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Eine kleine Wahlanalyse aus Regensburg:
Für Regensburg bleibt zu ergänzen, dass hier nicht nur die CSU und ihr Oberbürgermeister verloren hat. Es hat auch die SPD und ihr Kandidat im Vergleich zur Wahl 2002 Stimmen verloren und eines der schlechtesten Ergebnisse in der Nachkriegszeit erzielt. Dies alles mit 'innerparteilichen Streitereien' bei der CSU zu erklären ist also oberflächlich. Der amtierende OB mag zwar als 'anpackender Städtetagspräsident' auch 'beim politischen Gegner respektiert' sein. Etwas anderes ist allerdings, wie die beiden großen Parteien und deren Kandidaten die Bürger dieser Stadt sehen und sich ihnen gegenüber verhalten. Es gab ja in der vergangenen Wahlperiode bei Themen auch unausgesprochene große Koalitionen. Hier ist z.B. das Thema Stadthalle zu erwähnen. Beide Parteien haben 2 Bürgerentscheide ignoriert und auch einen dritten verloren. Und anschließend waren sie sich einig in ihren Äußerungen über die Menschen dieser Stadt. Bezüglich einer Alternativbebauung des bisherigen Bauplatzes für eine Stadthalle hat sich übrigens bis jetzt nichts getan und die Bindewirkung des Entscheids ist vorbei. Dies ist lediglich ein Ausschnitt der lokalen Themen. Beide OB-Kandidaten möchten gerne gewählt werden. Wie sie allerdings seit langen Jahren zeigten, anschließend von den Bürgern auch in Ruhe gelassen werden. Regensburg besteht aus mehr Stadtteilen als die goldene Altstadt, die beim Papstbesuch gezeigt wurde. Es gibt auch andere, nicht so goldene, Stadtviertel. Und die Stadt sollte auch mehr sein als ein Investitionsobjekt für Immobilienfirmen. Und soziale Probleme? Nicht doch hier bei uns! Die Stadt ist Lebensraum von Menschen.Die Stadtpolitiker sehen diese leider nur zu oft als Hindernis für ihre tollen Pläne mit der Stadt. Aktuell geht es z.B. um eine sogen. Umgehungsstraße mitten durch die Stadt (wenn man Regensburg größer sieht als lediglich den Altstadtbereich).Entweder der CSU- oder der SPD-Kandidat wird, obwohl Wahlverlierer, zum Oberbürgermeister gewählt. Entsprechend der Mehrheitsverhältnisse ist dies in Ordnung. Langfristig steht Regensburg ein politischer Neuanfang mit neuen Personen gut zu Gesicht.
Guten Morgen Herr Hägler,
warum analysieren Sie so zielsicher den bayrischen Wahlausgang falsch?
Der Wahlausgang ist eine klare Niederlage der SPD, wohlgemerkt kein Sieg der CSU, aber was muß denn eigentlich noch alles passieren, damit die Sozis in Bayern jemals wirklich Boden gut machen? Stadtratsmehrheit in Nürnberg? Gähn, das interessiert doch keine Sau.
Bei der Landtagswahl wird die CSU locker über 50% kommen, gerade wegen dieses Warnschußes.
MfG
Julian Kellermann
Wären die Wahlen zu ihren Gunsten ausgefallen, hätten Beckstein und Huber von einem "deutlichen Signal" für die Landtagswahl gefaselt.
So jedoch sind das natürlich zweitrangige personenbezogene Kommunalwahlen.
Das hat den Herren aber immerhin einen solchen Schrecken eingejagt, dass man vermutlich bis zur Landtagswahl wieder rauchen darf...
Man lässt eben nichts unversucht.
Frauen sollten weniger in Teilzeit arbeiten, lautet eine Forderung. Das geht in Zwei-Eltern-Haushalten nur, wenn Männer weniger in Vollzeit arbeiten.
Kommentar Bayerische Kommunalwahlen: Führungsduo beschädigt
Die Wahlen waren nicht nur Entscheidungen über die Lokalprominenz, sondern auch über die Landespolitik. Vieles liegt dort im Argen. Dafür wurde das CSU-Spitzentandem abgewatscht.
CSUler sprechen gern von einem Naturgesetz, wenn sie über die Machtposition ihrer Partei in Bayern reden. Doch die Kommunalwahlen vom Sonntag zeigen, dass auch in Bayern Naturgesetze vielleicht nicht auf ewig gelten. Es liegen zwar noch keine landesweiten Gesamtzahlen vor, zu umfangreich sind die Stimmzettel, zu verästelt konnte bis in die Stadtteilgremien panaschiert und kumuliert werden. Aber klar ist: Die Christsozialen waren nicht nur chancenlos bei den Entscheidungen über die Oberbürgermeisterposten der beiden größten Städte, sondern haben auch in den Räten von München und Nürnberg deutlich verloren.
Die CSU-Oberbürgermeister in anderen wichtigen Städten wie Passau, Würzburg und Regensburg wurden nicht bestätigt, sondern müssen in die Stichwahl. Die CSU-Spitze sieht darin keinen Trend, sondern verweist darauf, dass Kommunalwahlen Persönlichkeitswahlen seien. Aber so einfach funktioniert die Ausrede nicht. In Regensburg etwa muss ein CSU-OB in die Stichwahl, der zwar durch innerparteiliche Streitereien geschwächt war, aber andererseits als anpackender Städtetagspräsident auch beim politischen Gegner respektiert ist. Und vielerorts waren die Wahlen nicht nur Entscheidungen über die Lokalprominenz, sondern auch über landespolitische Themen. Der teure Transrapid beschäftigt die Menschen in Bayern, das rigide Rauchverbot erbost auch liberale Nichtraucher, die schlecht verdienenden Hausärzte demonstrieren, die Landesbank wankt, und nicht zuletzt stöhnen Schüler, Lehrer und Eltern über viel zu langsame Reformen im Schulwesen.
Diese Themen beherrschten Schlagzeilen und Plakate des Kommunalwahlkampfs zumindest in den Großstädten, deshalb wurde auch über diese Themen am Sonntag entschieden. Und damit ist klar, dass auch das CSU-Tandem eine Watschn bekommen hat. Hätten CSU-Chef Erwin Huber und Ministerpräsident Günther Beckstein die Strahlkraft des kantigen Vielredners Stoiber in dessen besten Jahren, vielleicht hätten die Kommunalwähler am Sonntag das ein oder andere CSU-Kreuzchen mehr gemacht.
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Kommentar von
Max Hägler