Lohnungleichheit in Deutschland: SPD will Klagen erleichtern

Der Arbeitsminister will Firmen verpflichten, Gehaltsvergleiche zwischen Frauen und Männern offenzulegen. Die Beweislast soll umgekehrt werden, wenn Frauen gegen Diskriminierung klagen.

Olaf Scholz: "Wenn es eine Ungleichheit gibt, muss die Firma beweisen, dass es sich dabei nicht um eine Diskriminierung der Frauen handelt." Bild: dpa

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) will schärfer gegen Unternehmen vorgehen, die Frauen schlechter bezahlen als ihre männlichen Kollegen. Man müsse "den Frauen den Klageweg erleichtern", sagte Scholz der Bild am Sonntag.

Damit Frauen vor Gericht erfolgreicher gegen Diskriminierung beim Gehalt vorgehen können, forderte der SPD-Politiker, dass Unternehmen ihre Gehälterstruktur offenlegen müssen. "Die Unternehmen sollten verpflichtet werden, die Daten für einen Gehältervergleich zur Verfügung zu stellen." Scholz ging noch einen Schritt weiter: Sollte sich in den Unternehmenszahlen zeigen, dass Frauen strukturell weniger Lohn als Männer erhalten, schlägt er eine Umkehr der Beweislast vor. "Wenn es eine Ungleichheit gibt, muss die Firma beweisen, dass es sich dabei nicht um eine Diskriminierung der Frauen handelt."

In welcher Form und an wen die Firmen ihre Gehaltsstatistiken geben sollen, sagte der Arbeitsminister nicht. Auch, ob die Zahlen öffentlich zugänglich werden sollen, blieb am Wochenende unklar. Das Ministerium gab keine Stellungnahme ab. Frauen verdienen in Deutschland laut Erhebungen der Europäischen Union im Schnitt 23 Prozent weniger als Männer. Damit steht Deutschland auf dem siebtletzten Platz in der EU. Als Grund für diese Lohnlücke nannte Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) vergangene Woche unter anderem das Fehlen von Frauen "auf den höheren Stufen der Karriereleiter". Zudem würden typische "Frauenberufe" noch immer niedriger bezahlt als "Männerberufe", und viele Frauen würden familienbedingt in Teilzeit arbeiten.

Was den Durchschnittslohn der Frauen aber auch nach unten drückt, ist eine direkte Diskriminierung in den Unternehmen. Das Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat nachgewiesen, dass Frauen bei gleicher Ausbildung, gleichem Alter und gleichem Beruf im selben Betrieb im Schnitt 12 Prozent weniger Lohn erhalten als ihre Kollegen.

Angesichts dieser Statistiken hatte Arbeitsminister Scholz zuvor schon gefordert, eine "Entgeltgleichheitsstelle" bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes einzurichten. Diese solle mit Lohnmessungen ermitteln, ob Frauen und Männer in Unternehmen gerecht bezahlt werden. Zu den SPD-Forderungen gehören auch eine 40-Prozent-Quote für Frauen in Aufsichtsräten, Mindestlohnvorgaben und die Koppelung der Vergabe öffentlicher Aufträge an Entgeltgleichheit. Allerdings findet sich in den SPD-Vorschlägen nicht die Möglichkeit zur Verbandsklage, wie es jüngst die Fraktionen der Grünen und Linken gefordert hatten.

Der Koalitionspartner CDU/CSU hält von den SPD-Ideen wenig. Familienministerin von der Leyen betonte, sie wolle Unternehmen dazu anregen, Lohnstrukturen mittels des Computerprogramms "Logib" freiwillig zu untersuchen - ohne staatliche Überprüfung der Ergebnisse. Auch CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sprach von "freiwilligen Lösungen".

Comments

[Frank Rabe]

Voranstehender Artikel stellt den IST Zustand da.

--Die Frauen werden genau um den Lohnanteil betrogen den wir als Gesellschaft ihnen als Stellenwert einräumen, so herum sind die Fakten zu deuten, oder als eine sogenannte ¾ Juniorpartnerschaft kann die Statistik auch gedeutet werden. –

– Ich frage mich: Was hat Mann von so einer Partnerschaft, wenn sein gegenüber nicht gleichberechtigt ist?? Die Antwort ist schlicht: Gar nichts, es ist öde und langweilig, in allen bereichen… ich meine in allen Bereichen!! Diese Erkenntnis ist nicht neu, aber erschreckend unverbreitet…

Es ist ein Erziehungs- und Wert- Problem von Frauen wie sie in der Gesellschaft intrigiert sind, gerne würde ich Gemeinschaft schreiben, aber zu einer Gemeinschaft gehören gleichberechtigte Partner, von der Prämisse sind beide Geschlechter weit entfernt. Da scheint die Evolution noch nicht abgeschlossen zu sein… auch wenn viele versuchen diese Entwicklung aufzuhalten, quer durch alle Parteien, Kirchen, Firmen, Schulen, Kindergärten, Familien, Ehen etc. etc. …

Es ist aber auch als Verteilungskampf zu sehen, wobei die Frauen oft unterlegen sind weil ihre Kernkompetenzen in der Männerwelt natürlich nicht erwünscht sind bzw. ein Nachteil ist… ERST wenn man(n) sich mit Frau auf gemeinsame Regeln einig werden, kommt Menschlichkeit in Spiel. Alle gegenwärtigen Gesellschaftlichen Vorstadien sind als Verachtung und Ausbeutung zu sehen…!!

Die Lösung kommt erst, wenn die Frauen sich gewehrt haben, gemeint sind alle, nicht hier und da vereinzelte, sondern wirklich alle Frauen… überall wo ihr Frauen mit Themen alleine gelassen werdet sucht ihr den Kompromiss den Konsens, und wenn der nicht gefunden werden will / wird / kann… dann macht den Generalstreik!! Kinder, Wäsche, Einkauf, Sex, Beruf… lasst es liegen, Dienst nach Vorschrift, ihr werdet sehr erstaunlich schnell sehen wie zügig manches sich ändert und manche Themenbelange weiterhin über Generationen erstritten werden muß…!!

Bundestagswahl, ja es stimmt leider das es zu Populären Aussagen kommt, aber dieses Vorhaben von Olaf Scholz ihm einfach von einer passender Frau Mitte 2010 auf Umsetzung drängend präsentieren, weil bis dahin ist er evtl. vielleicht Innenminister… das heißt dran bleiben und nicht vom Weg abbringen lassen!!…

Mit freundlichen Grüßen: Frank Rabe, Pressesprecher der tsdpvf.

[Helmut Ruch]

Wie heißt doch gleich die Partei, die seit 1998 in der Regierung sitzt? SPD? Und warum ist dieser Partei in den vergangenen 10,5 Jahren, von denen sie 6 Jahre die stärkste Regierungspartei war, das Problem nicht aufgefallen? Und warum jetzt?

Ach ja, es ist wieder Wahljahr, und die Steigbügelhalter der Neoliberalen erinnern sich ihrer Wählerschaft, wohl wissend, dass ihre Vorschläge ohnehin mit der CDU nicht umgesetzt werden können, und in der angestrebten Koalition mit der FPD schon gar nicht!

Tatsächlich steht die SPD für die Zerstörung des Sozialstaates, den Aufbau eines breiten Niedriglohnsektors, für Hartz IV, Rentenabbau und Massenarmut. Sie hat die Finanzheuschrecken ins Land geholt und gefüttert und ist so mitverantwortlich für die gerade erst beginnende Finanz- und Wirtschaftskatastrophe!

Betrachten wir diesen Artikel einfach als Wahlkampfbeitrag. Wir werden bis zum September in dieser Zeitung noch eine Menge davon serviert bekommen. Es sollte allerdings zur guten journalistischen Praxis gehören, solche Artikel auch entsprechend zu kennzeichnen. Gewisse Sendungen in den Unterschichtskanälen müssen inzwischen ja auch als Dauerwerbesendung gekennzeichnet werden!

[Frank Rabe]

Voranstehender Artikel stellt den IST Zustand da.

--Die Frauen werden genau um den Lohnanteil betrogen den wir als Gesellschaft ihnen als Stellenwert einräumen, so herum sind die Fakten zu deuten, oder als eine sogenannte ¾ Juniorpartnerschaft kann die Statistik auch gedeutet werden. –

– Ich frage mich: Was hat Mann von so einer Partnerschaft, wenn sein gegenüber nicht gleichberechtigt ist?? Die Antwort ist schlicht: Gar nichts, es ist öde und langweilig, in allen bereichen… ich meine in allen Bereichen!! Diese Erkenntnis ist nicht neu, aber erschreckend unverbreitet…

Es ist ein Erziehungs- und Wert- Problem von Frauen wie sie in der Gesellschaft intrigiert sind, gerne würde ich Gemeinschaft schreiben, aber zu einer Gemeinschaft gehören gleichberechtigte Partner, von der Prämisse sind beide Geschlechter weit entfernt. Da scheint die Evolution noch nicht abgeschlossen zu sein… auch wenn viele versuchen diese Entwicklung aufzuhalten, quer durch alle Parteien, Kirchen, Firmen, Schulen, Kindergärten, Familien, Ehen etc. etc. …

Es ist aber auch als Verteilungskampf zu sehen, wobei die Frauen oft unterlegen sind weil ihre Kernkompetenzen in der Männerwelt natürlich nicht erwünscht sind bzw. ein Nachteil ist… ERST wenn man(n) sich mit Frau auf gemeinsame Regeln einig werden, kommt Menschlichkeit in Spiel. Alle gegenwärtigen Gesellschaftlichen Vorstadien sind als Verachtung und Ausbeutung zu sehen…!!

Die Lösung kommt erst, wenn die Frauen sich gewehrt haben, gemeint sind alle, nicht hier und da vereinzelte, sondern wirklich alle Frauen… überall wo ihr Frauen mit Themen alleine gelassen werdet sucht ihr den Kompromiss den Konsens, und wenn der nicht gefunden werden will / wird / kann… dann macht den Generalstreik!! Kinder, Wäsche, Einkauf, Sex, Beruf… lasst es liegen, Dienst nach Vorschrift, ihr werdet sehr erstaunlich schnell sehen wie zügig manches sich ändert und manche Themenbelange weiterhin über Generationen erstritten werden muß…!!

Bundestagswahl, ja es stimmt leider das es zu Populären Aussagen kommt, aber dieses Vorhaben von Olaf Scholz ihm einfach von einer passender Frau Mitte 2010 auf Umsetzung drängend präsentieren, weil bis dahin ist er evtl. vielleicht Innenminister… das heißt dran bleiben und nicht vom Weg abbringen lassen!!…

Mit freundlichen Grüßen: Frank Rabe, Pressesprecher der tsdpvf.

[Helmut Ruch]

Wie heißt doch gleich die Partei, die seit 1998 in der Regierung sitzt? SPD? Und warum ist dieser Partei in den vergangenen 10,5 Jahren, von denen sie 6 Jahre die stärkste Regierungspartei war, das Problem nicht aufgefallen? Und warum jetzt?

Ach ja, es ist wieder Wahljahr, und die Steigbügelhalter der Neoliberalen erinnern sich ihrer Wählerschaft, wohl wissend, dass ihre Vorschläge ohnehin mit der CDU nicht umgesetzt werden können, und in der angestrebten Koalition mit der FPD schon gar nicht!

Tatsächlich steht die SPD für die Zerstörung des Sozialstaates, den Aufbau eines breiten Niedriglohnsektors, für Hartz IV, Rentenabbau und Massenarmut. Sie hat die Finanzheuschrecken ins Land geholt und gefüttert und ist so mitverantwortlich für die gerade erst beginnende Finanz- und Wirtschaftskatastrophe!

Betrachten wir diesen Artikel einfach als Wahlkampfbeitrag. Wir werden bis zum September in dieser Zeitung noch eine Menge davon serviert bekommen. Es sollte allerdings zur guten journalistischen Praxis gehören, solche Artikel auch entsprechend zu kennzeichnen. Gewisse Sendungen in den Unterschichtskanälen müssen inzwischen ja auch als Dauerwerbesendung gekennzeichnet werden!

[Frank Rabe]

Voranstehender Artikel stellt den IST Zustand da.

--Die Frauen werden genau um den Lohnanteil betrogen den wir als Gesellschaft ihnen als Stellenwert einräumen, so herum sind die Fakten zu deuten, oder als eine sogenannte ¾ Juniorpartnerschaft kann die Statistik auch gedeutet werden. –

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Es ist ein Erziehungs- und Wert- Problem von Frauen wie sie in der Gesellschaft intrigiert sind, gerne würde ich Gemeinschaft schreiben, aber zu einer Gemeinschaft gehören gleichberechtigte Partner, von der Prämisse sind beide Geschlechter weit entfernt. Da scheint die Evolution noch nicht abgeschlossen zu sein… auch wenn viele versuchen diese Entwicklung aufzuhalten, quer durch alle Parteien, Kirchen, Firmen, Schulen, Kindergärten, Familien, Ehen etc. etc. …

Es ist aber auch als Verteilungskampf zu sehen, wobei die Frauen oft unterlegen sind weil ihre Kernkompetenzen in der Männerwelt natürlich nicht erwünscht sind bzw. ein Nachteil ist… ERST wenn man(n) sich mit Frau auf gemeinsame Regeln einig werden, kommt Menschlichkeit in Spiel. Alle gegenwärtigen Gesellschaftlichen Vorstadien sind als Verachtung und Ausbeutung zu sehen…!!

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Mit freundlichen Grüßen: Frank Rabe, Pressesprecher der tsdpvf.

[Helmut Ruch]

Wie heißt doch gleich die Partei, die seit 1998 in der Regierung sitzt? SPD? Und warum ist dieser Partei in den vergangenen 10,5 Jahren, von denen sie 6 Jahre die stärkste Regierungspartei war, das Problem nicht aufgefallen? Und warum jetzt?

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Tatsächlich steht die SPD für die Zerstörung des Sozialstaates, den Aufbau eines breiten Niedriglohnsektors, für Hartz IV, Rentenabbau und Massenarmut. Sie hat die Finanzheuschrecken ins Land geholt und gefüttert und ist so mitverantwortlich für die gerade erst beginnende Finanz- und Wirtschaftskatastrophe!

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