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Masernwelle
: Dauert an

Nach dem Ausbruch der Masern haben sich in den ersten Monaten des Jahres offenbar deutlich mehr Menschen gegen das Virus impfen lassen als noch im Vorjahreszeitraum: Für knapp 63.300 Impfdosen reichten öffentliche Apotheken im ersten Quartal Verordnungen ein, knapp dreimal so viel wie Anfang 2014. Das geht aus einer Statistik der AOK Nordost hervor. Die Kasse rechnet im Auftrag der gesetzlichen Krankenkassen die Impfstoffverordnungen für alle Kassen ab. In Berlin dauert die Masernwelle an: Bis Freitag wurden 1.337 Fälle gemeldet. (dpa)

Anwohnerin klagt: Streit um Teilzeit-Spielstraße in Prenzlauer Berg
: Nun muss ein Gericht über „umhertollende Kinder“ entscheiden

Gudvanger Straße: machen denn Autos keinen Lärm? Foto: P. Zinken/dpa

Kinder oder Autos? Das Verwaltungsgericht entscheidet in den kommenden Tagen über die Zukunft der Teilzeit-Spielstraße in Prenzlauer Berg. Hintergrund ist ein Eilantrag einer Anwohnerin, die sich damit gegen das einmal in der Woche tagsüber erlaubte Umhertollen von Kindern wehrt. Denn seit Ende Mai wird die Gudvanger Straße dienstags zwischen 10 und 18 Uhr allein von Kindern genutzt. Autos dürfen dann weder durchfahren noch parken.

„In dem Gebiet haben wir eine Unterversorgung an Spielfläche“, sagte Bezirksstadtrat Torsten Kühne (CDU). Die Teilzeit-Spielstraße ist nach seinen Worten ein Pilotprojekt und die einzige in der Hauptstadt. Am kommenden Dienstag soll das Spielen auf der Straßen auf jeden Fall noch einmal stattfinden.

Ein Termin für einen Beschluss über die Zukunft der Straße steht dem Gericht zufolge noch nicht fest. Die Richter entscheiden demnach aber in den nächsten Tagen. Die Antragstellerin selbst wollte sich nach Angaben eines Gerichtssprechers nicht zu Presseanfragen äußern, stelle aber die rechtliche Grundlage für die Teilzeit-Spielstraße infrage. (dpa)

Brandanschlag
: Tat gestanden

Der 48-jährige Rechtsextremist, der über einen Zaun am Bundeskanzleramt geklettert war und einen Molotowcocktail geworfen hatte, hat seine Tat gestanden. Das teilte ein Polizeisprecher mit. Ob der Mann sich auch zu früheren Brandanschlägen wie vor der CDU-Zentrale und dem Schloss Bellevue äußerte, ist unklar. Es ist möglich, dass der 48-jährige Musiklehrer allein oder mit Komplizen für alle Taten verantwortlich ist. Sowohl am Kanzleramt als auch in der Wohnung des Festgenommenen waren Flugblätter einer als rechtsextrem eingestuften Gruppe gefunden worden. (dpa)

Keine Handhabe

Problemhaus Bezirksbürgermeisterin strebt für Wohnungsaufsicht schärfere Gesetze an

Wegen der Probleme in dem als „Horrorhaus“ bekannten Gebäude in der Schöneberger Grunewaldstraße will sich die Bezirksbürgermeisterin für schärfere Gesetze starkmachen. „Ich möchte noch in diesem Monat Gespräche mit anderen Bürgermeistern aufnehmen“, kündigte Angelika Schöttler (SPD) an. Dabei soll es um eine Erweiterung der Gesetze zur Wohnungsaufsicht und Zweckentfremdung gehen. „Auch das Thema Überbelegung könnte mal definiert werden.“

Derweil sagte Bezirksstadträtin Sibyll Klotz (Grüne) dem rbb, dass der Eigentümer das Haus bald modernisieren wolle. Entsprechende Pläne seien im Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg vorgestellt worden.

Das Mehrfamilienhaus hatte in den letzten Monaten für Aufsehen gesorgt, weil die langjährigen Mieter unter Lärm, Müll und unhygienischen Zuständen litten (taz berichtete). Dem Eigentümer wird vorgeworfen, die alten Mieter vertreiben zu wollen, um das leere Haus mit viel Gewinn zu verkaufen. Er soll zudem Roma-Wanderarbeitern aus Rumänien überhöhte Mieten abgenommen haben.

Zentralrat wirft Fragen auf

Der Zentralrat der Deutschen Sinti und Roma hatte sich jüngst an die Bezirksbürgermeisterin gewandt und unter anderem die Frage aufgeworfen, warum gegen den Eigentümer kein Bußgeld verhängt werde.

Bezirksbürgermeisterin Angelika Schött­ler erklärt das so: Zwar müsse die Wohnungsaufsicht wegen der Zustände in dem Haus den Eigentümer immer wieder zu Nachbesserungen auffordern. Allerdings habe er die beanstandeten Missstände danach beseitigt. Rechtlich habe man damit keine Handhabe gegen den Eigentümer. DPA