Sander wird Fisch-Freund – im Alleingang
Niedersächsischer Umweltminister will Teile der Unterweser schützen. Bremen sagt er nichts
Bremen taz ■ Die Meldung der Weser-Mündung als europäisches Naturschutzgebiet (FFH-Gebiet) ist entgegen anders lautender Zeitungsmeldungen weiter offen. Das bestätigte der Sprecher des niedersächsischen Umweltministeriums, Magnus Buhlert, der taz. Zwar hätten Untersuchungen ergeben, dass die Unterweser ein wichtiger Lebensraum für den besonders geschützten Fisch Finte sei. Man werde daher nicht umhinkommen, „einen wesentlichen Teil der Weser-Mündung“ in Brüssel als Schutzgebiet anzumelden. Das komplette Ästuar, wie von der EU gefordert, werde man aber nur dann unter Schutz stellen, wenn sich tatsächlich überall Finten fänden – und das sei noch nicht klar.
Das Bremer Umweltressort hatte die Unterschutzstellung des Bremer Teils der Wesermündung im Frühjahr bereits fest geplant. Der Senat sah dann davon ab – aus Rücksicht auf das Nachbarland. Man verhandle über eine gemeinsame Position, hieß es bislang.
Entsprechend für Verwunderung sorgte jetzt der angebliche Sinneswandel von Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP). „Es kann nicht sein, dass die womöglich nächste Woche melden und wir nicht“, sagte der Sprecher des Ressorts, Kai Jürgens. Man habe daher sofort Kontakt aufgenommen. Selbst auf Nachfrage hätten aber weder Sanders Ministerium noch das Bundesumweltministerium bestätigt, dass Niedersachsen der EU-Forderung nun nachkommen wolle. Was den bremischen Teil des Ästuars angehe, werde Bremen entscheiden, „sobald es da Ergebnisse gibt“, sagte Jürgens: „An uns soll es nicht liegen.“
Zum Sinneswandel Sanders mit beigetragen hat offenbar ein wenig Druck aus den eigenen Reihen. Die EU, so heißt es, habe Sanders für Wirtschaft zuständigem Kabinettskollegen und Parteifreund Walter Hirche wegen der ausstehenden FFH-Meldungen Fördergelder verweigert. Außerdem drohen weiter Strafzahlungen. Sanders Sprecher Buhlert bestätigte, dass in diesen Tagen eine von der EU gesetzte Frist ablaufe. Zumindest die geplante – Finte-bedingte – Unterschutzstellung eines Teils des Ästuars „wollten wir rechtzeitig bekannt geben“. sim
