WASG-Zwergtruppe will Linksliste kippen

In Sachsen-Anhalt wackelt das Wahlbündnis von WASG und Linkspartei. Parteispitze besorgt über neue Querelen

BERLIN taz ■ Im Bundestag treten sie bisher geschlossen auf, aber draußen im Land kriselt es gewaltig im Bündnis von Linkspartei.PDS und Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG). Ähnlich wie in Berlin eskaliert derzeit auch im WASG-Landesverband Sachsen-Anhalt der Streit darüber, ob man gemeinsam mit der PDS zu den Landtagswahlen im nächsten Jahr antritt oder mit einer eigenen Liste.

In einer Urabstimmung hatten die WASG-Mitglieder am 10. November knapp für eine gemeinsame Liste der beiden Parteien votiert. Nachdem jedoch nur die WASG-Landesvorsitzende Dolores Rente einen aussichtsreichen Listenplatz unter den ersten 20 Kandidaten erhielt, bekommen die Bündnisgegner immer mehr Zulauf – vor allem auch von WASG-Kandidaten, die von den PDS-Delegierten nicht auf einen Listenplatz gewählt wurden.

147 Mitglieder hat die WASG in Sachsen-Anhalt, davon gehören 45 dem „Bernburger Kreis“ an. Diese Gruppe will jetzt den Landesvorstand stürzen und eine eigene WASG-Liste für die Landtagswahlen aufstellen. Deshalb soll so schnell wie möglich ein Sonderparteitag einberufen werden. „Wir prüfen, ob es noch möglich ist, allein als WASG zu kandidieren“, sagte Bündnis-Gegner Hans-Jörg Guhla, Vorsitzender des Kreisverbandes Nord. Er glaubt, dass sich nach den Negativ-Erfahrungen bei der Kandidatenkür nun eine Mehrheit für eine eigene Liste findet.

Guhla wirft der Landesvorsitzenden einen Schmusekurs mit der PDS vor, der das eigenständige Profil der WASG bedrohe. Dolores Rente weist diese Vorwürfe zurück: „Es gibt eine Mehrheit für meinen Kurs.“ Statt um Listenplätze zu feilschen, sollten sich die WASG-Mitglieder stärker auf das übergeordnete Ziel konzentrieren, eine gemeinsame linke Partei zu schaffen. Der „Bernburger Kreis“ verunsichere mit seinem Treiben auch die PDS, sagte Rente: „Die WASG kann so nicht als verlässlicher Partner in einem Wahlbündnis auftreten.“

Der PDS-Landesvorsitzende, Matthias Höhn, befürchtet, dass eine eigene Liste der WASG seiner Partei zwei bis drei Prozent der Stimmen kosten könnte. Er warnt vor verheerenden Folgen auf Bundesebene: „Das bedeutet ein enormes Risiko für die angestrebte Fusion von WASG und PDS“, sagte Höhn. „Auch die gemeinsame Bundestagsfraktion der Linkspartei könnte daran zerbrechen.“

Auch der WASG-Bundesvorstand reagiert alarmiert auf die innerparteilichen Turbulenzen in Sachsen-Anhalt. „Das Verhalten einiger Personen ist ganz klar parteischädigend“, sagte WASG-Sprecher Murat Cakir der taz. Er verweist auf Beschlüsse auf Bundes- und Landesebene, die eine möglichst enge Zusammenarbeit mit der Linkspartei.PDS vorsehen. Den Abtrünnigen legt er daher den Parteiaustritt nahe: „Der ‚Bernburger Kreis‘ kann gerne an den Landtagswahlen teilnehmen, aber nicht unter dem Namen der WASG.“

JAN PFAFF