„Borniertheit und Starrsinn“

BILANZ Grünen-Fraktionschef Kerstan wirft dem SPD-Senat fehlende Zukunftsfähigkeit vor

Der SPD-Senat habe sich zur Halbzeit der Legislaturperiode als nicht zukunftsfähig erwiesen, findet Jens Kerstan: „Er hängt den Trends der 1990er Jahre nach“, so der Befund des Grünen-Fraktionschefs. Für Umwelt, Verkehr und Klima habe Bürgermeister Olaf Scholz keinerlei vorwärts weisende Rezepte. So setze die SPD weiterhin auf technischen Umweltschutz statt auf Nachhaltigkeit: „Das heißt reparieren statt vorbeugen“, sagte Kerstan gestern.

Weitere eklatante Mängel sehen die Grünen in der Sozial- und Jugendpolitik, der Wissenschaftspolitik, in der Kreativwirtschaft und im Bereich Green Economy. „Stattdessen setzt der Senat einseitig auf den Ausbau des Hafens, ohne die Versöhnung von Ökologie und Ökonomie zu suchen“, sagte Kerstan.

Dass die SPD laut neuesten Umfragen weiterhin auf eine absolute Mehrheit zählen kann, ficht den Grünen nicht an. Bisher habe der Senat zwar ohne große Fehler seine Versprechen abgearbeitet, aber keine neuen Ideen präsentiert.

„Die großen Probleme kommen in der zweiten Halbzeit: Elbvertiefung, Elbphilharmonie, HSH Nordbank und Energienetze“, so Kerstan. Dann würden die BürgerInnen erkennen, dass Scholz’ angebliche Verlässlichkeit tatsächlich „Borniertheit und Starrsinn ist“.   SMV