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Was hier über die Siedlungsbewegung und ihrer Anfänge unte Rabin und Peres geschrieben wird ist falsch. Ja, die ersten Siedlungen wurden unter Rabins Ministerpräsidenschaft gebaut, hatten aber eine ganz andere Motivation als der Ausbau von Siedlungen durch den Likud. Dass Siedlungsbau unter der Arbeiterpartei überhaupt möglich war, hat etwas mit innenpolitischen Machtverschiebungen und einem veränderten Diskurs zu tun. Eine expansive zionistische Ideologie lässt sich da nicht hinein lesen. Im übrigen waren das damals strategische Siedlungen, die nicht das Ziel hatten biblisches Kernland langfristig an den Staat zu annektieren. Der normativ-ideologische Siedlungsbau begann erst unter der Likudregierung. Das nur als ein Beispiel der Tatsachverdrehung, die den ganzen Artikel durchzieht.
Die falsche Darstellung historischer Zusammenhänge (ob bewusst oder aus mangelnder Kenntnis) kann man hier wohl nur als schlechten Versuch werten, die ganze israelische Gesellschaft über einen Kamm zu scheren und den Zionismus jeglicher Legitimation zu berauben.
Georg Baltissen beweist Mut: kaum ein anderes Thema unterliegt solch strengen, die Tatsachen zu oft verdrehenden, Sprachregelungen wie der Nahost-Konflikt, die offizielle Geschichtsschreibung des Staates Israels inklusive. André Marty (als Reporter und Blogger vor Ort) vom Schweizer Fernsehen hat als einer der wenigen Unbeugsamen, die sich nicht von offiz. israel. Propaganda einlullen (kaufen?) lassen (wie etwa Frau Knaul), jüngst das Handtuch geworfen, siehe:
Wenn ein Historiker wie Ilan Pappe, daran gehindert wird weiterhin in Israel zu lehren und zu forschen, weil er Israels Staatsgründung entmythologisiert hat und die begangene ethnische Säuberung Palästinas wasserdicht dokumentieren konnte, ist es politisch nicht weit her mit dem viel beschworenen "einzigen demokratischen Staat" im Nahen Osten.
Leider.
Das Projekt des friedlichen Zusammenlebens von Israelis und Palästinensern war, wie sich seit 60 Jahren erweist, von vorne herein zum Scheitern verurteilt, weil Unterdrücker, Invasoren, Besatzer, Kolonialisten und Unterdrückte, Ver-triebene, Entrechtete, Beraubte schlechterdings nicht Frieden schließen können, wenn erstere nicht bereit sind, ihr begangenes Unrecht rückgängig zu machen. Anders als der naive Herzl wussten die Gründer des Staates Israel, dass in Pa-lästina Araber leb(t)en und dass ihr Tun Unrecht war und fürderhin, als Fluch der bösen Tat, fortzeugend neues Unrecht produzieren muss. Erstaunlich ist, dass sich einerseits die Araber fast nur verbal mit ihren palästinensischen Brü-dern und Schwestern solidarisiert haben, obwohl sie eigentlich wegen ihres Öls politisch nicht machtlos sind, und dass der gesamte Westen Israel praktisch vorbehaltlos schalten und walten lässt und finanziell und militärisch unter-stützt.
Der Nahost-Konflikt wäre leicht zu beenden: wenn alle Palästinenser ihr Land verließen. Diese Bereitschaft kann nicht von ihnen erwartet werden. Die welt- historisch einmalige Idee der Zionisten, nach 2000 Jahren Anspruch auf ein Ge-biet zu erheben, das einmal von jüdischen Vorfahren besiedelt war, hat bis heute fatale Folgen. Diese Usurpation wäre auch von Israel revidierbar, aber dies fordert niemand, obwohl es finanzierbar wäre und geeignete Gegenden in der Welt gäbe, z.B. in den USA, wo mehr Juden leben als in Israel und wo es bereits einen religiösen Staat gibt.
Die Israelis wollen keine Kompromisslösung. (Das ist scharfsichtigen Analyti-kern schon seit den Zwanziger Jahren klar!) Der ehemalige stellvertretende Vorsitzende der Siedlungsabteilung der World Zionist Organisation und lang-jährige Knesset-Abgeordnete Drobles (kein Ultrarechter, Likud-Mitglied) be-kannte 1991: "Vom Mittelmeer bis zum Jordan wird es keinen palästinensi-schen Staat geben (...) Wenn wir jüdische Souveränität wollen, müssen wir sie-deln. Diejenigen, die die Macht hier haben, werden sich behaupten - und wir haben die Kraft (...) Nach der Bibel habe ich auch Anrecht auf die Ostseite des Jordans. Für meine Generation genügt die Westseite. Die Ostseite ist das Pro-blem der nächsten Generation." (Quelle: Praxis Geschichte, Naher Osten - fer-ner Frieden, Braunschweig 1998, S. 23)
Guter Artikel. Die Unwahrheiten der israelischen Propaganda werden anhand der geschichtlichen Fakten mehr als deutlich.
Der Beitrag von Hillenbrand war unter aller Kanone. Mit dieser Art "Journalismus" ließe sich auch das Regime von Robert Mugabe in Simbabwe schön reden.
Der Artikel ist voller Halbwahrheiten.
Es fängt damit an, Israel habe "77% des Palästinamandats". Jordanien (damals Transjordanien; Jordanien wurde es, indem es die Westbank nahm) ist zuerst aus dem Palästinamandat herausgeschnitten.
Israel bewilligte die UNO-Teilungsplan. Die Araber nicht. Sie haben stattdessen versucht, "die Juden ins Meer zu treiben". Israel war damals und ist heute grundsätzlich bereit, neben einen arabischen palästinensischen Staat in Frieden zu leben. Die andere Seite und ihre
An die Adresse des Autors und der meisten der vorherigen Kommentatoren: Eure Väter und Großväter sagten: Juden nach Palästina oder ins Gas! Und Ihr sagt: Juden raus aus Palästina [womit ihr Israel meint]!
Wer die Fakten so selektiert und verdreht, wie es Georg Baltissen macht, der betreibt Hetze.
(Das war jetzt unsachlich und muss zensiert werden!!!)
Es scheint ihm völlig unbekannt zu sein, dass die Briten aus kriegstaktischen Gründen ihr Mandat vermasselt haben.
..., dass der Staat Israel nie als ethnisch sauber geplant war noch durchgeführt ist. (Vielleicht mal einen kleinen Blick auf die Nachbarstaaten werfen...?)
..., dass die Araber einen zweiten (!) Staat auf dem für die Staatsgründung eines jüdischen Staates vorgesehenden Mantatsgebiet nicht haben wollten, weil sie Israel ablehnten.
..., dass das Westjordanland und der Gaza-Streifen 1967 an Israel gefallen ist, weil sie sich erfolgreich gegen einen Vernichtungsversuch der freundlichen Nachbarn behaupten konnten.
..., dass sich Israel aus dem Sinai, Süd-Libanon und Gaza zurückgezogen hat ... aber Baltissen schwadroniert weiter von Expansion und "Erez Israel".
Wie von Baltissen im Kampf um einen "gerechten Frieden" nicht anders zu erwarten. Ein konstruktiver Beitrag.
Ach wirklich kein Kommentar zu Baltissen, einem der ganz wenigen Mitglieder der taz-Redaktion, der sich nicht vor der israelischen Staatsraison verbeugt - und der Zensur-Propaganda, die sich hier 'NO-Berichterstattung' nennt?
Dem vermutlich einzigen Mitglied der Redaktion - sieht man von Bax oder Seel ab - der nicht zu der Fraktion der feigen Opportunisten oder der schlicht gestrickten antideutschen Rassisten gehört?
Was will die taz mit dem Abdruck dieses gewiss sehr schönen Feigenblatts demonstrieren? Etwa Pluralität - indem sie die Flut der Dauer-PR aus dem Hause Knaul mit einer solchen Aussenseiter-Meinung garniert?
Nochmal - wie tief musss man eigentlich in der taz gesunken sein - um die Knaul'sche PR schmerzfrei zu ertragen? Und was ausser Verachtung hat die taz für ihre Leser übrig, wenn man feststellen muss, dass nicht einmal S. Reinecke - gewiss kein Linker oder Freigeist - an diese peinliche PR glaubt; siehe seine Beiträge anlässlich des tödlichen isr. Angriffs auf die Mavi Marmara.
Muss man davon ausgehen, dass allein Hillenbrand - der hier allen Ernstes Neuseeland und Australien als positive Fälle weissen Kolonialismus (ca. 60% Schwund der einheimischen Bevölkerung in 50 Jahren) bezeichnet hat - das Hillenbrand an die Märchen aus Knaulistan glaubt?
Wer oder was zwingt die taz eigentlich, sich regelmässig vor der isr. Staatsraison in den Staub zu werfen? Oder vor der deutschen?
Bitte - sinnlos wie üblich - um Aufklärung.
Wenn ein Gottesstaat so aussieht, ne, dann lieber keinen.
Man übersieht gerne folgende Tatsachen:
1. 1948 haben arabische Staaten den Krieg begonnen.
2. Auch wenn es richtig ist, dass Israel 48 Gebiete dazu gewonnen hat, so ist das größte Gebiet an Jordanien gegangen.Dieser hat so die Bildung eines Palästinensischen Staates verhindert.
Israel hat 67 das Gebiet aus Jordanischer Besatzung befreit.
Ab 67 ist überhaupt die Diskussion über 2 Staaten möglich.
3.(Keine Tatsache aber fast eine). Warum sehen, auch Sie, nicht ein, dass es letzlich um einen Staat gehen wird mit gemeinsamer Bevölkerung, auch wenn es 100 Jahre noch dauern wird.
Gruss
Israel lebt auf gestohlenem Boden, stiehlt weiter und geht dafür über Leichen.
Jeder weiß das und niemand macht was dagegen.
Also wie war das doch gleich? Wer hat sich 1947 nicht an den UN Teilungsplan gehalten und wen angegriffen. Ist mir im Moment entfallen !
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hmmm? Auch historische, sogenannte "göttliche Wahrheiten" sind der Realität der MODERNE verpflichtet....
Der Artikel zeigt besonders gut, wie man von einer legitimen Kritik an der israelischen Politik ganz leicht in die fundamentale Kritik am Staat Israel selbst abdriften kann. Dabei schafft der Autor es zumindest, den letzten Schritt nicht zu tun. Damit ist er unter den Israelkritikern allerdings in der Minderheit. Sobald Israel kritisiert wird, geht es sehr schnell um die Ursünde des Staates und da ist seine Deligitimierung nur eine notwendige Konsequenz. Traurig ist das alles. Anders als überall sonst in der Welt, schaffen es im israelisch-arabischen Konflikt die Wenigsten, konstruktive Kritik zu üben.
Vermutlich der einzige Journalist (!) der taz, der irgendetwas Qualifiziertes zu dem Thema zu sagen hat.
Das dürfte auch der Grund sein, warum er in der taz üblicherweise zu schweigen hat.
Denn für den Nahen Osten gilt in der taz: wo Urteil und Fakten nicht zusammen passen, da wird nicht das Urteil korrigiert sondern die Fakten.
Nach dem vorläufigen Aussetzen des „Compact“-Verbots greift die FDP die Innenministerin an – Grüne und SPD springen ihr bei. Und das rechte Magazin?
Debatte Unser Israel (6): Gottes verheißenes Land
Eine kritische Betrachtung des Zionismus bleibt notwendig. Sonst lässt sich Israels expansionistische Siedlungspolitik nicht verstehen.
Selten ist im Nahostkonflikt vom Existenzrecht eines palästinensischen Staates die Rede. Umso öfter und dringlicher wird verlangt, das Existenzrecht Israels müsse anerkannt werden. Doch um welches Israel geht es dabei? Um Israel in den Grenzen von 1967? Oder um das alttestamentarische "Eretz Israel", das mindestens bis an den Jordan reicht und nach dem Israels Rechte bis heute greift? Diese Frage berührt den Kern des jahrzehntelangen Konflikts mit den Palästinensern.
Zu den bemerkenswerten Aspekten der israelischen Staatlichkeit gehört, dass dieser Staat bis heute keine eindeutig definierten Grenzen besitzt. Jene Gebiete, die der UN-Teilungsplan für Palästina der zionistischen Bewegung 1947 ursprünglich zuerkannte, wurden schon ein Jahr später durch die israelische Armee deutlich erweitert (von 48 auf 77 Prozent des ursprünglichen Mandatsgebiets Palästina). Mit der Eroberung von Jerusalem, Gaza und dem Westjordanland im Junikrieg von 1967 sah ein Teil der zionistischen Bewegung die "Rückeroberung" von "Eretz Israel" abgeschlossen. Jener Flügel der Bewegung aber, aus dem später die rechte Likud-Partei hervorging, erhob lange Zeit sogar Anspruch auf weite Teile des heutigen Königreichs Jordanien.
Von Anfang an reklamierte die zionistische Bewegung mehrheitlich einen exklusiven Anspruch auf das historische Palästina, die Rechte und das Eigentum der ursprünglichen Bevölkerung dagegen galten ihr als Quantité negligeable. Die Eroberung Palästinas wurde von Parolen wie "Ein Land ohne Volk für ein Volk ohne Land" begleitet. Religiöse Zionisten sprachen zudem von der "Rückkehr der Juden in das Land ihrer Väter" und lasen das Alte Testament quasi wie ein Grundbuch, aus dem sich territoriale Ansprüche ableiten lassen.
Mithilfe der britischen Kolonialmacht hatte sich die zionistische Bewegung 1917 den Anspruch auf eine sogenannte jüdische Heimstatt in Palästina verbriefen lassen. Der UN-Teilungsplan von 1947 hatte Israel zwar ein Staatsgebiet, aber nicht die Eigentumsrechte für allen Privatbesitz dort übertragen. Wenn man bedenkt, dass zum Zeitpunkt der Staatsgründung gerade einmal sechs Prozent der Landfläche im Mandatsgebiet in jüdischem Besitz waren, wird die Dimension der gewaltsamen Aneignung arabischen Bodens deutlich.
Die militärische Eroberung von Schlüsselgebieten, die schon vor der israelischen Staatsgründung geplant und bis Anfang 1948 umgesetzt wurde, führte zu Flucht und Vertreibung von rund 700.000 Palästinensern. Von Anfang an machte sich der junge Staat Israel daran, die Erinnerung an die früheren Einwohner auszumerzen, indem er rund 400 arabische Dörfer vollständig zerstören ließ. Zugleich wurde jede Forderung nach Rückkehr der Flüchtlinge, wie sie vom UN-Sicherheitsrat in unzähligen Resolutionen angemahnt wurde, schlicht ignoriert. In der Sprache unserer Tage müsste man, in Anlehnung an die Balkankriege, von einer "ethnischen Säuberung" sprechen.
Jene Palästinenser, die nach dem Krieg von 1948 im Staat verblieben, lebten bis weit in die sechziger Jahre unter Militärrecht: Wer sein Dorf verlassen wollte, brauchte eine Sondergenehmigung. Juristisch abgesichert wurde die Übernahme arabischen Bodens durch ein Gesetz: Wer an einem bestimmten Stichtag des Jahres 1949 nicht auf seinem Land oder in seinem Haus anwesend war, verlor seinen Besitz. Da keinem geflohenen oder vertriebenen Palästinenser die Rückkehr erlaubt war - schon der Versuch wurde mit Waffengewalt verhindert -, war das Gesetz ein voller Erfolg.
Es greift zu kurz, diesen Landraub als unrühmlichen, aber irgendwie unvermeidlichen Aspekt jeder Staatsgründung abzutun, wie Klaus Hillenbrand (taz v. 5. 7.) nahelegt. Denn das Muster setzt sich bis heute fort. Betrachtet man Israels Siedlungspolitik im Westjordanland und in Ostjerusalem, stechen die Parallelen ins Auge. Es waren die Anführer der "linken" Arbeitspartei wie Jitzhak Rabin und Schimon Peres, unter deren Ägide die ersten jüdischen Siedlungen in den besetzten Gebieten entstanden. Das ist kein Zufall, denn ihrem zionistischen Selbstverständnis nach betrachteten auch sie das Land als Teil von "Eretz Israel".
Dass Juden das Vorrecht haben sollten, überall in "Eretz Israel" zu siedeln, diese Forderung wird bis heute von radikalen Siedlern vorgebracht, die sich lautstark gegen den Friedensprozess - oder auch nur einen befristeten Baustopp - wenden. Der religiös motivierte Teil der Siedlerbewegung führt zudem ins Feld, dass Judäa und Samaria ja quasi jüdisches Stammland seien - als "Beweis" dienen ihm Josephs Grab in Nablus und Rachels Grab in Bethlehem, wie berechtigt diese Verortungen auch immer sein mögen.
Die Logik dieses politischen Denkens lautet: So wie es 1948 legitim war, sich das Land untertan zu machen, so kann es heute nicht illegitim sein, das biblische Judäa, Samaria und das ganze Jerusalem in Besitz zu nehmen. Diese Ideologie macht es israelischen Politikern schwer, über ihren zionistischen Schatten zu springen. So trat Israels Likud-Chef Benjamin Netanjahu in seiner ersten Amtszeit als Ministerpräsident in den Neunzigerjahren erklärtermaßen an, den Oslo-Prozess zu stoppen und territoriale "Zugeständnisse" zu verhindern. Auch sein Nachfolger Ehud Barak von der "linken" Arbeitspartei forcierte den Siedlungsbau noch, als er 1999 in Camp David mit Jassir Arafat über ein Friedensabkommen verhandelte.
Vor 40 Jahren waren es nur ein paar Dutzend Siedler, die in Ostjerusalem und dem Westjordanland auf enteignetem palästinensischem Boden lebten - heute sind es rund 500.000. Inzwischen hat die Siedlerbewegung 42 Prozent des Westjordanlands unter ihre Kontrolle gebracht, wie die Menschenrechtsorganisation Betselem jüngst berichtete. Solange der Staat Israel nicht seine Grenzen klar definiert und seine territoriale Expansion stoppt, ist ein Ende des Konflikts nicht in Sicht. Und wer sich als Palästinenser die zionistisch-israelische Eroberung seiner Heimat im Verlauf der vergangenen 100 Jahre vor Augen führt, darf sich wohl zur Recht ein wenig vor dem Zionismus fürchten.
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Die vorheringen Beiträge der Debattenreihe "Unser Israel": Das Gespenst des Zionismus von Klaus Hillenbrand, Eine komplizierte Geschichte von Micha Brumlik, Keine innere Angelegenheit von Tsafrir Chohen, Deutsche nach Gaza? von Muriel Asseburg und Feiger Hass von Stephan Kramer.
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Kommentar von
Georg Baltissen
Auslandsredakteur
61, ist Redakteur im Ausland und gelegentlich Chef vom Dienst. Er arbeitet seit 1995 bei der taz, für die er schon in den 80iger Jahren geschrieben hat. Derzeit ist er zuständig für die Europäische Union und Westeuropa. Vor seiner langjährigen Tätigkeit als Blattmacher und Titelredakteur war Georg Baltissen Korrespondent in Jerusalem. Noch heute arbeitet er deshalb als Reisebegleiter für die taz-Reisen in die Palästinensische Zivilgesellschaft. In den 90iger Jahren berichtete er zudem von den Demonstrationen der Zajedno-Opposition in Belgrad. Er gehörte zur ersten Gruppe von Journalisten, die nach dem Massaker von 1995 Srebrenica besuchte.