Anti-Islam-Hetze auf PI-News: "Nicht einheitlich verfassungswidrig"
Das einflussreiche Blog "Politically Incorrect" wird im Bericht des Verfassungsschutzes weiterhin ausgespart. Die Voraussetzungen für eine Aufnahme seien nicht gegeben.
![](/picture/257088/624/muslimin_oslo_reuters.jpg)
Eine Muslimin gedenkt der Toten in Oslo. :
reuters
FREIBURG taz | Die Szene der radikalen Islamfeinde ist kein offizielles Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes. "Wir haben die Szene zwar im Blick, aber die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Aufnahme in den Verfassungsschutzbericht sind nicht erfüllt", sagte eine Sprecherin des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) der taz.
Im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2010 wird Islamkritik an zwei Stellen ausdrücklich erwähnt. So heißt es im Kapitel zur NPD, sie rücke die Agititation gegen den Islam zunehmend ins Zentrum ihrer Kampagnen. Auch versuche sie, das Sarrazin-Buch "Deutschland schafft sich ab" für eigene Zwecke zu nutzen, ohne sich inhaltlich damit auseinanderzusetzen. Die "Islamkritik" und Sarrazins Thesen werden also nicht als Problem geschildert, sondern als von der NPD benutztes Thema.
Als "Verdachtsfall" für verfassungswidrige Bestrebungen werden immerhin die Organisationen Pro Köln und Pro NRW aufgeführt. Erwähnt wird zum Beispiel ein Antiminarettkongress im Jahr 2009.
Unerwähnt hingegen bleibt das Zentralorgan der deutschen Islamfeinde, das Blog "Politically Incorrect" (PI). Aus einer vermeintlichen Verteidigungshaltung heraus warnt PI vor einer "sich ankündigenden religiösen Diktatur in Deutschland". Das einflussreiche Blog wird täglich rund 60.000-mal angeklickt. Auf seiner Homepage werden bundesweit 52 "PI-Gruppen" aufgeführt.
"PI ist nicht rechtsextremistisch", erklärt der Verfassungsschutz. Schließlich sei das Blog proisraelisch, proamerikanisch und bekenne sich nachdrücklich zum Grundgesetz. Seit dem Jahr 2002 gehört es zwar auch zu den Aufgaben des Verfassungsschutzes, Bestrebungen "gegen den Gedanken der Völkerverständigung" zu beobachten. Die Hetze gegen Muslime in Deutschland sei damit aber nicht gemeint, zumal Muslime auch keinem einheitlichen Volk, sondern einer Religion angehörten. Beobachtet werden auf dieser Grundlage aber zum Beispiel deutsche islamistische Gruppen, die im Ausland, etwa im Nahostkonflikt, Gewalt propagieren.
Bleibt für den Verfassungsschutz die Frage, ob PI gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung agitiert. Zu der einst vom Bundesverfassungsgericht definierten Grundordnung gehören unter anderem die Grundrechte - auch die von hier lebenden Muslimen. "Es fehlt bei PI an einem einheitlich verfassungswidrig orientierten Personenzusammenschluss", so die Sprecherin der Behörde. Deshalb liege keine "Bestrebung" im Sinne des Verfassungsschutzgesetzes vor.
Und weil die Antiislamhetzer nicht vom Verfassungsschutz beobachtet werden, weiß dieser auch nicht, wie groß und gewaltbereit dieses Spektrum ist. Der Geheimdienst lässt sogar offen, ob er weiß, wer PI derzeit betreibt. "Wir wussten es", sagt die Sprecherin sybillinisch. Der PI-Gründer und Lehrer Stefan Herre hat die Seite im Jahr 2007 angeblich an unbekannte Personen im Ausland abgegeben.
Leser*innenkommentare
Karl Marx
Gast
von Benjamin:
Ich wette 100 Reichsmark drauf, dass hier gleich der PI-Mob einSTÜRMt.
ABER BLOSS NICHT LÖSCHEN ODER KOMMENTIEREN!
Das wäre Zensur!11!1
#######
Was für ein dummer Kommentar.
bobermann
Gast
Bat Yeor, Oriana Falacci. Voltair, Atatürk, und viele in islamischen Ländern lebenden Menschen haben immer wieder den Islam kritisiert.Die Kritikist also keine rechtspopulistische Erfindung.der Islam ist ganz einfach unterste Schublade, Zivilisationszersetzend, fanatisierend, verblödend. Und immer auf Raub aus. Schuld sind nicht unbedingt seine Anhänger. Aber ganz gewiss schuld sind diese Mullahs, Immame, Scheichs, Muftis und alle anderen großmäuligen Prediger die die Menschen mit grausamsten (bitte im Koran nachlesen) Strafen ängstigen und ihnen eine "Himmel" versprechen der einem Bordellbesuch ähnelt. Diese Vorantreiber einer schwachsinnigen Gewaltideologie welche Menschen für Bagatellen auspeitscht, Glieder abhackt, Mädchen die Schamlippen wegschneiden läßt, steinigt, köpft uns dreist und frech sich als die "Gläubigen, die Rechtgeleiteten" bezeichnet. Diese Aufhetzer, die nichs beitragen zu einer friedlichen Gesellschaft, sich von ihren Gläubigen ernähren und bewundern lassen, denen gilt der Kampf. Und PI macht das ganz gut. Umsomehr, als wir im eigenen Land viele Helfershelfer haben die aus Unkenntnis oder Stimmengeilheit diese Dezivilisierung fördern.
PI ist eine Zahl
Gast
"PI ist nicht rechtsextremistisch", erklärt der Verfassungsschutz. Schließlich sei das Blog proisraelisch, proamerikanisch und bekenne sich nachdrücklich zum Grundgesetz
Na das ist ja ne schlüssige Begründung ...
Da werden wesentlich ungefährlichere (und völlig harmlose) Gruppen ohne triftigen Grund beobachtet. PI ist ein Sammelbecken von gescheiterten Persönlichkeiten, denen die heutige Welt zu komplex ist und sich auf das bekannte Schwarz-Weiß-Muster begrenzen. Das es einen von denen mal zu bunt wird war abzusehen. Wäre nicht der erste Attentäter der durch rechtspopulistische Äußerungen angestachelt wurde. Da war doch letztens was in den USA ... Dort liegt die wahre Gefahr der Freiheit. Durch den Rechtsruck der durch Europa geht.
UNd hey, jetzt sag mir doch mal jemand was rechte Politik jemals gebracht hat?
Maria
Gast
Diese Tragödie sollte eine Lehre für diejenigen sein, die die Realität nicht einsehen wollen und das zunehmende Unbehagen der Bürger wegen der ungeregelten Invasion aus nicht-europäischen Ländern ignorieren. Nur die Engstirnigkeit gewisser Politiker kann dieses Problem unterschätzen.
Maria
Gast
Diese Tragödie sollte eine Lehre für diejenigen sein, die die Realität nicht einsehen wollen und das zunehmende Unbehagen der Bürger wegen der ungeregelten Invasion aus nicht-europäischen Ländern ignorieren. Nur die Engstirnigkeit gewisser Politiker kann dieses Problem unterschätzen.
Arent
Gast
Wie wäre es denn die TAZ würde mal anfangen konstruktive Islamkritik zu üben? An Diskriminierung im Islam? Oder zum Beispiel könnte man nach dem Sarrazin Rauswurf mal ehrlich über die von Güber Balci & Cigdem Toprak angesprochene Bundeszentrale der Grauen Wölfe mitten in Kreuzberg berichten gegen die so gar niemand demonstriert? Oder die König Fahd Akademie die immer noch nicht geschlossen wurde. Ich habe bei der Geert Wilders Veranstaltung letztes Jahr 2 PDS Mitglieder getroffen - & die haben ihm zugestimmt. Also?
meister
Gast
Wir sollten nicht vergessen, dass unsere politischen und ökonomischen Eliten das Kunststück fertigbringen, an die blutigsten Diktaturen dieser Welt Waffen zu liefern, um dann abends beim Klavierkonzert mit echten Tränen des Mitgefühls für die Opfer ihrer Produkte Spenden zu sammeln. Solche Typen sind Ausdruck des Wahns und der Zerrissenheit einer kapitalistischen Gesellschaft, die sich im Kreis dreht und sich nur durch Zerstörung reproduzieren kann.
Dazu der sich überlegen fühlende politische Islam mit seinem herablassenden Blick auf alle Ungläubigen, seiner Verstellungskunst Taqqiya, seiner latenten Gewaltbereitschaft - eine Suppe die stinkt.
Info
Gast
Pi greift doch nur das auf, was die Presse sowieso schreibt.
Die Erfinden doch nichts. Alles wird immer verlinkt zu den entsprechenden Zeitungen.
Ich verstehe das nicht. Sind denn dann die Zeitung nicht alle Hetzer?
VfB__fan
Gast
@Jakob
Ihr Denkanstoss funktioniert so überhaupt nicht. Sie müssen entweder beide Religionen oder die Hassprediger beider Religionen miteinander vergleichen!
Beim Vergleich der Religionen wäre dementsprechend „der Islam“ für islamistischen Terror genauso verantwortlich wie das Christentum für diesen christlichen Terroranschlag in Norwegen. Das macht die taz allerdings nicht!
Die taz wirft den Hasspredigern der christlich geprägten Rechtspopolisten vor eine geistige Mitverantwortung für die Tat in Norwegen zu haben. Dies sehe ich ganz genauso! Übertragen auf Ihren Vergleich bedeutet dies islamistische Hassprediger tragen eine geistige Mitverantwortung für Taten von islamistischen Terroristen und NICHT „der Islam“!
Niemand wirft dem Christentum vor für die Tat in Norwegen mitverantwortlich zu sein sondern den rechtspopulistischen Hasspredigern von „PI-news“, während für diese sogenannten christliche rechtspopulistischen nicht die Hassprediger des „Islams“ das übel sind sondern der Islam selbst.
Für mich gibt es zwischen Rechtspopulisten und Islamisten keinen Unterschied! Beide Gruppierungen sind intolerante Rechtsextremisten, einziger Unterschied ist die Herkunft bzw. Religion...
orwell würde rotieren...
Gast
@U. Bogun
lesen Sie Prof. Karl Schachtschneider "Grenzen der Religionsfreiheit am Beispiel des Islam" und die Biographie Mohammeds, oder Wafa Sultans "A God who hates".
Mohammed hat nach islamischer Überlieferung die Jüdin Safya geheiratet, am Tag an dem seine Horden ihren Mann, ihren Vater und ihre Brüder ermordet hatten. Das "durfte er ja auch", weil die Juden "ein aufsässiger haufen waren" (ich glaube Khomeinei). Natürlich war er ein Mörder und Vergewaltiger, nach Eigendarstellung auch von einem Kind.
Die Unterschiede zu anderen Religionsgründerfiguren muss ich ihnen hoffentlich nicht vorkauen.
Wenn Sie glauben, dass man das nicht aussprechen darf, oder Muslime die Biografie Mohammeds absichtlich zu ihren Ungunsten gefälscht haben werden Sie das sicher ausführen können.
betula
Gast
kann mir Jemand irgendein islamisches Land nennen, das vorzeigbar wäre, was die demokratischen Rechte bzgl. (religiöser) Minderheiten betrifft?
Darum geht es, nicht um einzelne Moslems!
Wollen wir in unserem Land die Scharia, ja oder nein?
Alle Islam-Verbände wollen sie einführen - selbstverständlich scheibchenweise!
Viele machen sich Sorgen über das Weltklima in 50 oder 100 Jahren. Wer interessiert sich für den demografischen Trend? Wollen wir dann hier mehrheitlich nur noch Vermummte rumlaufen haben?
taktaktak
Gast
Kurze Frage. Woher wissen Sie, wie ein TAZ-Leser aussieht?
Abgesehen davon würde ich mich eher mit einem NPD-Symphatisanten unterhalten, als mit so einem dämlichen PI-Spinner. Der NPD-Symphatisant wäre nämlich in jeglicher Hinsicht ehrlicher.
Aber der VS ist schon geil. Gegen Muslime hetzen ist total legal und super, aber wenn man gegen Israel hetzt, dann schaltet sich der Verfassungsschutz ein.
Typisch Deutschland, das erklärt ja auch, warum die Hetze von Broder so überaus populär ist.
Steht auf der Liste
Gast
Ein Kommentar von mir zu diesem Thema wurde schon zensiert und dar war nicht böse. Er war für die Menschen, mit einem Hauch gegen unsere Regierung! Somit steh ich wahrscheinlich nun endgültig auf der Liste und bin auch ein "Neoterrorist", nur weil ich die Wahrheit sage. Die Wahrheit darüber, das man in Deutschland gegen Muslime hetzen darf, aber gegen Juden und Amerikaner nicht.
Ich vertete die Meinung, dass man gar nicht hetzen darf, aber man noch lange kein Hetzer ist, wenn man die Wahrheit sagt.
Und die Hetze beginnt mit der Regierung und unserem Obervollpfosten Innenminister Friedrich, der auf der Islamkonferenz sagte, dass der Islam nicht zu Deutschland gehöre! Der gleiche Friedrich der durch solche Aussagen bewusst, den Rechtsradikalismus fördert, warnt uns jetzt vor dem neuen aufgebärden der Rechtsradikalen. Für diese Doppelzüngigkeit wurden vielen Cowboys der Skalp entwendet!
Peter Alexa
Gast
Nazismus, Rechtspopulismus, Antisemitismus, Antiislamismus, Rassismus usw. sind nicht die Probleme einer demokratischen Gesellschaft, sondern die Symptome einer kranken Gesellschaft. Wir tun immer so, als wären diese verwüsteten Gehirne und ihre Träger nicht die Kinder und Produkte der Gesellschaft in der wir leben.
Wenn Härte mehr zählt als Zuwendung und Freundlichkeit. Wenn Durchsetzungsvermögen wichtiger ist als solidarisches Verhalten. Wenn man im Unterschiedlichen keine Bereicherung sondern nur eine Bedrohung sieht. Wenn es als normal gilt, dass die Großen die Kleinen fressen und selbst das sich Kümmern um den Nächsten zum Geschäft und zur Ware verkommen ist. (In der Natur mag es sein, dass die Großen die Kleinen Fressen, dieses Prinzip in einer von den Naturnotwendigkeiten weitgehend emanzipierten Gesellschaft zu verewigen, ist ein Verbrechen.)
Dann haben wir den ideologischen Misthaufen kapitalistischer "Werte" und "Tugenden", der als Nährsubstrat für alle Arten von Menschenhassern und Psychopathen dient und aus dem sie ihre Legitimation ziehen.
Immer dann, wenn es zu exzessiven Gewaltausbrüchen wie jetzt in Norwegen kommt, überschlägt sich das Politikergesindel jeglicher Couleur, sich von den Geistern die sie jahrelang in opportunistischer Machtgeilheit beschworen haben zu distanzieren.
Neu ist das nicht, auch wenn die Halbwertzeit des Gedächtnisses der meisten Menschen nicht mal so weit reicht, dass sie sich an die gebrochenen Versprechen der letzten Wahlperiode erinnern können.
Als Anfang der Neunziger, getragen durch alle Parteien, die zutiefst rassistische "Das Boot ist voll" Kampagne monatelang durch die Massenmedien geisterte und den "Volkszorn" mobilisierte, zogen Rechtsradikale daraus die Legitimation unter dem Beifall eines applaudierenden Mobs Asylanten in Rostock Lichtanlagen und Hoyerswerda anzugreifen und durch die Straßen zu jagen, oder sie wie in Solingen gleich zu verbrennen.
Damals wie heute, die gleiche Betroffenheitsfolklore unter den Politikern und die gleichen Patentrezepte. Noch mehr Überwachung, noch mehr Kontrolle, noch mehr Unfreiheit, so als wären solche Menschenhasser das Produkt von zu viel Freiheit und nicht die Abfallprodukte einer unfreien Gesellschaft. Die geistigen Urheber und Täter machen sich zu Bewährungshelfern und verschärfen noch das Elend, das sie hervorgebracht haben.
Wir sollten nicht vergessen, dass unsere politischen und ökonomischen Eliten das Kunststück fertigbringen, an die blutigsten Diktaturen dieser Welt Waffen zu liefern, um dann abends beim Klavierkonzert mit echten Tränen des Mitgefühls für die Opfer ihrer Produkte Spenden zu sammeln. Solche Typen sind Ausdruck des Wahns und der Zerrissenheit einer kapitalistischen Gesellschaft, die sich im Kreis dreht und sich nur durch Zerstörung reproduzieren kann.
"Kampf der Kulturen", die Erfindung hirntoter Reaktionäre die um ihre Privilegien bangen und mit der sie an die primitivsten Instinkte der Klassen unserer Gesellschaft appellieren, die vom sozialen Abstieg bedroht zu jeder Schandtat bereit wären.
Gegen diese Krankheit gibt es keine Rezepte, durch sie wird aber das Postulat von Karl Marx aktueller den je:
„alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“.
Bobby
Gast
The raindrop does not feel responsible for the flood.
Allah guut
Gast
Die Ideologie von PIss-News ist exakt die selbe wie die des norwegischen Terroristen.
Freiheitsliebe
Gast
Der Bericht der Taz ist gut, was fraglich ist, ist wieso die Taz nicht erwähnt hat das Zeitungen wie der Standart Beiträge von PI-News abdrucken und damit ihre vorherige Argumentationen ins lächerliche ziehen?
Hier ein Kommentar zu den Medien und der Zusammenarbeit mit Pi-News
http://diefreiheitsliebe.de/deutschland/der-standart-und-pi-news-haben-unsere-medien-noch-regeln
ein leser
Gast
lieber TAZ autor, dieser artikel spricht mir aus der seele und die kommentare und reaktionen auf diesen artikel bestätigen nur noch mehr, wie weit und stark verbreiten diese neo-fremdenfeindlichkeit verbreitet ist. von wegen islam kritik, als würden diese PI fanatiker zwischen einem türken der säuft, kifft und klaut und einem religiösen frommen türken unterscheiden. für die sind alle gleich. und das ist rassismus. PI und co. bieten den nährboden für radikal-westliche terroristen wie sich in dänemark gezeigt hat. wo führt das alles noch hin.
Freie Meinung
Gast
Der Gebrauch der diffamierenden Ausdrücke "Zentralorgan" und "Islamhetzer" gegen PI erscheint tendenziös.
Und warum ruft gerade die taz nach dem großen Bruder?
Gimi
Gast
Nur was unser lieber Verfassungsschutz außer acht lassen ist die Tatasache das das ProAmerikanisch und das ProIsraelisch für die Rechten Randgruppen in den beiden Ländern steht. Ansonsten bekämpfen Sie alles was sich den braunen Mob entgegen stellt. Da wird ein amerikanischer Präsident gerne als Muslim bezeichnet der ausgemerzt werden müsste oder Israelische Gruppen die sich für ein miteinander gerne als Linke Spinner oder "Gutmenschen" bezeichnen.
Herbert
Gast
Lieber Benjamin,
wenn hier von Mob gesprochen wird, dann verweise ich doch auch auf den der Linken, also bitte nicht auf dem linken Auge blind spielen.
Und jetzt kommt der Skandal, ich lese sowohl PI als auch die TAZ.
Ohje was für eine Schande, eigentlich müsste sich beides ja abstossen wie Pech und Schwefel, aber ich lese lieber verschiedene Medien um nicht alles unreflektiert nachzubrabbeln wie Sie es tun.
Klar schlagen manche Kommentare bei PI mal über die Stränge, aber genauso kann ich dieses Verhalten hier bei der TAZ finden.
Chaoten gibt es überall, aber unterm Strich gibt es bei beiden Medien auch viele vernünftige Leute.
Mich wundert schon lange warum so viele Menschen nur zwischen links und rechts unterscheiden können, das Leben und die Welt sind viel facettenreicher als sich scheinbar so mancher vorstellen kann.
Danni
Gast
Kann es sein, dass sie den gleichen Artikel auch an die Badische Zeitung verkauft haben? Sind einige Passagen darin, die mir schon bekannt vorkamen
Demokrat
Gast
Muslime sind ja auch nicht einheitlich verfassungswidrig!
Th. M.
Gast
Wer Kritik als Hetze bezeichnet, zeigt, wessen Geistes Kind er ist.
In totalitären Staaten wurde und wird bis heute Kritik als Hetze bis zum Tod des Kritikers verfolgt. Will sich die TAZ mit einreihen?
Lars
Gast
Ihr solltet mal auf indymedia gehen, dagegen ist pi-news noch richtig harmlos!
Erik
Gast
Ein bekannter Rechtspopulist, Henryk M. Broder, sagte mal über PI, dass es dort gute und schlechte Artikel gibt.
Steht auf der Liste
Gast
""PI ist nicht rechtsextremistisch", erklärt der Verfassungsschutz. Schließlich sei das Blog proisraelisch, proamerikanisch und bekenne sich nachdrücklich zum Grundgesetz"
Aha, also darf man gegen Muslime hetzen, aber sonst nicht. Sollte man eigentlich garnich hetzen dürfen? Wann beginnt hetzen? Beginnt hetzte damit, dass man die Wahrheit sagt? Z.B. sowas in der Art wie: Die BRD Finanzagentur GmbH (HRB51411) ist im Handelsregister Frankfurt als Firma geführt, verwaltet 1,8 Billionen Euro Schulden der Deutschen und ist dabei, als GmbH, lediglich haftbar mit ihrer Einlage. Also grob 50.000DM...
Spätestens dann wenn die Wahrheit zur Hetze wird, sollte man aufpassen, ob unsere freiheitliche demokratische Grundordnung nicht von anderer Stelle angegriffen wird.
Ich bin weder links noch rechts! Ich bin vernünftig und für die Menschen! Und jeder der das auch ist, sollte sich mal fragen, ob unser GG, den seitens der Regierung und unserer Gerichte eingehalten wird...
Liebe und Frieden!
Christine
Gast
Religionskritik muss möglich sein. Bin ich, wenn ich schreibe, ich wäre froh, wenn nicht so viele strenge Christen in meinem Dorf wären, wenn dies so bleibt ziehe ich weg, dann schon geistiger Brandstifter, wenn in Zukunft einer durchdreht?
Urgestein
Gast
Wer geht denn noch davon aus, dass ausgerechnet der "Verfassungsschutz" die Verfassung schützt?
Naja, es soll ja auch Leute geben, die glauben, zu diesem Zweck habe er die NPD mit V-Leuten durchsetzt... wenn man solche Stellungnahmen, wie die zum Thema "PI" zur Kenntnis nehmen muss, kommt man doch eher zum Schluss, das die "Unterwanderung" eher in der umgekehrten Richtung stattfindet.
vic
Gast
PI "Nicht einheitlich verfassungswidrig"
Soll heißen, Artikel 3 GG wurde aufgehoben.
R.E.
Gast
> Und weil die Antiislamhetzer nicht vom Verfassungsschutz beobachtet werden,
Hey, weiter oben im Artikel steht "wir haben die Szene im Blick". Offenbar hat sich der VS auch immer wieder damit auseinandergesetzt. Sie ähm wir werden also sehr wohl beobachtet, es kommt nur "leider" nicht das vom Autor gewünschte Ergebnis raus.
Und falls im Kommentarbereich zu Gewalt aufgerufen wird oder solche Gedanken angedeutet werden, sind das vereinzelte Wutanfälle, wie sie dem Täter in Oslo übrigens nicht rausgerutscht sind. Zudem ist in Deutschland nach solchen Wutkommentaren noch nie was passiert. Also wäre eine gründliche Beobachtung auch ziemlich sinnlos.
Sören B.
Gast
Hmmm....was ich mich bei diesem Artikel frage:
- Was macht die Leute von PI zu "radikalen Islamfeinden"?
Also, radikal wären für mich Leute, die Gewalt anwenden oder zur Gewalt aufrufen, was dort ja nun nicht gegeben ist.
- Was soll an PI-News verfassungsfeindlich sein?
Das Blog ist einseitig, hat bestimmte Feindbilder und bestimmte "Freundbilder", wie fast jedes politische Blog.
Es werden natürlich ausschliesslich einseitig Berichte anderer Massenmedien zusammengetragen, die auf PI-News veröffentlich werden.
Nur was soll an einer einseitigen Betrachtung und einseitige Sammlung aus den gängigen Medien verfassungsfeindlich sein?
Ich bin froh, dass es nicht so ist. Denn sonst könnte man wahrscheinlich gleich das halbe Internet von links bis rechts zensieren...
keetenheuve
Gast
Im Sinne des Kommentar-Verfassers müßte ehrlicherweise auch eine Verfassungsschutz-Beobachtung von Altkanzler Schmidt stehen. Schließlich gibt es von ihm zahlreiche kritische Äußerungen zu Multikulti und Muslimen. Nur drei Beispiele:
„Die Vorstellung, daß eine moderne Gesellschaft in der Lage sein müßte, sich als multikulturelle Gesellschaft zu etablieren, mit möglichst vielen kulturellen Gruppen, halte ich für abwegig.“ Helmut Schmidt (SPD), Bundeskanzler, Frankfurter Rundschau v. 12.9.92
„Aus Deutschland darf kein Einwanderungsland gemacht werden. Das erträgt die Gesellschaft nicht.“ Helmut Schmidt (SPD), Bundeskanzler, Stuttgarter Nachrichten v. 15.9.92
“Wer die Zahlen der Moslems in Deutschland erhöhen will, nimmt eine zunehmende Gefährdung unseres inneren Friedens in Kauf.”
Helmut Schmidt, Ausser Dienst, S. 236, 2008.
Die PI-Leser und Kommentierer sind wohl überwiegend dergleichen Meinung wie der Altkanzler. Sogar Angela Merkel hat vor kurzem noch Multikulti für "absolut gescheitert" erklärt (Oktober 2010). Giordano, A. Schwarzer und andere wären auch zu nennen. So ergibt sich ein seltsames Bild: In der taz und anderen Organen werden massiv Verbote und Überwachungen von Plattformen gefordert, auf denen im wesentlichen nichts anderes zu lesen ist als das, was viele Politiker von Rang und Namen auch denken, aber heute wohl nicht mehr zu sagen wagen. Eine bedenkliche Entwicklung, die einen dramatischen Verfall der Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland dokumentiert.
Peter Alexa
Gast
Nazismus, Rechtspopulismus, Antisemitismus, Antiislamismus, Rassismus usw. sind nicht die Probleme einer demokratischen Gesellschaft, sondern die Symptome einer kranken Gesellschaft. Wir tun immer so, als wären diese verwüsteten Gehirne und ihre Träger nicht die Kinder und Produkte der Gesellschaft in der wir leben.
Wenn Härte mehr zählt als Zuwendung und Freundlichkeit. Wenn Durchsetzungsvermögen wichtiger ist als solidarisches Verhalten. Wenn man im Unterschiedlichen keine Bereicherung sondern nur eine Bedrohung sieht. Wenn es als normal gilt, dass die Großen die Kleinen fressen und selbst das sich Kümmern um den Nächsten zum Geschäft und zur Ware verkommen ist. (In der Natur mag es sein, dass die Großen die Kleinen Fressen, dieses Prinzip in einer von den Naturnotwendigkeiten weitgehend emanzipierten Gesellschaft zu verewigen, ist ein Verbrechen.)
Dann haben wir den ideologischen Misthaufen kapitalistischer "Werte" und "Tugenden", der als Nährsubstrat für alle Arten von Menschenhassern und Psychopathen dient und aus dem sie ihre Legitimation ziehen.
Immer dann, wenn es zu exzessiven Gewaltausbrüchen wie jetzt in Norwegen kommt, überschlägt sich das Politikergesindel jeglicher Couleur, sich von den Geistern die sie jahrelang in opportunistischer Machtgeilheit beschworen haben zu distanzieren.
Neu ist das nicht, auch wenn die Halbwertzeit des Gedächtnisses der meisten Menschen nicht mal so weit reicht, dass sie sich an die gebrochenen Versprechen der letzten Wahlperiode erinnern können.
Als Anfang der Neunziger, getragen durch alle Parteien, die zutiefst rassistische "Das Boot ist voll" Kampagne monatelang durch die Massenmedien geisterte und den "Volkszorn" mobilisierte, zogen Rechtsradikale daraus die Legitimation unter dem Beifall eines applaudierenden Mobs Asylanten in Rostock Lichtanlagen und Hoyerswerda anzugreifen und durch die Straßen zu jagen, oder sie wie in Solingen gleich zu verbrennen.
Damals wie heute, die gleiche Betroffenheitsfolklore unter den Politikern und die gleichen Patentrezepte. Noch mehr Überwachung, noch mehr Kontrolle, noch mehr Unfreiheit, so als wären solche Menschenhasser das Produkt von zu viel Freiheit und nicht die Abfallprodukte einer unfreien Gesellschaft. Die geistigen Urheber und Täter machen sich zu Bewährungshelfern und verschärfen noch das Elend, das sie hervorgebracht haben.
Wir sollten nicht vergessen, dass unsere politischen und ökonomischen Eliten das Kunststück fertigbringen, an die blutigsten Diktaturen dieser Welt Waffen zu liefern, um dann abends beim Klavierkonzert mit echten Tränen des Mitgefühls für die Opfer ihrer Produkte Spenden zu sammeln. Solche Typen sind Ausdruck des Wahns und der Zerrissenheit einer kapitalistischen Gesellschaft, die sich im Kreis dreht und sich nur durch Zerstörung reproduzieren kann.
"Kampf der Kulturen", die Erfindung hirntoter Reaktionäre die um ihre Privilegien bangen und mit der sie an die primitivsten Instinkte der Klassen unserer Gesellschaft appellieren, die vom sozialen Abstieg bedroht zu jeder Schandtat bereit wären.
Gegen diese Krankheit gibt es keine Rezepte, durch sie wird aber das Postulat von Karl Marx aktueller den je:
„alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“.
Mike
Gast
(Islam-)Kritik sollte also verfassungswidrig sein?
Wenn das in Zukunft so wäre, was würde dann mit den Islamkritiker-Kritikern passieren? Würden die ebenfalls "offizielle Beobachtungsobjekte des Verfassungsschutzes" werden.
Die Anti-Islamkritiker-Hetze nimmt ja mittlerweile auch immer besorgniserregendere Formen an. Wir möchten doch alle nicht, dass sich 1933-1945 wiederholt.
Deshalb: Wehret den Anfängen!
Gemeinereiner
Gast
Ich wäre enorm positiv überrascht, meinen Kommentar jemals hier wieder zu sehen. Ich versuche es mal:
"Und weil die Antiislamhetzer nicht vom Verfassungsschutz beobachtet werden, weiß dieser auch nicht, wie groß und gewaltbereit dieses Spektrum ist."
Wie wäre es, wenn ihr mal mit Leuten von PI sprecht, statt immer nur über sie? Ich habe einige "aktive" PIler kennengelernt und von denen ist kein Mensch auch nur annähernd "gewaltbereit" - das sind unterschiedlichste Leute jeden Alters und einige sehen fast so aus wie taz-Leser.
Im "PI-Spekrum" gibt es einige Spinner, ja - die habt ihr bei der taz aber auch.
Es ist Euch vielleicht unangenehm...
...aber wir sind auch nur sehr unterschiedliche Menschen wie ihr - glaubt mir!
slimak
Gast
Auf dem rechten Auge waren sie schon immer blind. Rechtsradikale sind wohl nur Spinner, muss man ja nicht beobachten. Widerlich unsere Beamtenrepublik Deutschland, ich schäme mich, deutsch zu sein.
Seim
Gast
Wofür hat Rosa Luxemburg eigentlich gekämpft?
Die dreht sich jetzt noch im Grab um, wenn die das alles mitbekäme.
Shefmeister
Gast
"PI ist nicht rechtsextremistisch", erklärt der Verfassungsschutz. Schließlich sei das Blog proisraelisch, proamerikanisch ...
Na, dann ist ja alles in bester Ordnung !
Jakob
Gast
Denkanstoss:
Wenn ein moslemischer Terrorist einen Anschlag verübt, heisst es sofort, das hätte überhaupt nichts mit dem Islam zu tun.
Wenn ein durchgeknallter Norweger fast 100 Menschen umbringt, heisst es, dass hat natürlich mit islamkritischen Blogs zu tun.
NoGAL
Gast
Woher wissen Sie, dass es sich auf dem Foto um eine Muslimin handelt? Ich sehe da lediglich eine Person mit einem schwarzen sackähnlichen Stoff verdeckt. Es ist nicht einmal erkennbar, ob es sich um eine weibliche Person handelt.
Karl-August
Gast
Tut mir leid, aber ich kann die Kritik an PI-News nicht nachvollziehen.
Ich nutze PI-News gerne und regelmäßig und schätze es als seriöse Informationsquelle. Man erfährt dort in kompakter Forn viel wichtiges und interessantes aus den Bereichen Wirtschaft, Kultur, Politik, Sport und Gesellschaft.
Ich sehe PI-News als eine hervorragende Ergänzung zum Angebot anderer Medien (z.B. der taz) und kann das Blog mit reinem Gewissen weiterempfehlen.
erikius
Gast
Die TAZ sollte sich lieber nicht zu weit aus dem Fenster lehnen...
PI ist nicht weniger islamkritisch wie die TAZ kritisch gegen alles Konservative ist.
Wenn ein Mensch auf die Idee kommen würde die NPD-Parteizentrale anzugreifen und man und man feststellt, dass er die TAZ gelesen hat oder er diese ungefragt irgendwo zitiert hat, dann könnte man alle Fragen die die TAZ jetzt an PI stellt auch an die TAZ stellen.
Woran das liegt: An einer absolut einseitigen Berichterstattung, die einen klaren politischen Gegner ausmacht und man sich selber ein wenig über den Dingen sieht. Egal ob PI, TAZ oder Jungleworld sie haben alle eine recht enge Perspektive aus der sie berichten.
Wohl erfüllen PI oder auch TAZ aber wichtige Funktionen. Beide berichten von Ereignissen, die wohl sonst niemand berichten würde. Ob das Kakaobauern sind, die in Guatemala unter schlechten Bedingunen arbeiten oder ein Homosexueller der im Iran gehängt wurde weil er homosexuel ist.
Beide berichten aber auch Dinge die absolut nicht notwendig ist. Bei PI ist das sicher die Pro Bewegung bei der TAZ der unkritische Umgang mit der AntiFa.
Ulrich Bogun
Gast
Höchste Zeit wäre es, die Gefahr der Radikalisierung sogenannter Islamismuskritiker (die doch in den meisten Fällen unreflektierte Vorurteilspfleger sind) unter der Lupe zu nehmen. Da eine Frontenbildung politisch aber durchaus genehm erscheint – das alte Prinzip "Teile und herrsche" ist unangefochten am Wirken –, bleibt das wohl ein frommer Wunsch.
Somit kann das Unwesen weiter frei wirken. Kürzlich erhielt ich – wieso auch immer – eine anonyme Mail der in Berlin antretenden Partei "Die Freiheit" unter dem Titel "Wählen Sie Sarrazin", in der übelste Hetze gegen den Islam getrieben wird. Wes Geistes Kind die Urheber sind, kann man sich beim schwer verdaulichen Propagandatext, in dem Mohammed als Massenmörder und Kinderschänder bezeichnet wird und als ultima Ratio die Aberkennung der Religionseigenschaft des Islam gefordert wird, leicht denken.
Ich bin kein Jurist, um zu entscheiden, ob mit solchen Aussagen die Grenzen der freien Meinungsäußerung überschritten werden. Eine genauere Beobachtung durch einen nicht machtpolitisch gesteuerten Verfassungsschutz erschiene mir jedenfalls mehr als angebracht.
(Falls die Redaktion Interesse hat, leite ich den Schrieb gerne weiter.)
mein Name ist Hase
Gast
Ich verstehe gar nicht, warum linke Zeitungen plötzlich nach dem verfassungsschutz schreien:
Vor 13 Jahren noch wollten die Grünen- als sie in die Regierung kamen- diesen abschaffen.
MenschMeia
Gast
Ist die Frau mit Schleier Frau Pohl? Oder was will uns die taz mit dieser Text/Bildkombination sagen? Vielleicht will sie zeigen, dass sie auch ohne offizielles Propagandaministerium die Technik der Goebellschen Manipulation beherrscht.
Redbananna
Gast
Dann kann die Taz aufatmen. Pi-News wird nicht verboten. Wenn ihr zwei Tage nach dem christlichen Terrorakt eine Anzeige der Jungel World auf Seite 1 veröffentlicht,erhebe ich den Vorwurf an euch das ihr Antideutsch unterwandert seit! Schämt euch !
relativismus
Gast
Bedauerlicherweise bekommt man durch den Artikel eher den Eindruck, dass die taz radikaler hetzt als vielleicht so man ein Internet-Blog.
Leidkultur
Gast
Es ist doch gut, dass es PI gibt. Nimmt sich doch sonst niemand ernsthaft des Problems mit dem Islam an. Und ich bin (auch ohne PI) der festen Überzeugung, dass der Islam die größte Bedrohung für die Menschheit ist. Dass man als Mensch nicht zu Mitteln wie dieses feige und geisteskranke norwegische Drecksschwein *** greift, muss dabei ja wohl nicht erwähnt werden.
willy
Gast
Die "Islamkritik" an sich ist natürlich nicht das Problem, denn sie ist von der Meinungsfreiheit gedeckt, genau so wie Ihr unqualifiziertes Geschreibsel,Herr Rath!
Fawkrin
Gast
Seiten wie "PI" und das sich als gemäsigt tarnende antiislamische Hetzforum "islam-deutschland.info" sind für mich die Brutstätten des Hasses und des Wahnsinnes.
Beide Seiten schliessen Andersdenkende regelmäßig von ihren Diskussionen aus. Beide Seiten tolerieren Diskriminierungen und Beschimpfungen anderer Menschen und tarnen dies als Verteidigungskampf des christlichen Abendlandes gegen eine imaginierte Weltverschwörung von Islam und Linke, wobei mit der Linke alles von Kommunisten bis CDUlern gemeint ist.
Nach meiner Meinung arbeiten beide Seiten an der Auflösung von grundlegenden Menschenrechten wie Meinungs- und Religionsfreiheit.
Benjamin
Gast
Ich wette 100 Reichsmark drauf, dass hier gleich der PI-Mob einSTÜRMt.
ABER BLOSS NICHT LÖSCHEN ODER KOMMENTIEREN!
Das wäre Zensur!11!1