Clements Rechenkünste

Rund 25,6 Milliarden Euro – so viel werde die Unterstützung Langzeitarbeitsloser in diesem Jahr kosten, hatte Wolfgang Clement prognostiziert: 14,6 Milliarden zahle der Bund über das Arbeitslosengeld II aus, Wohnungskosten von knapp 11 Milliarden sollten sich Bund und Kommunen teilen.Doch Clement hat sich verrechnet: Tatsächlich müssen 2005 rund 37,83 Milliarden für Menschen gezahlt werden, die länger als ein Jahr auf Jobsuche sind – NRWs Ex-Ministerpräsident hatte optimistisch mit einer Belebung der Wirtschaft und sinkenden Arbeitslosenzahlen gerechnet.Ob Hartz damit aber wirklich mehr Geld in die Sozialsysteme spült, kann Clements Bundesarbeitsministerium auch zehn Monate nach Inkrafttreten des Gesetzespakets noch immer nicht sagen. Zwar schlugen die alte Arbeitslosen- und Sozialhilfe nur mit nur mit 28,6 Milliarden Euro zu Buche. Zusätzliche Kosten etwa für Krankenhilfe oder Wohngeld aber kann das Bundesarbeitsministerium schlicht nicht beziffern – dabei dürfte es sich um weitere Milliardenbeträge handeln. Ob die als Sparprogramm gedachten Hartz-Gesetze die öffentliche Hand tatsächlich mehr Geld kosten, bleibt so völlig offen. WYP