Kommentar Thailand: Premier Abhisit ist am Ende

Thailands Regierungschef ist es bislang nicht gelungen, mit der Opposition eine Lösung zu finden - obwohl ein Kompromiss seine einzige politische Überlebenschance ist.

Mit dem Versuch, einen immer engeren Belagerungsring um das Camp der seit Wochen demonstrierenden Rothemden in Bangkoks Geschäftsviertel zu ziehen, wollen die Sicherheitskräfte den Regierungsgegnern im wahrsten Sinne des Wortes das Wasser abgraben. Das Militär ist realistisch genug, das mit wirkungsvollen Barrikaden geschützte Camp nicht im Sturm zu nehmen. Ein Blutbad wäre die Folge, das der hinter dem jetzigen harten Kurs stehende Regierungschef Abhisit Vejjajiva politisch nicht überleben würde.

Doch Abhisit ist auch so längst am Ende. Ihm ist es nicht gelungen, mit dem kompromissbereiten Teil der Regierungsgegner eine Lösung zu finden. Dort gewann das Misstrauen die Oberhand, weil die Regierung daran festhielt, die von ihr als Terroristen diffamierten Gegner vor Gericht bringen zu wollen. Das wäre in einem Rechtsstaat selbstverständlich, zeugt aber in Thailand von inakzeptabler Einseitigkeit. Denn gegen Anhänger des Regierungslagers bis hin zu Ministern wurden wegen ähnlicher Taten 2008 nicht einmal ermittelt.

So sehr Abhisits Vorschlag vor zwei Wochen von vorgezogenen Wahlen also der überfällige Kompromiss hätte sein können, so sieht er nach der Rücknahme durch Abhisit jetzt sehr nach unehrlicher Taktiererei aus. Dabei hat Abhisit eigentlich keine Alternative. Die Chance, das Protestcamp aufzulösen, ohne dass es Dutzende Tote gibt, ist gering. Sollte es zum blutigen Showdown kommen, wird Abhisit untragbar und immer mit dem Makel der Toten behaftet sein. Sollte der Sturm auf das Lager aber scheitern, wird er ebenfalls am Ende sein.

Der Autor

Sven Hansen ist Redakteur im Auslandsressort der taz.

Seine einzige politische Überlebenschance wie der einzig akzeptable Weg ist ein Kompromiss. Härte hat bisher nur die Kompromisslosen unter den Rothemden gestärkt und das Land an den Abgrund geführt.