Transrapid: Gegner organisieren sich
Die Gegner der Münchner Magnetbahn formen ein Bündnis - und planen Geplant Großdemo und Volksbegehren. Auch in der CSU regt sich Zweifel gegen das Projekt.
"Verkehrlich unsinnig"? Der Transrapid. Bild: dpa
MÜNCHEN taz Zwei Wochen nach Ministerpräsident Edmund Stoibers (CSU) Vollzugsmeldung in Sachen Münchner Transrapid hat sich jetzt der Widerstand formiert. Am Dienstagabend trafen sich mehr als 70 Vertreter von Bürgerinitiativen, Umlandgemeinden, Gewerkschaften und Naturschutzorganisationen im Münchner Rathaus. Wichtigstes Ergebnis: Ein Demo-Aufruf zum 3. November in München, gemeinsame kommunale Gegenbeschlüsse und möglicherweise ein bayernweites Volksbegehren im kommenden Jahr.
Eingeladen hatte Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD), gekommen waren neben der SPD auch die "Freien Wähler" sowie Vertreter der Grünen. Beschlossen wurde ein mehrstufiges Vorgehen. Alle betroffenen Kommunen der 40 Kilometer langen Trasse sollen auf einer gemeinsamen Sitzung eine gleichlautende Resolution gegen den Transrapid verabschieden. Zudem wollen die bayerische Landeshauptstadt und die anderen Anliegergemeinden Ratsbegehren einleiten. Rechtlich hat dies keine Wirkung, weil sich allein die rot-grüne Stadtratsmehrheit schon über 20-mal gegen den Transrapid ausgesprochen hat. Ude will damit jedoch die Ablehnung der Bevölkerung "dokumentieren".
Um Kritik an der rechtlich eigentlich unsinnigen und auch teuren Abstimmung zu entkräften, wollen die Transrapid-Gegner die Abstimmung auf den Tag der bayerischen Kommunalwahl, den 2. März 2008, legen.
Wiederholt wurden im Münchner Rathaus die wichtigsten Argumente gegen die Magnetschwebebahn: Die Finanzierung sei nicht gesichert und verantwortbar, das Projekt "verkehrlich unsinnig" und die Lärmbelastung zu groß.
Unklar ist noch, ob die Gegner ein bayernweites Volksbegehren, das stärkste, aber auch aufwendigste Instrument, einleiten. Erst wenn im kommenden Jahr der Planfeststellungsbeschluss vorgelegt werden wird, wollen SPD und Grüne einen Formulierungsvorschlag ausarbeiten.
Auch die CSU steht nach Stoibers Abgang nicht mehr aufrecht hinter dem Zugprojekt. Münchner CSU-Abgeordnete aus Landtag und Bundestag fordern inzwischen die kostspielige Gesamtuntertunnelung. Und der neue bayerische Ministerpräsident, Günther Beckstein, erklärte in dieser Woche, für ihn gelte der Preis 1,85 Milliarden Euro. Preissteigerungen, wie von der Wirtschaft angekündigt, werde er nicht mittragen: "Bevor das nicht geklärt ist, fangen wir nicht an."
