Tanklaster-Affäre: Minister der Verteidigung
Wusste Karl-Theodor zu Guttenberg mehr, als er zugab? Suchte er sich ein Bauernopfer? Die Opposition fordert jetzt eine rasche Klärung.
Wusste Karl-Theodor zu Guttenberg mehr, als er zugab? Suchte er sich ein Bauernopfer? Die Opposition fordert jetzt eine rasche Klärung.
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Nouripour hat die Ampel lange verteidigt. Dass nun auch er resigniert hat, kommt zur rechten Zeit. Die Distanzierung von der FDP muss jetzt sein.
Leser*innenkommentare
durchfluss
Gast
Ich schätze das Starlet Guttenberg wurde von Merkel geziel auf diesen Schleudersitzposten "befördert", weil seine Popularitätswerte so gruselig waren. Interessanter Schachzug - Kohls "Mädchen" ist vielleicht im Machtgeschacher schon besser als der dicke Altmeister - Physiker sollte man nie unterschätzen :-)
chris2109
Gast
Es will schon was heißen, wenn sich minister zu guttenberg zuerst in der "BILD" ausheult.
clementine
Gast
dietah, du erinnerst dich aber schon noch daran, dass es gerade das Duo Gerhard Schröder/Joschka Fischer was, das die deutschen Truppen in den Krieg schickte?
Christian Alexander Tietgen
Gast
Herr zu Guttenberg ist doch so ein Sonnyboy, der wird doch nicht seinen Hut ziehen müssen.
audio001
Gast
Lt. RP-Online vom heutigen Tage "ist der Untersuchungsbericht zu dem umstrittenen Angriff auf zwei Tanklaster im Internet aufgetaucht. Auf dem Enthüllungsportal wikileaks.org stehen pikante Details zum Download bereit - und werfen Fragen auf."
SteffenF.
Gast
Zu dem Beitrag habe ich garnichts weiter zu sagen, wundere mich nur immer wieder das die Opposition scheinbar nur noch aus SPD und Grüne besteht.
Wo bleibt die Stimme der Linken die sich vehement gegen diesen Einsatz ausgesprochen hat aus richtigen Gründen ?
Gibt es diese Partei nicht mehr ?
Astor
Gast
Frage an die Radaktion:
Unterstützt die Bundeswehr Gouverneur Mohammed Atta Nur, einen Drogen und Waffenhändler, welcher den Norden kontrolliert?
http://www.dradio.de/download/113598/
Kai Engel
Gast
@ Lothar Georg Kopp
Ich stimme einem Satz in Ihrem Kommentar zu, und das ist der erste!
dietah
Gast
Na schön und gut.
Mal ne kleine Zwischenfrage:
Finds ja schön das Oberste Heeresleitung und Verteidigungsministerium, oder wie auch immer die heute heißen mögen, sich endlich wieder gern haben und schmusen.
Aber... Warum führen wir
a) einen Krieg?
b) ist dieser ohne Bundestagsmandat? D. h. Streng genommen hat sich der Kanzler/ Ministerium legislative Befugnisse angeeignet?
Die sollen endlich reinen Tisch machen. Nein , das ist KEINE Friedensmission mehr. Deutschland befindet sich im Krieg.
Und dann sollten wir uns fragen, ob wir das überhaupt wollen? Uns durch Kommunikationstricks in einen handfesten Krieg reinziehen lassen?
Schröder war zwar ein Mündel des Großkapitals, aber immerhin hat er uns vor einem ähnlichen Schicksal im Irak bewahrt.
Volker Rockel
Gast
Es geht nicht mehr um zu Guttenberg! Es geht jetzt vorrangig um die Frage ob inwieweit von politischer Seite auf die Befehlsgebung des Vorfalls vom 4. September Einfluss genommen wurde!?- Bereits vor dem 4. September, weil man eine ''verschärfte Gangart'' politisch nicht legitimiert von der Bundeswehr abgefordert haben könnte oder durch eine Einflussnahme auf den Vorfall vom 4. September selbst?
Dieses aufzuklären und ggf. hierfür Verantwortliche zu identifizieren, ist nunmehr vornehmste Aufgabe des Untersuchungsausschusses!
Das offensichtlich versucht worden ist die Geschehnisse vom 4. September zu vertuschen und insbesondere den Grund des Luftschlags mit einer Legende zu belegen, ist inzwischen offensichtlich. Hierfür wird jeder, der sich an der Vertuschungsaktion beteiligt hat, die Konsequenzen zu tragen haben! Und an dieser Frage wird sich auch letztendlich das politische Schicksal von zu Guttenberg festmachen lassen!
Und ich denke, dass auch vor dem Hintergrund der möglichen strafrechtlichen Relevanz des Vorfalls, alle Beteiligten nunmehr ein Interesse haben werden zur Aufklärung umfänglich beizutragen! Denn Schweigen hilft wohl jetzt nicht mehr weiter...
bmpost
Gast
Gelogen hat der feine Herr Minister aber trotzdem. Sie eerinnern mit Ihrer unangemessenen Fallbeschreibung an das Grammofon-Hündchen, daß der Stimme seines Herrn lauscht... Peinlich!
Kai Engel
Gast
@ Joachim Bovier
Sie sollten sich bei Titanic bewerben......oder war das etwa Ernst??
Wieland Herrmann
Gast
Letztlich ist die Frage, was wußte zu Gutenberg zu welchem Zeitpunkt, völlig irrelevant.
Herr zu Gutenberg ist nämlich als Verteidigungsminister ausschließlich zu "Friedenszeiten" Oberbefehlshaber der Bundeswehr. Im Falle der Beteiligung deutscher Truppen an einem Krieg hat die Bundeskanzlerin die oberste Befehlsgewalt.
Die Fragen, denen sich Herr zu Gutenberg stellen muß würden also besser im Kanzleramt gestellt.
Die gut gemeinte Empörung der Abgeordneten des Deutschen Bundestages ist dabei vom Irrtum - wir befänden und in Friedenszeiten - gelenkt.
Darüber dürfen nun die Soldatinnen und Soldaten die seit Jahren ihren gefährlichen Einsatz in totaler Rechtsunsicherheit durchführen mit Recht empört sein.
Lothar Georg Kopp
Gast
Ich bin fassunglos. Sind denn jetzt alle nur noch gaga? Wenn die gezielte Tötung von zu allem entschlossenen Terroristen nicht durch das Bundestagsmandat gedeckt ist, dann fehlt denjenigen, die die Bundeswehr unter solchen Bedingungen an den Hindukusch schickten, um dort unsere Sicherheit und Freiheit zu verteidigen, wie der damalige SPD-Verteidigungsminister Struck meinte, eine gehörige Portion Verstand. Unsere Soldaten sind doch nicht als Entwicklungs- oder Erntehelfer da oder um den ach so humanen Taliban zu sagen "Bitte, bitte, seht es doch ein, gebt eure Waffen an uns ab", sondern um militärische Sicherheit zu gewährleisten, damit andere ihre zivilen Hilfsprojekte realisieren können.
All den deutschen Schreibtischkritikastern und Dummschwätzern sei in Erinnerung gerufen, dass sie sich hier den Arsch wärmen, während andere den selbigen am Hindukusch hinhalten müssen, nicht weil sie das wollen oder die Bundeswehr kriegsgeil ist, nein - sondern schlicht deshalb, weil unser Parlament es mehrheitlich so wollte. Damals regierte rot-grün mit Schröder/Fischer, nur zur Erinnerung an politische Verantwortungen! Wenn es hier Versäumnisse gibt, dann auf Seiten der Politik, nicht der Militärs. Vielleicht sagt das ja mal jemand auch dem großen grünen Vorsitzenden Trittin. Terroristen sind Menschen. Und natürlich sind die zu vernichten, man nennt das auch töten, wenn man sie dabei ertappt, wie sie sich guerillamässig einen militärischen Vorteil verschaffen wollen durch Stehlen zweier Tanklastzüge. Seltsam nur, dass man über diesen Diebstahl und seine Umstände so gar nichts erfährt. Leider sterben bei solchen Aktionen meistens Unbeteiligte.
Wie hätten die gleichen Klugscheisser wohl reagiert, wenn der Diebstahl geglückt und die skrupellosen Taliban, die ja hin und wieder schon mal Passagierflugzeuge zu fliegenden Bomben umfunktionieren, nicht im Fluss stecken geblieben wären und diese LKW womöglich als Bomben gegen deutsche Militärstützpunkte oder gar zivile Hilfsprojekte gesteuert hätten? Welch ein hysterisches Geschrei hier ausgebrochen wäre, kann sich jede/r ausmalen: "Die Bundeswehr schützt nicht mal unsere zivile Aufbauhilfe" wären noch harmlose Schlagzeilen gewesen. Ja - Krieg ist grausam. Aber man sollte Wahrheiten aussprechen.
Und was Massaker und fatale militärische Fehler angeht: da sollten sich gerade US-Generäle anstandshalber zurück halten.
Natürlich darf die Bundeswehr in einem Krieg gezielt töten. Was denn sonst? Das ist doch kein Polizeieinsatz in Berlin-Kreuzberg. Militärische Gegner muß man unschädlich machen. Auf diese Weise schützt man die eigene Truppe und andere in deren Umfeld, z. B. zivile Projekte. Das sagen doch selbst afghanische Politiker in der betreffenden Region vor Ort. Aber auf die hört man im selbstgefälligen Deutschland lieber nicht.
Oberst Klein sei Dank ! Ihm sollte man einen Orden für militärpolitische Courage verleihen. Er trug als militärisch verantwortlicher Offizier in einer gefährlichen Kriegssituation - die Vielzahl von Gütern und Optionen in kürzester Zeit abwägend - mit einer mutigen Entscheidung, an der ich nichts Verwerfliches erkennen kann, dazu bei, dass hier im Lande über Sinn und Unsinn dieses Afghanistaneinsatzes öffentlich neu nachgedacht wird. Hoffentlich dieses Mal zum Nutzen für alle. Traurig nur, dass es dazu so vieler ziviler Opfer bedurfte. Den beim Angriff getöten Taliban weine ich übrigens keine Träne nach.
Es wird höchste Zeit, dass für solche militärischen Einsätze nicht auch noch ein 6.000 KM entfernt residierender ziviler Staatsanwalt beschäftigt wird. Wer hat sich dieses perfide System denn bloß ausgedacht?
Politik soll agieren, nicht ständig nur reagieren.
fraggle
Gast
Uns Karl-Theodor ist ein echter Volksheld. Man sollte ihm (sofern er ihn aus Volkeshand annimmt) die Kaiserwürde verleihen, damit er unserem Land endlich wieder einen Platz an der Sonne beschert.
Tyrfing
Gast
Ihr "fränkischer Baron" hat das Volk allerdings gezielt belogen, Herr Bovier.
Und lügende Minister sind für Demokratien alles anderes als förderlich.
Joachim Bovier
Gast
Merkel, Seehofer und Westerwelle haben Herrn zu Guttenberg ganz bewußt ins Bundesverteidigungsministerium abgeschoben, weil sie insgeheim darauf setzten, der fränkische Baron würde bei dem zu erwartenden Himmelfahrtskommando Schaden nehmen und damit als künftige Konkurrenz ausfallen.
Nun beweist der neue Bundesverteidigungsminister Tag für Tag Entschlossenheit, Geradlinigkeit und Konsequenz. Jeder Soldat der Bundeswehr kann darauf vertrauen im neuen Dienstherrn einen der besten Minister seit Jahrzehnten zu haben. Über die aktuellen Probleme in Afghanistan hinaus, bedarf es, was die Strukturen zwischen Ministerium und oberster militärischer Führung anbegeht, einer grundlegenden Neuordnung. Dieser Herkulesaufgabe stellt sich der Minister - Herr Gabriel erinnert in seiner anmassend unangemessenen Kritik an einen Hund, der den Mond anbellt.