Interview mit dem Sprecher des Eisenbahn-Bundesamts: "Diesmal pflichtgemäß informiert"
Bei der jüngsten Panne hat die Berliner S-Bahn korrekt reagiert, sagt Ralph Fischer
taz: Herr Fischer, was macht eigentlich das Eisenbahn-Bundesamt?
Ralph Fischer: Wir greifen ein, wenn die Verkehrsunternehmen ihrer Sicherheitspflicht nicht nachkommen und zum Beispiel die Fahrgäste oder die Triebfahrzeugführer gefährdet werden. Das Eisenbahnbundesamt passt auf, dass die Unternehmen ihrer Verantwortung für Sicherheit gerecht werden, und schreitet bei konkreter Gefahr ein. Daneben haben wir auch andere Aufgaben wie die Finanzierung des Schienennetzes.
Wie erfahren Sie, wenn etwas bei der Bahn nicht mehr rund läuft?
ist Sprecher des Eisenbahn-Bundesamts mit Sitz in Bonn. Die rund 1.200 MitarbeiterInnen kontrollieren, dass die Bahnen sicher rollen.
Die Verkehrsbetriebe melden uns, falls bestimmte Probleme auftauchen, und sie berichten, wie sie diese lösen werden. Dazu sind die Unternehmen gesetzlich verpflichtet. Darüber hinaus können wir unangekündigte Kontrollen durchführen. Dies sind die wichtigsten Informationsquellen.
Wie wurden Sie von der Berliner S-Bahn über die aktuellen Bremsprobleme informiert?
Am 21. August hat sie uns gemeldet, dass es Probleme mit der Instandhaltung der Bremsen gab. Im Nachgang hat sich die Berliner S-Bahn GmbH umfangreiche Kontrollen auferlegt, die erst am vergangenen Montagnachmittag das volle Ausmaß ans Licht brachten. Daraufhin hat die Berliner S-Bahn uns diesmal pflichtgemäß unterrichtet und entsprechend ihrer gesetzlichen Verantwortung die notwendigen Maßnahmen eingeleitet.
Welche Sanktionsmöglichkeiten haben Sie, wenn sich Verkehrsunternehmen nicht an Ihre Weisungen halten?
Was wir bei der Berliner S-Bahn auch schon gemacht haben: Wir können sie verpflichten, ihre Fahrzeuge öfter zu kontrollieren. Sollten sich Unternehmen nicht an Auflagen halten, können wir ein Zwangsgeld von bis zu 500.000 Euro androhen, das wir bei Zuwiderhandlung vollstrecken. Bei akuter Gefahr können wir auch sofort einschreiten, indem wir Fahrzeuge direkt stilllegen. So bedauerlich diese Situation jetzt in Berlin für die Fahrgäste und vor allem für die Mitarbeiter der Berliner S-Bahn ist - die Sicherheit steht an erster Stelle.
Tochterunternehmen der Deutschen Bahn betreiben auch in München, Köln und Hamburg den Stadtverkehr. Gibt es dort keine Probleme, keinen Verschleiß?
Jedes Fahrzeug muss selbstverständlich ordnungsgemäß gewartet werden. Über S-Bahnen in anderen Städten liegen uns aktuell keine vergleichbaren Informationen vor, die ein Vorgehen wie bei der Berliner S-Bahn erfordern würden.
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