Saleh gegen Gabriel
SPD Der Fraktionschef übt Kritik an der Bundespartei und wirbt für Gesine Schwan
Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh sieht seine Bundespartei in einer tiefen Krise. „Der SPD ist der Kompass verloren gegangen. Wir dürfen nicht permanent unseren Kurs wechseln“, sagte Saleh dem Nachrichtenmagazin Spiegel. „Das nimmt uns keiner ab. Die Basis sehnt sich nach Haltung.“
Ohne SPD-Bundeschef Sigmar Gabriel direkt zu nennen, wird deutlich, dass Saleh dessen Kurs für mitverantwortlich für die Probleme hält. „Der Kanzlerin nachzueifern bringt nichts. Mitte heißt nicht, den politischen Gegner zu kopieren. Die SPD hat den Aufprall noch nicht erlebt. Uns allen muss klar werden, wie ernst die Lage ist. Es geht um die Überlebensfähigkeit der Partei“, sagte der 38-Jährige in einem Interview.
Nicht linker, aber offener
Saleh kritisierte klar den Griechenlandkurs der SPD. „Privatisierungswahn darf keine sozialdemokratische Lösung bei einer Wirtschaftskrise sein. Willy Brandt hätte sicher andere Antworten gefunden als Sigmar Gabriel.“ Man könne einen Währungsraum nicht infrage stellen, „denn dann zerbricht er spätestens im nächsten Krisenfall“. Saleh forderte stattdessen: „Die SPD hätte als Mittler auftreten sollen.“
Die SPD muss nach Ansicht des Berliner SPD-Fraktionschefs nicht linker, „aber offener und kreativer“ werden. Die SPD müsse sich „für neue Konzepte und Köpfe öffnen“, forderte Saleh. „Gesine Schwan wäre so ein Kopf.“ Als Parteivorsitzender habe Gabriel 2017 den ersten Zugriff auf die Kanzlerkandidatur. „Aber er muss beginnen, sich von Merkel abzugrenzen und ein eigenes Profil entwickeln“, sagte Saleh. „Wenn ich mir einen Kandidaten backen könnte, wäre das eine Person wie Gesine Schwan. Sie verkörpert Haltung und Glaubwürdigkeit.“ (dpa)
