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Müller schenkt aus,
Grüne schenkt ein

Haushalt Kulturetat steigt 2016/17. Die Opposition kritisiert eine falsche Schwerpunktsetzung

Leicht hatte es Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) als Kultursenator bisher nicht. Bei der Neubesetzung des Intendantenpostens an der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz mit Chris Dercon fiel die halbe Theaterszene der Stadt über Müller her. Auch sein Vorschlag, das fertige Humboldt-Forum einmal mit einer Berlin-Abteilung zu bestücken, erntete als „Heimatmuseum“ viel Spott.

Es ist also kein Wunder, dass der regierende Kultursenator den ersten Kulturhaushalt unter seiner Regie als großen Erfolg zu verbuchen gedenkt. Bei der ersten Lesung des Doppelhaushalts 2016/17 am Montag im Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses sprach Müller von einem „großen finanziellen Schritt nach vorn und einem deutlichen Zuwachs für die Kunst und die Kultur in Berlin“.

Mehr Geld für Tanz

Nach Auskunft von Müller und seinem Kulturstaatssekretär Tim Renner (SPD) werde der finanzielle Rahmen für die Theater, Opern, Museen, freien Gruppen und Kompanien, Musiker und bildenden Künstler „deutlich gestärkt“. So ist vorgesehen, die Zuwendungen im Jahr 2016 auf 504,5 Millionen Euro zu steigern; 2017 sollen es dann 521,6 Millionen Euro sein, gut 10 Prozent mehr als bisher. Die zusätzlichen Steigerungen, etwa für die Tanzgruppe von Sasha Waltz, die Volksbühne oder das Berliner Ensemble (BE) „sind ein deutliches Signal“ für die Bedeutung der Kultur in der Stadt, sagte der Regierende Bürgermeister.

Falsche Themen gesetzt

Nach Ansicht der Opposition im Abgeordnetenhaus aus Grünen, Piraten und Linken setzt Müller jedoch auf die falschen Themen im Kulturhaushalt. So gehe fast die Hälfte der angekündigten Erhöhungen auf Tarifsteigerungen bei den Angestellten der Bühnen sowie auf höhere Mieten der kulturellen Institutionen zurück. Insbesondere die Subventionierung der Künstler und Künstlerinnen der freien Szene falle viel zu knapp aus, kritisierte Sabine Bangert, kulturpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion.

Statt der nötigen 7 Millionen Euro aus der City-Tax würde der Senat nur 2,5 Millionen Euro daraus spendieren. Das Plus von insgesamt 7,6 (2016) und 9,5 Millionen Euro für die freie Szene lasse auf „erhebliche Unkenntnis der aktuellen schwierigen Situation der Künstler“ schließen. Bangert forderte daher „erhebliche Nachbesserungen“ im Kulturhaushalt. Diesen will das Abgeordnetenhaus im Herbst beschließen. Rolf Lautenschläger