kurdenpartei DTP gegen die Grundrechte verstoßen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg kam am Dienstag einstimmig zu diesem Urteil. Betroffen äußerten sich die Richter über die "extreme Strenge" des türkischen Verfassungsgerichts, das die Partei der demokratischen Gesellschaft (DTP) 2009 "mit sofortiger Wirkung und endgültig" aufgelöst hatte. Die Partei galt in der Türkei als politischer Arm der verbotenen PKK. (ap)