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Falsch gerechnet

Eimsbüttel vergessen: Sozialsenatorin argumentiert mit unkorrekter Zahl der Allgemeinen Sozialen Dienste

Kenner der Materie verdutzte der Vergleich sofort. Sie habe in ihrer Amtszeit die Stellen der Allgemeinen Sozialen Dienste (ASD) von 213 auf 250 erhöht, hatte CDU-Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram vorigen Mittwoch in der Bürgerschaft erklärt. Sie wiederholte diese Aussage im Fernsehen. „Wir haben“, sagte sie am Sonntag im „Hamburg Journal“ des NDR, „den ASD in unserer Regierungszeit ständig besser ausgestattet. Wir haben, in 2001, glaube ich, 213 Stellen gehabt und haben heute 250 Stellen.“

Ein Blick in die Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Abgeordneten Andrea Hilgers vom März dieses Jahres offenbart indes, dass die Senatorin wohl irrte. Der Senat hatte für die Jahre 2000 bis 2005 aufgelistet, wie viele Sollstellen die sieben Bezirke für ihre Jugendämter zur Verfügung hatten und wie viele davon besetzt waren. Für das Jahr 2000 wurde dort in der Tat der hamburgweite Tiefststand von 213,58 Stellen ausgewiesen.

Allerdings ist Eimsbüttel nicht berücksichtigt, weil der Bezirk rückwirkend keine Angaben machen konnte, wie viele seiner 28 Stellen vakant waren. Da die Zahl freier ASD-Stellen in Eimsbüttel in den Folgejahren stets im Nullkomma-Bereich lag, müssten für einen korrekten Vergleich mit der heutigen Situation wohl mindestens 27 Stellen hinzugezählt werden – man käme auf 240 Stellen.

Gleichwohl hat die Senatorin Recht mit der Aussage, sie habe die Stellenzahl erhöht. So bekamen im Januar 2004 die bezirklichen Jugendämter 20 Stellen des Landesbetrieb Erziehung und Berufsbildung (LEB) zugewiesen, was insgesamt zu einer Erhöhung der Sollstellen von rund 255 in den Vorjahren auf 269 in diesem Jahr führte. Eine Entlastung bewirkte das aus Sicht der ASD nicht – und konnte auch nicht verhindern, dass etwa in Harburg im Mai 2005 ganze 272 Fälle auf der Warteliste standen.

Mit 23,5 waren im August 2005 so viele Stellen unbesetzt wie nie zuvor. Auch waren die berücksichtigten LEB-Stellen für eine neue Aufgabe gedacht, wie der Senat auf eine weitere SPD-Anfrage eingeräumt hat: Demnach sollten sie den Ämtern eine „gestaltende Rolle“ bei der Schaffung neuer sozialräumlicher Angebote im Rahmen der „Weiterentwicklung der Jugendhilfe“ zukommen lassen.

Gegenüber der taz bestätigte Sozialbehördensprecherin Katja Havemeister gestern, dass der Senatorin ein Fehler passiert sei. Die 213 Stellen damals dürfe man nicht auf die 250 heutigen beziehen. In der Tendenz, so Havemeister, bleibe die Sache aber richtig: „Wir stehen so gut da wie nie zuvor.“ Kaija Kutter