… soll nicht abgeschoben werden

Schleswig-Holstein und Bremen, Thüringen und Rheinland-Pfalz haben es bereits getan: „Besonders schutzbedürftige“ Flüchtlinge aus Serbien und Mazedonien werden aus diesen Bundesländern nicht abgeschoben – zumindest nicht während des Winters. Dass einen solchen Abschiebe- und Rückführungsstopp in die Balkanstaaten auch die restlichen Landesregierungen erlassen mögen, dafür macht sich heute die die Kampagne „Stop It! – Rassismus bekämpfen, alle Lager abschaffen“ stark: um 12 Uhr vor dem mecklenburg-vorpommerschen Innenministerium in Schwerin, ab 16 Uhr am Hamburger Hauptbahnhof. Die Ausrichtenden weisen darauf hin, dass in den betroffenen Herkunftsstaaten Roma und Angehörige anderer Minderheiten struktureller rassistischer Diskriminierung ausgesetzt seien. Auch verschlechtere sich im Winter ihre ohnehin prekäre Situation.