Kommentar Birma: Birmas Junta fürchtet nichts

Die Junta in Birma fürchtet niemanden, auch nicht die UN. Deren Generalsekretär sollte lieber den Einfluss Chinas in Birma nutzen anstatt die Zeit bei den Generälen zu verschwenden.

Natürlich ist es gut, wenn UN-Generalsekretär Ban Ki Moon Flagge in Birma zeigt und sich persönlich um Zugeständnisse der Junta bemüht. Aber aufgrund der Erfahrungen mit Birmas Militärregime hätte er es besser wissen müssen. Es geht nicht nur darum, dass Juntachef Than Shwe Ban mit dessen Bitte abblitzen ließ, die inhaftierte Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi zu treffen, und dies ein fast beispielloser Affront ist.

Vielmehr ist wieder einmal deutlich geworden, was Regimekritiker längst wissen: Birmas Generäle sind nicht an demokratischen Reformen interessiert. Die Militärs wollen nur ihren Machtanspruch mithilfe der für 2010 geplanten Wahlen zementieren. Ein für sie erfolgreicher Urnengang ist aber nur möglich, wenn Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi und große Teile der Opposition hinter Gittern sitzen. An der brutalen Unterdrückung des eigenen Volkes hindert die Junta keiner. Sie bleibt unangetastet - selbst nach der blutigen Niederschlagung der friedlichen Massenproteste gegen das Regime wie 1988 und 2007.

Birmas Militärs wissen genau, dass sie nichts zu befürchten haben, solange sie gut Freund mit China, Indien und Russland bleiben. Der Weltsicherheitsrat ist, was das Thema Birma angeht, tief gespalten, die UNO handlungsunfähig. Birmas Junta kann es sich so bedauerlicherweise leisten, Ban Ki Moon zu brüskieren.

Nachhaltige Veränderungen in dem verarmten Land sind folglich nicht zu erreichen, indem der UN-Generalsekretär bei Birmas Machthabern vorspricht. Aber vielleicht dadurch, dass Ban direkt mit den Chinesen zu verhandeln beginnt, denen der größte Einfluss auf die Generäle nachgesagt wird. Denkbar wären auch Veränderungen von innen heraus - beispielsweise durch einen Putsch moderaterer Militärs gegen die Hardliner um Juntachef Than Shwe.