Bewerben wir uns jetzt?
OLYMPIA-OPPOSITION Zu wenig Unterschriften: Die Initiative „Nein zu Olympia“ ist erst mal gescheitert. Was heißt das für Hamburgs Bewerbung um Olympische Sommerspiele –und was für ihre Kritiker?
Warum wurden überhaupt Unterschriften gesammelt?
Die Gruppe „Nein zu Olympia“ fordert, dass Ihre kritische Position in die Infobroschüre zum Referendum am 29. November aufgenommen wird. Dazu wäre es nach dem Volksabstimmungsgesetz nötig, dass sie 10.000 Unterschriften innerhalb von drei Wochen sammelt.
Was ist nun schief gegangen?
Die Gruppe reichte Mitte September nach eigenen Angaben 10.240 Stimmen beim Landeswahlamt ein, davon sind aus Sicht des Senats aber mehrere Tausend ungültig, hieß es Ende der Vorwoche. „Nein zu Olympia“ gibt an, dass der Zeitraum für die Unterschriftenkampagne knapp war. Ungünstig sei auch gewesen, direkt nach den Sommerferien sammeln zu müssen.
War es nun egal, ob ich unterschrieben habe?
Zwar steht das achtseitige Statement der Gruppe nun nicht in der Infobroschüre, für Mitinitiator Florian Muhl (Die Linke) war die Aktion trotzdem erfolgreich: Das Thema Bewerbung sei wieder mehr in den Vordergrund getreten.
Es wird nun also keine bewerbungskritische Position in dem Infoblatt geben?
Es gibt noch die Möglichkeit, dass auch die Gegner zu Wort kommen: Schon vor der Unterschriftenaktion plädierten SPD und Grüne dafür eine kritische Meinung zuzulassen. Die Bürgerschaft muss dem aber mit Zwei-Drittel-Mehrheit zustimmen.
Geben sich die Gegner damit zufrieden?
Kommt darauf an, welche man fragt: Möglicherweise würde ein Statement der Volksinitiative „Stop Olympia“ veröffentlicht. Damit will sich die Gruppe „Nein zu Olympia“ nicht zufriedengeben.
Wieso können beide nicht einfach eine gemeinsame Position formulieren?
Beide Gruppen sind gegen die Bewerbung. „Nein zu Olympia“, getragen vom Uni-Asta, der Grünen Jugend und der Partei Die Linke, initiierte die Unterschriftensammlung, „Stop Olympia“ war dagegen: Diese Ini will einen Volksentscheid erzwingen und die Spiele grundsätzlich verhindern –und lässt ihre Mitglieder dafür Unterschriften sammeln.
Die Landschaft der Kritiker ist ziemlich unübersichtlich, oder?
Dass es schwer ist, den Überblick zu behalten, sagen sogar Mitglieder der beiden Initiativen selbst. Beide überschneiden sich mit dem Netzwerk „NOlympia“, das alle Gegner zusammenbringen will, auch wenn die nicht komplett dieselben Positionen vertreten. Neben „Nein zu Olympia“ und „Stop Olympia“ gibt es weitere kleine Initiativen und unorganisierte Olympiagegner.
Nehmen wir an, ich bin für Olympia: Gibt es für mich auch ein Netzwerk?
Mitglieder der Initiative „Wir sind Feuer und Flamme“ sind neben Vereinen und Verbänden auch Einzelpersonen. Ende der Vorwoche wurde eine App vorgestellt, deren Benutzer sich „als Olympia-Unterstützer öffentlich zu erkennen geben“ können: Der eigene Name lässt sich dabei an die Fassade des neuen „Klubhauses St. Pauli“ projizieren.
Im Referendum stimmen die Bürger Ende November über eine mögliche Bewerbung ab. Ist Olympia nicht schon beschlossene Sache?
Ob die Pleite bei der Unterschriftenaktion schon ein Indiz dafür ist, dass die Gegner auch beim Referendum scheitern werden, lässt sich nicht sagen. Die Olympiagegner sehen der Abstimmung erklärtermaßen optimistisch entgegen.
Stefanie Diemand
