Bloomberg bleibt New Yorker Bürgermeister
Republikaner im Amt bestätigt. Demokraten siegen bei den Gouverneurswahlen in Virginia und New Jersey
WASHINGTON taz ■ „Bloomberg fliegt zum Sieg in New York“, jubelte die New York Times in ihrer Mittwochsausgabe. Die BürgerInnen hatten den amtierenden Republikaner Michael Bloomberg, 63, am Tag zuvor mit überwältigender Mehrheit erneut zum Bürgermeister von Big Apple gewählt. Damit ziehen die Republikaner zum vierten Mal hintereinander ins Rathaus der Stadt ein, die die Demokraten mehr als ein Jahrhundert lang fest unter ihrer Kontrolle hatten.
Der Milliardär und Medienunternehmer war vor vier Jahren, kurz nach den Anschlägen vom 11. September, als Nachfolger von Rudy Giuliani gewählt worden. Aus strategischen Gründen war Bloomberg damals von den Demokraten zu den Republikanern gewechselt. Nach seinem knappen Wahlsieg ließ Bloomberg das Rauchen in Bars verbieten, schraubte die Eigentumssteuer in historische Höhen und rang dem mächtigen Erziehungskomitee die Kontrolle über die öffentlichen Schulen ab.
Unter Bloombergs effizienter, aber nicht unumstrittener Führung erholte sich die Stadt von einer Wirtschaftskrise. Die Kriminalität, die bereits unter Giuliani drastisch gesunken war, nahm weiter ab. Bloomberg, der seinen 68 Millionen Dollar teuren Wahlkampf aus eigener Tasche bezahlte, hält sich auf Distanz zur Bush-Administration. Im Wahlkampf betonte er, mit Parteipolitik nichts im Sinn zu haben. Sein Herausforderer Fernando Ferrer, 55, konnte da mit seiner demokratischen Bronx-Identität nicht mithalten. Seine Appelle an ethnische Solidarität unter den Hispanics der Stadt halfen ihm nicht. Er fuhr mit 39 gegen Bloombergs 59 Prozent für die Demokraten das schlechteste New Yorker Ergebnis ein. Bei der Präsidentenwahl 2004 hatten 75 Prozent der New Yorker demokratisch gewählt.
Siegreich waren die Demokraten bei den Gouverneurswahlen in den Bundesstaaten New Jersey und Virginia. Die Partei hofft nun auf neuen Schwung und weitere Erfolge bei den 2006 anstehenden Kongresswahlen. 36 Gouverneursposten werden dann zu besetzen sein.
In New Jersey konnte sich der demokratische Bewerber Jon Corzine mit zehn Prozentpunkten Vorsprung überraschend deutlich gegen seinen republikanischen Kontrahenten Doug Forrester durchsetzen. Noch überraschender ist der Erfolg in Virginia, einer bislang republikanischen Hochburg. Hier setzte sich der Demokrat Tim Kaine gegen den Republikaner Jerry Kilgore durch, für den sich zuvor bei einem Auftritt auch Präsident Bush samt Ehefrau eingesetzt hatte. Die Demokraten erklärten, vermutlich habe der Auftritt Bushs noch etliche Wähler mobilisiert, für Kaine zu stimmen. Die Republikaner erklärten, die Niederlage habe mit lokalen Themen in Virginia zu tun.
Eine weitere Schlappe für die Republikaner fuhr Gouverneur Arnold Schwarzenegger in Kalifornien ein. Seine vier zur Abstimmung in einem Referendum gebrachten Reformvorschläge, unter anderem den Neuzuschnitt von Wahlkreisen, scheiterten sämtlich. Damit ist Schwarzenegger ein Jahr vor seiner Kandidatur zur Wiederwahl politisch schwer beschädigt.
ADRIENNE WOLTERSDORF
