LeserInnenbriefe

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Wie läuft das bei Motorrädern?

betr.: „Holt den Oldtimer raus aus der Stadt“, taz vom 20. 11. 15

Ich rechne mich auch zu den 37-Prozentern und werde den Begriff des Umweltfringsens sofort in meinen aktiven Wortschatz aufnehmen.

Wie läuft das eigentlich bei Motorrädern, deren Giftausstoß – wie mir kürzlich zu Ohren kam – bei Geschwindigkeiten zwischen 30 und 50 km/h gemessen wird? Hat schon mal jemand ein Motorrad bei solchem Tempo durch die Lande fahren sehen – ob in der Stadt oder über Landstraßen/Autobahnen? Wäre eine weitere Kolumne wert. HEDWIG RÖPER, Schenefeld

Das Urteil war nur logisch

betr.: „Gesten der Reue gefragt“, taz vom 19. 11. 15

Benno Stieber schreibt: „Nach dem Volksentscheid der grün-roten Regierung und Heiner Geißlers (CDU) Mediationsversuch ist es der entscheidende Schritt, um Gegner und Befürworter des Milliardenprojekts ein Stück zusammenzuführen.“ Ich denke nicht, dass das Gericht die Rolle hat, Versöhnung herbeizuführen; das Urteil war einfach nur logisch zwingend. Dafür ist die Liste der nicht staatsanwaltlich verfolgten Rechtsbrüche bei diesem Projekt zu lang und der politisch-industrielle Komplex zu sehr von demokratischen Verfahren undurchdringbar.

Mit seinem Kommentar liegt er politisch näher bei den (jetzt Grün-Rot) Mächtigen als die Stuttgarter Zeitung, die den späten Zeitpunkt des überfälligen Urteils kritisierte und nicht auf die Idee kam, das könnte jetzt der Anlass sein, dass die Gegner nun dieses Projekt akzeptieren könnten.

Es gibt nach wie vor eine beachtliche Liste von Irrationalitäten, auf denen dieses Projekt gründet, was schon allein der völlig unsichere Baugrund auf Schwemmsand und porösem von Dolinen durchsetzten Baugrund praktisch vorführt. Sicher ist nur, dass dieses Projekt ein Betätigungsgrund für Investoren ist, die sich über Beziehungen an der Staatskasse bedienen, sowie dass gut dotierte Posten vergeben werden können, für die, die dazugehören.

Und genau hier wird der Rechtsstaat kontinuierlich über Jahre hinweg ausgehöhlt; ein schwieriges und komplexes Thema, das man nur dann angemessen behandeln kann, wenn man nicht nur im Überfliegermodus dazu berichtet und kommentiert. Als Gegner hat man es sehr schwer, die Beugungen des Rechts gut strukturiert zu vermitteln, weil das Recht nur an seinen Rändern verletzt wird, weil so viel Geld nach keynesianischer Methode im Ländle verteilt wird und weil die technische Materie so komplex ist (siehe hierzu: www.strafvereitelung.de).

Aber genau das ist unser Zeitphänomen: Wie entsteht eine gesellschaftlich legitimierte neuartige Korruptionslandschaft, für die es noch keine akzeptierten juristischen Zuordnungen gibt – ähnlich wie beim VW-Diesel-Skandal, von dem im Prinzip alle wussten und alle mitmachten – und das kennen wir ja in Deutschland: Es gilt, erfolgreich zu sein, egal wer oder was dabei unter die Räder kommt. UWE MANNKE, Stuttgart

Dümmstes Großprojekt

betr.: „Gesten der Reue gefragt“, taz vom 19. 11. 15

Immer wieder enttäuscht die taz mit ihrer Berichterstattung über Stuttgart 21. Als wollte sie nicht wahrnehmen, dass es diese Bürgerbewegung mit ihrer unglaublichen Kompetenz und ihrem hartnäckigen Widerstand weiterhin gibt. Und als wollte sie nicht wahrnehmen, warum es sie weiter gibt, dass es ihr nämlich weiterhin darum geht, aus Deutschlands dümmstem Großprojekt auszusteigen, weil die Verkehrskapazität verkleinert wird, weil kein integraler Taktfahrplan („Deutschlandtakt“) möglich ist, weil viel sinnvollere Investitionen in den Ausbau der Flächenbahn verhindert werden, weil eine Rückverlagerung von Verkehr auf die Straße ein Fiasko für die sau- und abgasgeplagte Südwest-Metropole wäre, usw.

Dass die grünen Spitzen, die diese Bürgerbewegung erst in Stadt und Land in ihre Ämter gebracht hat, sich abgewandt haben und nun eifrig bei diesem Aberwitz mitmachen, sollte für eine wache und kritische Zeitung eher ein Grund sein, Augen und Ohren zu spitzen, als in den grünen Abgesang einzustimmen. Keiner erwartet, dass ihr eine Bürgerbewegung hochjazzt, aber dass ihr sie wahrnehmt und vielleicht ein bisschen aufmerksamer berichtet als der journalistische Mainstream, sollte man schon erwarten. Das Urteil zum „schwarzen Donnerstag“ delegitimiert die machtpolitische Durchsetzung von S 21 à la Mappus, aber es legitimiert noch lange nicht die geschmeidigere Durchsetzung à la Kretschmann. WERNER SAUERBORN, Stuttgart

Täter waren keine Flüchtlinge

betr.: „Mehr als nur Eilverfahren“, taz vom 20. 11. 15

Jeder Anlass in Europa wird genutzt, um die „Gefahr“, verursacht durch Flüchtlinge, immer wieder hochzukochen und diese nun heimatlosen Menschen mit dem Terrorismus in Verbindung zu bringen. In Paris waren das definitiv keine Flüchtlinge. Dabei ist festzustellen, dass in den letzten Jahren in Deutschland rund 180 Menschen durch rechte Verbrechen ums Leben gekommen sind – durch Deutsche. Gab es dazu jedes Mal Gesetzesänderungen oder nur die Intensivierung von objektiver Aufklärungsarbeit? ALBERT WAGNER, Bochum