Erneuerte Olympia-Kritik

BEDENKEN „NOlympia“ sieht Hamburg mit der Ausrichtung der Sommerspiele überfordert und befürchtet gesetzeswidrige Grundrechtseinschränkungen

Die Initiative NOlympia hat erneut den Verzicht auf eine Bewerbung um die Sommerspiele 2024 verlangt. Auf einer Pressekonferenz machten sich die Olympia-GegnerInnen gestern die Kritik am fehlenden Finanzplan zu eigen, die in der Vorwoche aus dem Landesrechnungshof nach außen gedrungen war – allerdings unabgestimmt. „Der Senat verwechselt PR und Information“, sagte Nicole Vrenegor von NOlympia: „Er hat weder ein tragbares Konzept noch einen Finanzierungsplan und er wird bis zum Referendum nur schimmernde Olympia-Simulationen zeigen, um das Volk bei Laune zu halten.“ Am 29. November sollen die HamburgerInnen ihr Votum über eine Olympia-Bewerbung kundtun.

So gebe es etwa noch immer keine Machbarkeitsstudie, wie sie einst auch die Grünen zur zwingenden Voraussetzung für eine Bewerbung erklärt hätten, kritisiert die Initiative. Weshalb die Olympia-KritikerInnen bezweifeln, dass der Senat garantieren kann, alle für Olympia benötigten Bauwerke und Infrastrukturmaßnahmen rechtzeitig fertigzustellen. Zudem wies NOlympia nochmals darauf hin, dass in den gültigen Statuten der olympischen Verbände Demonstrationsverbote auf dem Austragungs-Areal während der Spiele festgeschrieben sind – eine möglicherweise „grundgesetzwidrige“ Einschränkung der Versammlungsfreiheit, die einer „verfassungsrechtlichen Prüfung“ bedürfe.

Die Stadt hat inzwischen für die zweite Septemberhälfte Zahlen und Fakten angekündigt. Heute Nachmittag befasst sich der Sportausschuss der Bürgerschaft mit dem Sportstättenkonzept, morgen soll es dann im Innenausschuss auch um das heikle Thema Sicherheit bei Olympischen Spielen gehen. Mitte September muss die Stadt dann ganz offiziell ihr Interesse an einer Bewerbung gegenüber dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC) äußern. mac