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Ich kann mich bei meiner bisherigen Beschäftigung mit der Bundeswehr - und als Wehrdienstverweigerer kommt man ja nicht drumherum - eigentlich nirgends irgendwelche Tendenzen in Richtung transparenter Informationspolitik erkennen. Der Umbau zur Interventionsarmee: Was alles so im Weißbuch der Bundeswehr steht wird nicht öffentlich diskutiert. Skandale: Nichts neues oder? Man denke an das vermeintliche Anti-Terrortraining in der Kaserne Coesfeld oder an die antisemitischen Äußerungen des KSK-Kommandanten a.D Günzel. Nach allen Informationen, die ich mir zusammengesammelt habe, glaube ich, dass der Führungsstab der Bundeswehr deutlich mehr Transparenz und Fluktuation braucht. Vielleicht bekommt es den Menschen nicht, sich lange von Berufswegen mit Macht und Tod zu beschäftigen.
Und was Guttenberg angeht: "Infam" ist ein sehr eloquentes Wort, das zeugt von Umgang. Und rigides Verhalten, Bauernopfer - wie verzeihlich kann das werden wenn man eloquenten Umgang hat? Nun ja, ich denke, dass er seinen Machiavelli gelesen hat.
Der Kerl ist ein eiskaltes, aalglattes A...
Er wird alles und jeden Opfern um Kanzler zu werden.
Es gibt ja reichlich Verwirrte in diesem Land, die blöd genug sind das zu tun.
Eines muss man ihm aber lassen.
Er verstellt sich kaum - der ist so!
Nach der Messerattacke von Solingen will die Polizei einen terroristischen Hintergrund nicht ausschließen. Kanzler Scholz nennt die Tat ein „schreckliches Ereignis“.
Kommentar zu Guttenberg: Flucht in die rigide Pose
Nach außen will Guttenberg die Bundeswehr als ein glänzendes Unternehmen verkaufen. Führung nach innen beherrscht der Verteidigungsminister aber leider nicht.
Im Bundesverteidigungsministerium spielt sich etwas ab, was an den Anfang der Wahlperiode erinnert. Im Jahr 2009 überrollte den neuen Minister Karl-Theodor zu Guttenberg der Fall Kundus, als durch deutschen Befehl in Afghanistan viele Zivilisten starben.
Guttenberg hielt das Bombardement zunächst für angemessen, dann nicht - und am Ende fand er in Staatssekretär und Generalinspekteur zwei Bauernopfer, die er rigoros entließ. Er selbst entkam der Affäre.
Züge dieses rigorosen Verhaltens finden sich auch im Umgang mit den drei Skandalen, die sein Haus aktuell erschüttern. Guttenberg verkündet, er sei ungeduldig, und droht mit Konsequenzen wegen der Meuterei auf der "Gorch Fock", dem Tod eines Soldaten und dem Öffnen von Feldpost in Afghanistan.
In Krisenzeiten ist die Entlassung einer der ersten politischen Reflexe aus Guttenbergs Repertoire. Um sich vor der Öffentlichkeit selbst zu schützen, spielt er diese Karte schneller als jeder andere Minister.
Dieser Reflex schützt ihn jedoch nicht davor, dass in seinem Haus in Fällen solcher Tragweite die interne Kommunikation nicht funktioniert. Ein Widerspruch: Denn nach außen will Guttenberg die Bundeswehr als ein glänzendes Unternehmen verkaufen, lädt sie durch medial durchgeplante Auftritte mit Pathos auf und baut sie scheinbar nebenbei zur schlagkräftigen Interventionsarmee um. Welcher Druck dabei in der Bundeswehr entsteht und in Kriegszeiten noch verstärkt wird, scheint dem Minister zu entgehen.
Es ist nicht das Versagen Einzelner, wenn dann Informationen vertuscht werden. Es ist eine Frage der inneren Organisation der Bundeswehr. Die tragischen Fälle zeigen: Führung nach innen beherrscht Guttenberg nicht. Da hilft auch kein rigides Auftreten nach außen.
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Kommentar von
Gordon Repinski