IS-Strategie
Terrorgruppen unter Druck verüben die schlimmsten Anschläge. Mit Sicherheitskontrollen allein kann man dieser Gefahr nicht begegnen
Kampferprobt zurück
Dschihad Staatsschutz geht von etwa 420 Gefährdern aus
70 Heimkehrer aus Syrien und dem Irak sollen Kampferfahrung gesammelt haben
BERLIN taz/dpa | In Syrien soll er beim „Sturmtrupp“ des Islamischen Staats gewesen sein. Eine Einheit, die für Deserteure und sogenannte Abweichler zuständig ist. Dreizehn Monate, von Oktober 2013 bis November 2014, soll Nils D. in Syrien gewesen sein. Jetzt sitzt der 25-Jährige, der aus der berüchtigten Salafisten-Szene im nordrhein-westfälischen Dinslaken-Lohberg stammt, in Untersuchungshaft und wartet auf seinen Prozess. Derzeit prüft das Düsseldorfer Oberlandesgericht, ob die Anklage zugelassen wird.
Insgesamt sind nach Angaben des Verfassungsschutzes bislang 740 Islamisten aus Deutschland nach Syrien oder in den Irak gereist, ein Fünftel von ihnen sind Frauen. Etwa 120 sollen ums Leben gekommen sein. Ein besonderes Risiko sehen die Verfassungsschützer in den 250 Salafisten, die in Syrien oder im Irak waren und inzwischen nach Deutschland zurückgekehrt sind. Manche sind desillusioniert und haben sich vom Dschihad abgewendet. Andere aber könnten gefährlich sein. Bei 70 Rückkehrern sei bekannt, dass sie in Syrien und im Irak Kampferfahrung gesammelt hätten.
Die Sicherheitsbehörden gehen von etwa 420 sogenannten Gefährdern bundesweit aus, also Islamisten, denen sie Gewalttaten zutrauen. Sie werden jetzt „unter Wind genommen“, wie Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen es nennt.
Der Prozess gegen Nils D. wird vermutlich Anfang des Jahres am Oberlandesgericht Düsseldorf beginnen. Das Gericht hat gerade einen dritten Strafschutzsenat eingesetzt. Die beiden anderen reichten nicht mehr, um die zahlreichen Verfahren im Bereich islamistischer Terrorismus zu bewältigen. Derzeit wird in Düsseldorf gegen zehn Islamisten verhandelt, zum Teil sind die Prozesse sehr langwierig. Sie sind wegen Mitgliedschaft oder Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland angeklagt, aber auch wegen versuchten Mordes. An den anderen zuständigen Gerichten sieht es ähnlich aus.
Die Anzahl der Verfahren wird weiter steigen. Allein die Bundesanwaltschaft ermittelt derzeit gegen über hundert Verdächtige. Hinzu kommen die Ermittlungsverfahren in der Zuständigkeit der Länder. Bislang hat es in Deutschland nur einen erfolgreichen islamistischen Anschlag gegeben. Im März 2011 eröffnete Arid Uka am Frankfurter Flughafen das Feuer auf US-amerikanische Soldaten und tötete zwei von ihnen. SAM
