Konflikt in Nahost: Dauerhafte Kontaktstörung
An die Zwei-Staaten-Lösung glaubt in Israel kaum noch jemand. Die Israelis haben sich mit dem Status quo arrangiert. Die Zeit spielt dabei in ihre Hände.
"Es gibt", sagt Gal Levant, "keinen körperlichen Kontakt. Niemand berührt dich." Der örtliche Pressesprecher der israelischen Armee, 21 Jahre jung und russischer Herkunft, kann seinen Stolz über den Checkpoint nahe der palästinensischen Stadt Kalkilia nicht verbergen. Das Gewehr lässig über den Rücken geschultert, führt der Uniformierte militärisch knapp, aber durchaus offen und freundlich durch eine überdachte Grenzanlage zwischen Israel - und dem, was irgendwann einmal Teil eines palästinensischen Staates werden soll.
Alle hiesigen Palästinenser, die in Israel zu tun haben, müssen durch diese Schleusenanlage. Mit Israelis kommen sie dabei in diesem gefängnisartigen Beton- und Stahlbau nicht in direkten Kontakt. Die israelischen Soldaten in ihren grünen Uniformen schauen ihnen, alle mit Sturmgewehren bewaffnet, von oben auf die Köpfe. Die Soldaten beobachten sie durch Videokameras oder mustern sie hinter Panzerglas. Elektronische Lesegeräte ihrer Ausweise und ein "Explosionsraum" für potenzielle Selbstmordattentäter mit Bombengürtel ersetzen jede körperliche Untersuchung. Bis zu 4.500 Menschen können hier pro Tag durchgeschleust werden. Zehn Minuten dauert dies im Schnitt, maximal sollen es 30 Minuten sein. "Wir wünschen Ihnen einen sicheren und angenehmen Aufenthalt", verkündet ein Schild auf Hebräisch, Arabisch und Englisch am Ausgang.
"Kein körperlicher Kontakt" - die Grenzanlage nahe Kalkilia versinnbildlicht fast perfekt die derzeitige Lage: Schön ist sie nicht, aber es herrscht einigermaßen Frieden. Die Israelis haben die Kontrolle und schauen, um im Bild zu bleiben, von oben auf die Palästinenser herab. Die beiden Gesellschaften leben nebeneinander her. Die Israelis haben sich an die Situation gewöhnt, die Palästinenser müssen sich mit ihr abfinden. Die Folge: Die Zwei-Staaten-Lösung ist de facto tot. Auch wenn sie von US-Präsident Barack Obama zuletzt in seiner Kairoer Rede gefordert und von Israels Premier Benjamin Netanjahu gerade verbal schwach unterstützt wurde - kaum einer glaubt mehr an sie.
Der Politologe Efraim Inbar, Leiter des Begin-Sadat-Zentrums für Strategische Studien an der Bar-Ilan Universität in Ramat Gan, sagt es offen: "Ich bin bereit für die Zwei-Staaten-Lösung - aber es klappt nicht." Die palästinensische Führung sei in sich zerstritten und machtlos, meist korrupt und wirtschaftlich impotent. Trotz massiver Hilfe des Westens gebe es auf palästinensischer Seite nichts als einen "failed state", einen gescheiterten Staat, und keinen seriösen Friedenspartner "Nicht jedes Problem hat eine Lösung", sagt Inbar deshalb mit Blick auf den Nahostkonflikt. Und das ist derzeit von vielen Gesprächspartner in Israel zu hören. "Wir können den Konflikt nur noch managen." Ähnlich sagen es, natürlich ohne Namensnennung, Diplomaten in Jerusalem und in Tel Aviv: "Die Zwei-Staaten-Lösung bekommt derzeit etwas Virtuelles", heißt es da, "es ist ein Projekt, das langsam entschwindet."
Die sogenannte Zwei-Staaten-Lösung für den seit mehr als 60 Jahren ungelösten Nahostkonflikt geht grundsätzlich davon aus, dass es neben Israel noch einen Staat Palästina geben soll. So sehen es auch internationale Pläne, etwa die sogenannte Roadmap, vor. Israels Premier Benjamin Netanjahu hat sich nun erstmals zur Zwei-Staaten-Lösung bekannt - wenn auch unter harten Bedingungen, etwa die Unteilbarkeit Jerusalems als israelische Hauptstadt und die völlige Entmilitarisierung eines möglichen Palästinenserstaates. Während unter anderem die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama nach seiner viel gelobten Kairoer Ansprache an die muslimische Welt die Rede Netanjahus als einen "ersten Schritt" im Großen und Ganzen begrüßten, wurde der Vorstoß des israelischen Premiers von palästinensischer Seite klar abgelehnt. GES
Shaul Goldstein hat es gern konkreter. Der ehemalige Offizier der israelischen Luftwaffe ist so etwas wie der Bürgermeister der jüdischen Siedlung Gush Etzion im Westjordanland, zehn Auto-Minuten von Jerusalem entfernt. Gush Etzion besteht aus 20 Dörfern mit 65.000 Einwohnern - an klaren Tagen sieht man von hier oben das Meer und Haifa im Westen, Jordanien und deren Hauptstadt Amman im Osten. Die Siedlung ist dank der Pendler nach Jerusalem wohlhabend und platzt aus allen Nähten. Ein Haus kostet hier schnell bis zu einer Million Dollar.
Goldstein sagt, etwas gönnerhaft: "Ich will, dass meine Kinder Palästinenser kennen lernen. Ich lade sie gern in mein Haus ein." Dieses Land aber gehöre den Juden. "Das ist mein Recht." Die Stammväter Abraham und Isaak seien hier gelaufen, König David sei hier geboren worden. Schon sein Vater habe um diese Siedlung gekämpft. Die Zwei-Staaten-Lösung werde nicht funktionieren. Denn wovon sollten die Palästinenser im Westjordanland leben? "Sie haben keine Infrastruktur, sie produzieren fast nichts." Und auch er sagt: "Nicht alle Probleme lassen sich lösen."
Diese Ratlosigkeit ist vor allem ein Problem für die Palästinenser. Die Israelis kommen mit der derzeitigen Situation wunderbar zurecht - wer in der blühenden und sehr weltlichen Metropole Tel Aviv lebt, für den ist der Sicherheitszaun zu den Palästinenser-Gebieten gedanklich meist ganz weit weg. Es gibt keinen internen Druck, die Lage zu ändern, weil der Terror durch die Palästinenser im Großen und Ganzen erfolgreich bekämpft wurde. Starben in den fünf Jahren der Zweiten Intifada seit dem Jahr 2000 durch Anschläge über 1.000 Israelis, sind es seitdem schlimmstenfalls eine Handvoll im Jahr. Die Israelis leben in fast totaler Verdrängung des Schicksals der Palästinenser. Auch demografisch sind die Palästinenser, weil vor allem außerhalb Israels in den "Gebieten" lebend, keine Gefahr mehr. Und die Siedlungen werden, bis auf ein paar symbolische Räumungen, nicht mehr aufzulösen sein. Bald dürften sie zu drei großen Blöcken zusammengewachsen sein.
Der Stärkere bestimmt die Bedingungen eines Friedens. Ganz offen sagt das Eran Lerman. Der bisherige Büroleiter des American Jewish Committee in Jerusalem und künftige Vizesicherheitsberater Netanjahus stellt klar: Ein palästinensischer Staat werde, wenn er überhaupt, keine volle Souveränität und sicher nicht 100 Prozent des Territoriums Palästinas von 1967 erhalten - und erst recht nicht irgendeinen Teil Jerusalems. Auch die knapp 500.000 jüdischen Siedler in den besetzen Gebieten und Ostjerusalems würden nur wegzubringen sein, "wenn Juden das Blut von Juden vergießen".
Der palästinensische Journalist Khaled Abu Toameh sieht die Lage ähnlich düster, fast zynisch. Der freie Mitarbeiter unter anderem der Jerusalem Post, der New York Times und des Wall Street Journals wurde schon während des Wahlkampfs Obamas in dessen Büro geladen, um ihm seine Sicht der palästinensischen Dinge zu schildern - und die könnte schwärzer kaum sein. "Die Palästinenser sind nicht bereit für die Zwei-Staaten-Lösung - sie sind viel zu sehr damit beschäftigt, sich gegenseitig umzubringen", sagt er. Seit 2006 seien 2.000 Palästinenser in internen Kämpfen getötet worden. "Es gibt einen Machtkampf zwischen den Bad Guys - und den Bad Guys."
Die Weltgemeinschaft habe, betont Abu Toameh, zwischen 1994 und 2002 für die etwa drei Millionen Palästinenser in Gaza und im Westjordanland etwa 6,5 Milliarden Dollar ausgegeben - "das hätte gereicht, dass jeder von ihnen ein Villa mit Pool hätte bauen können". Stattdessen sei das Geld in der Regel bei der Fatah und der Hamas versickert, die Arbeitslosigkeit unter den Palästinensern betrage etwa 50 Prozent. Er hasse den Sicherheitszaun, sagt Abu Toameh, aber: "Wenn die Mauer weg ist, haben wir innerhalb von drei Stunden wieder ein Selbstmordattentat." Die Zeit, schließt er ab, spielt nicht für die Palästinenser. Israel schaffe jeden Tag neue Fakten. Ein Zwei-Staaten-Lösung werde es nicht geben, aber auch keinen binationalen Staat, weil weder die Mehrheit der Israelis noch die der Palästinenser dies wolle. "Es gibt keine Lösung."
Man kann es überspitzt sagen: Israel hat den Nahostkonflikt gewonnen. Gesucht wird nur noch eine Art des Konfliktmanagements der langen Dauer. Bedroht fühlen sich die Israelis derzeit nur noch durch eine iranische Atombombe - die Palästinenser fürchten sie nicht mehr, zumindest nicht die außerhalb ihrer Grenzen. Die etwa 1,25 Millionen Palästinenser mit israelischem Pass dagegen sind ein Problem, das immer größer zu werden scheint. Radikale israelische Politiker zweifeln ihre Loyalität zum jüdischen Staat an. Und wer mit dem israelisch-palästinensischen Politiker Hanna Swaid spricht, findet das nicht völlig abwegig. Denn Swaid, Mitglied einer gemäßigten palästinensischen Partei in der Knesset, neigt zu einem Verbalradikalismus, den man diesem ruhigen, älteren Mann gar nicht zutrauen würde. "Die Besatzung ist die Wurzel allen Übels im Nahen Osten", sagt er etwa. "Man muss ihr widerstehen." Auf die Frage, ob er Gewalt zur Durchsetzung dieses Ziels ausschließen würde, weicht Swaid immer wieder aus. "Ich würde friedliche Mittel bevorzugen", sagt er mehrmals.
Gibt es keine Chance der Aussöhnung zwischen den beiden Völkern im Heiligen Land? Im "Wolfson Medical Center" von Holon nahe Tel Aviv ist ein Funken Hoffnung zu spüren. Ärzte der israelischen Hilfsorganisation "Save a Childs Heart" operieren hier seit 1997 kostenlos Kinder, die sonst wegen eines angeborenen Herzfehlers bald sterben würden. Etwa 2.000 Patienten aus aller Welt wurden schon behandelt, darunter 1.000 palästinensische Kinder, auch aus den besetzten Gebieten. Der Kardiologe Akiva Tamir weiß: "Das Problem liegt nicht bei den beiden Völkern, es liegt bei den Politikern und religiösen Führern." Er sieht die Kinder, vielleicht ist deshalb für ihn alles am Ende so kinderleicht: "Das ist unser Land und das ist ihr Land. Niemand wird von hier verschwinden."
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