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SPD will alle sechs Direktmandate

BUNDESTAGSWAHL Aydan Özoguz zur Spitzenkandidatin gekürt. Auf dem Parteitag in Wilhelmsburg beschwört Landeschef Olaf Scholz die Schwäche der FDP und das Ansehen von Peer Steinbrück

Bei der Wahl 2009 hatte die SPD drei Kreise an die CDU abtreten müssen

Ein ehrgeiziges Ziel hat Bürgermeister Olaf Scholz seiner SPD im Bundestagswahlkampf gesetzt: Ihre Kandidaten sollen alle sechs Direktmandate für den Bundestag holen. Erreicht haben die Sozialdemokraten das zuletzt 2005. „Wir werden es auch wieder schaffen“, versprach Scholz bei der Landesvertreterversammlung am Samstag in Wilhelmsburg. Bei der Bundestagswahl 2009 hatte die SPD drei Wahlkreise an die CDU abtreten müssen.

Auf dem Parteitag wurde die stellvertretende Bundesvorsitzende Aydan Özoguz zur Spitzenkandidatin gekürt. Platz zwei der Landesliste erhielt der Bundestagsabgeordnete Ingo Egloff.

Bereits Anfang des Monats hatte Scholz bundesweit das Ziel von mindestens 32 Prozent vorgegeben – deutlich mehr, als die SPD zuletzt in Umfragen bekam. Und auch auf dem Landesparteitag machte er seiner Partei Mut. „Die Chance auf einen Regierungswechsel ist viel größer, als uns eingeredet werden soll“, sagte er.

Sollten die Sozialdemokraten mehr als 30 Prozent bekommen, dann sei es auch realistisch, dass es für SPD und Grüne reiche – und für einen Bundeskanzler Peer Steinbrück. Beim einzigen Koalitionspartner, den Kanzlerin Angela Merkel habe, sei dagegen nicht einmal sicher, ob er in den Bundestag komme. „Und selbst wenn es die FDP auf die letzten Meter, auf die letzten Millimeter schafft“, so Scholz, „selbst dann ist es sehr unwahrscheinlich, dass es für eine neue Mehrheit für CDU/CSU und FDP reicht.“

Schon seit längerem herrscht Klarheit, wen die SPD in den sechs Hamburger Wahlkreisen als Direktkandidaten ins Rennen schicken wird: Neben Özoguz (Wandsbek) setzt die Partei auf Johannes Kahrs (Mitte), Matthias Bartke (Altona), Niels Annen (Eimsbüttel), Christian Carstensen (Nord) und Metin Hakverdi (Bergedorf).

In seiner gut halbstündigen Rede skizzierte Scholz die Schwerpunkte des Wahlkampfes. „Was ist zu tun mit der Euro-Krise? Was ist zu tun für die Zukunft des Sozialstaates, wie kriegen wir die Energiewende hin?“ Allein die Frage, wie mit den Finanzmärkten und der Staatsschuldenkrise umzugehen sei, liefere ein gutes Argument für den Kanzlerkandidaten der SPD, Peer Steinbrück.  (dpa/taz)