Streit um Wahl und Planetarium

Die CDU-interne Debatte über ein neues Wahlrecht wird zur Hängepartie. Innerhalb der Bürgerschaftsfraktion gibt es weiterhin keine Einigung über die Details der Novelle. Deshalb wird ein abgestimmter CDU-Wahlrechtsentwurf frühestens im Dezember, vermutlich aber erst Anfang 2006 in der Bürgerschaft debattiert und entschieden werden. Nach zwei ergebnisarmen Gesprächen mit den fünf Abweichlern innerhalb der CDU-Fraktion gebe es zwar „weiteren Gesprächsbedarf, aber noch keinen weiteren Gesprächstermin“, wie Fraktionssprecher Hein von Schassen mitteilte.

Höchst umstritten war in der CDU-Fraktionssitzung am Montagabend auch der mögliche Umzug des Planetariums in die Hafencity. Die CDU-Parlamentarier forderten den Senat auf, ein Konzept für das Science-Center in der Hafencity vorzulegen, aber auch Alternativen zur Planetariums-Verlagerung zu prüfen. Zudem müsse es einen Plan für eine zukünftige „qualitativ hochwertige“ Nutzung für den Wasserturm im Stadtpark geben, der das Planetarium derzeit beherbergt. Mehrere CDU-Abgeordnete hatten sich verärgert gezeigt, von dem geplanten Umzug der Sternenkuppel erst aus der Zeitung erfahren zu haben, und warfen dem Senat eine „miserable Kommunikation“ vor. Auch die SPD sprach sich gestern dafür aus, das Planetarium zu belassen, wo es ist. Die Verlagerungspläne seien schlicht „Unsinn“. mac