Walkenrieds Wegsperrmeister tritt aus

GROLL Herbert Miche, abgewählter Bürgermeister der Welterbe-Gemeinde Walkenried, verlässt die CDU – wegen taz-Berichterstattung

Seinen sofortigen Austritt aus der CDU hat der frühere Bürgermeister der Welterbe-Gemeinde Walkenried im Südharz erklärt. Ende November hatte der Rat Herbert Miche mit den Stimmen seiner Parteifreunde abgewählt, weil er vorgeschlagen hatte, für Flüchtlinge Gefängnisse statt Unterkünfte zu bauen. Das sei „auf Dauer finanziell die bessere Lösung“, so der 62-jährige Polizeibeamte auf seiner Facebookseite. Schließlich gehöre das Land „uns Deutschen“, argumentierte er.

Als einen Grund für seinen Parteiaustritt nannte er, dass seine Parteifreunde sich kritisch über seine Entgleisung geäußert hatten. Zwar räumte Miche mittlerweile ein, mit seinen Äußerungen „über das Ziel hinausgeschossen“ zu sein, und bekannte, sich „in aller Form entschuldigen“ zu wollen. Wie weit das Bedauern reicht und wie tief die Reue geht, lässt sich jedoch schwer entscheiden. Denn als besonders verletzende Indiskretion bewertete Miche, dass Ratsmitglieder in der taz auf Distanz zu ihm gegangen waren.

Als „nicht nur unqualifiziert, sondern auch unverschämt“ bezeichnete er beispielsweise, dass CDU-Ratsherr Thomas Traut öffentlich vermutet hatte, Miche kriege wegen seiner Hetze gegen „Wirtschaftsflüchtlinge“ selbstverständlich „von den Rechten ein Schulterklopfen“ (taz berichtete). Ähnlich sahen das auch neun der zwölf Ratsleute, die am 26. November über seine Abwahl zu entscheiden hatten.

Schon am 1. Dezember war Miche aus der CDU-Fraktion ausgeschieden, weil seine KollegInnen „feige und niveaulos“ seien, wie Miche auf seiner Homepage in Parteifarben kundtat. Diese werde nun bald abgeschaltet, kündigte er an. Sie werde aber bald durch eine neue ersetzt, aus der seine LeserInnen sehen könnten, dass er nicht vorhabe, sich „von der politischen Bühne zu verabschieden“. Er werde weitermachen, „nur nicht mehr in der CDU“ kündigte er einen Farbwechsel an. bes