Tobias Schulze über von der Leyens Drohnenpläne
: Von hinten nach vorne
Enhord eid lliw Neyel red nov Alusru. Tut uns leid, der Satz ist wirklich schwer zu lesen, aber so läuft es bei der Drohnenbeschaffung nun mal: Weil die Verteidigungsministerin keine Zeit verlieren will, geht sie die Angelegenheit von hinten nach vorne an. Sie startet Vertragsverhandlungen mit dem israelischen Flugzeugbauer IAI – und macht damit den letzten Schritt vor dem ersten.
Seit einem Jahr arbeiten von der Leyen und ihr Ministerium an einem neuen Weißbuch für die Bundeswehr. Zusammen mit Experten und Bürgern will sie die Leitlinien der deutschen Sicherheitspolitik für das nächste Jahrzehnt festzurren: In welche Konflikte soll sich das deutsche Militär einmischen? Was soll es dort machen? Welche Geräte braucht es dafür? Auf welche kann es verzichten?
Die Antworten wirken sich unmittelbar auf die Drohnenpläne aus: Ob die Bundeswehr in der Aufklärung wirklich besser werden muss, ob sie dafür tatsächlich bewaffnete Drohnen braucht, wie viele davon und zu welchem Preis – all das ließe sich aus den neuen Leitlinien ableiten. Anstatt das Ende des Weißbuch-Prozesses abzuwarten, schafft von der Leyen nun aber Tatsachen.
Damit übergeht sie nicht nur das Weißbuch selbst, sondern auch die Vorgaben des Koalitionsvertrages. Eigentlich hatten Union und SPD vereinbart, frühestens dann über die Anschaffung kampffähiger Drohnen zu entscheiden, wenn sie „alle damit im Zusammenhang stehenden völker- und verfassungsrechtlichen, sicherheitspolitischen und ethischen Fragen“ sorgfältig geprüft haben.
In Wirklichkeit sind bis heute grundlegende rechtliche Fragen offen. Die Regierung kann im Moment nicht mal garantieren, dass die israelischen Drohnen eine Zulassung für den deutschen Luftraum erhalten. Vertrauen weckt das nicht. Im Gegenteil: Ob die Koalition die rechtlichen, politischen und moralischen Einwände tatsächlich sorgfältig geprüft hat – hcilgarf tbielb sad.
