SPD will Bremen-Nord eingemeiden
ZUKUNFTSKOMMISSION Anstelle der versprochenen „inhaltlichen Profilierung“ hat der SPD-Chef Beckmeyer eine Strukturdebatte losgetreten: Der UB Nord soll geschluckt werden. Nun richtet sich Unmut gegen ihn
Alle zwei Jahre werden die parteiinternen Posten in der SPD neu verteilt. Zunächst wählen die Ortsvereine ihre Parteitags-Delegierten, das steht im kommenden Februar an. Dann wählen die drei Unterbezirke Bremen-Stadt, Bremen-Nord und Bremerhaven ihre Vorstände. Im Mai wählt dann der Landesparteitag den Landesvorstand neu.
Bis Ende November war die Welt in der Bremer SPD in Ordnung, jedenfalls äußerlich. Zwar hatte die Partei bei den Bundestagswahlen zwölf Prozentpunkte verloren, aber der Landsvorstand hatte alles im Griff: Eine „Zukunftskommission“ sollte ein Konzept für die „inhaltliche Profilierung und „organisatorische Strukturierung“ ausarbeiten, es sollte „mehr demokratische Partizipation der Mitglieder“ geben. Dass Anfang November Karin Jöns, die frühere Europaabgeordnete, in den SPD-Bundesvorstand gewählt worden war und Uwe Beckmeyer, der Bremer SPD-Landesvorsitzende, bei der Wahl regelrecht durchfiel, hatten nur Parteiinsider wahrgenommen.
Und dann kam Samstag, der 29. November, die Zukunftskommission tagte das erste Mal. Mitglieder sind diverse Funktionsträger, eine große offizielle Runde also. Das vorgelegte Papier zur inhaltlichen Erneuerung war dürftig, heißt es aus Teilnehmerkreisen, es wurde nicht weiter diskutiert. Sprengstoff barg das Papier zur Struktur: Der kleine Unterbezirk Bremen-Nord sollte mit dem großen Unterbezirk Bremen-Stadt verschmolzen werden. Der Landesvorsitzende Uwe Beckmeyer steht hinter dem Vorschlag, aber schon der „geschäftsführende Landesvorstand“ wusste nichts davon. Rainer Holsten, der Schriftführer im Landesvorstand und Vorsitzende des betroffenen Unterbezirks, fiel aus allen Wolken.
War das etwas hinter ihrem Rücken verabredet worden? Der Verdacht lag auf der Hand. „Ich bin da sehr laut geworden“, erinnert sich Rainer Holsten. „Für Bremen-Nord nicht akzeptabel“ war sein Urteil schon auf der Sitzung. Vollends auf die Palme gingen die Vertreter des Unterbezirks dann, als erklärt wurde, wegen des Beratungsbedarfs in Bremen-Nord sollten die für Februar anstehenden „Organisationswahlen“ in den Ortsvereinen um einen Monat verschoben werden. Waren die Erfinder der Idee davon ausgegangen, dass das über Weihnachten kurz diskutiert und dann am 15. Januar, wenn die Kommission ihren Bericht vorlegen sollte, schon beschlossen werden sollte?
„Die Mitglieder fühlen sich bei uns als Bremen-Norder“, weiß Holsten. Da kann man nicht einfach „alte Strukturen kaputt machen“, das würde die Motivation der Basis zerstören. Mit dem zweiten Punkt, über den die Zukunftskommission beraten soll, nämlich „mehr demokratische Partizipation der Mitglieder“, hat das Verfahren schon gar nichts zu tun.
Mit Uwe Beckmeyer, seinem Landesvorsitzenden, ist er seitdem durch. Nach der Wahlniederlage im September, sagt er, stelle sich doch die Frage, „wer bringt uns wirklich voran. Und wer will nur das, was gewesen ist, weitermachen.“ Oder anders: Die Frage ist, „ob der Landesvorsitzende so eine Integrationsfigur ist, dass er diesen Prozess voranbringen kann“. Holsten war „Ersatzkandidat“ für Karin Jöns bei den Europawahlen. Eine „profunde Persönlichkeit“ sei das, sagt er. Karin Jöns hat bisher den Eindruck, dass sie bei der Neuwahl des Landesvorsitzenden im Mai als Kandidatin gegen Beckmeyer antrete, nicht dementiert.
Frank Schmitz ist als stellvertretender Vorsitzender des Unterbezirks Bremen-Stadt Mitglied der Zukunftskommission. Bremen-Nord hat 670 Mitglieder, ist also ein kleiner Unterbezirk, nicht wirklich handlungsfähig angesichts der schrumpfenden Mitgliederzahl, sagt er. Bremen-Stadt hat 3.200 Mitglieder. Und: „Bremen-Stadt ist bereit, so eine Fusion zu machen.“ Dass man in Bremen-Nord nicht vorbereitet war auf diese Diskussion, wundert Schmitz: „Wir wussten das alle.“ Für ihn spielen in der Aufregung Eigeninteressen eine Rolle: Dem kleinen Unterbezirk Bremen-Nord ist jeder fünfte Bürgerschaftssitz auf der Landesliste zugesprochen, da kämen die Sorgen her: „Nord ist deutlich überrepräsentiert!“ kawe
