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Auch ich bin für eine europäische Union. Als Katholik aus dem Südwesten habe ich mich nie (nur) als Bundesrepublikaner gefühlt. Gerade weil "Deutschland" mehr ist als die BRD, muss Europa vereint werden, denn nur dann können alle Deutschen eine gemeinsame, friedliche Zukunft haben: die Deutschen in Augsburg, in Magdeburg, aber auch in Bozen und Salzburg!
Eine Union kann es aber nur geben, wenn unsere Sprache endlich gleichberechtigt, neben Englisch und Französisch, akzeptiert wird. Wäre dies der Fall, wäre ich bereit für "Europa" noch viel mehr zu zahlen als bishar. Geschieht dies nicht - dann nicht!!!
Mann muss den Dirigenten an den Spitzen schon Kredit fuer ihre imaginaeren und inovativen Ideen geben, zb. Die Euro-paeische Einheintswaerung ' Euro' zu nennen, da muss unser einer er mal drauf kommen.
Dann etwas authentisch und vorher noch nie dagewesenes zu schaffen; eine Grosse Union wie ein Roemisches Reich, ein Bisantinisches Reich, ein Osmanisches Reich, also ein Reich Vereinigter Staaten zu bilden, die Europaeische Union - Hut ab.
Ich persoenliches fands ' schick ' als es noch ' Germania ' hiess, also von den Roemern genannt, nee ( von Latein ' Germanus ', vertrauter Bruder ).
Deshalb bin ich immer froh englisch sprechenden zu antworten, weil ich dann sagen kann , ' am German '.
' Das Heilige Roemische Reich ' hatte auch einen imposanten klang - wuerde ich eigentlich auch heute noch gerne sagen koennen.
" Where are you from from ?"
" Me ? Holy Roman Empire "
Die betonung liegt dabei natuerlich auf ' Holy ' - is ja klar.
Aber ' Deutschland ' ? Wer kam darauf good old Germania ' Deutschland ' zu nennen ?
Achso... jetzt stand ich mir wieder auf der Leitung - bin aber auch ein Dusel. Ist ' covert ' Deus-land, und mit nem T dahinter wirds keiner merken. Also doch noch Holy, wie...
Okay, ich bin ganz shhhhhh- ich sach nix weiter - Ehrenwort, ; )
Was für ein Unsinn.
1. D ist eine größere Wirtschaftsmacht als Indien oder Brasilien, die Behauptungen im Artikel, Deutschland sei international unbedeutend stimmt nicht.
2. Die Deutschen wollen doch gar nicht auf die Weltbühne, sie wollen lediglich in Frieden den von ihnen erarbeiteten Wohlstand genießen, so wie die Schweiz auch, welche nicht Mitglied der EU ist und dennoch sehr gut lebt. Der Autor möge sich ein anderes Volk für seine Weltmachtsphantasien aussuchen (die Franzosen z.B.; übrigens zeugt der Prozess gegen Chirac mal wieder davon, wie verlottert dieses Land ist -- und solche Länder will der Herr Koch ungeprüft als Partner! -- Dabei sollte Partnerschaft ein Geben und Nehmen beinhalten. Wann hat Griechenland jemals gegeben?).
3. "Das kann ein europäischer Finanzminister mit eigenen Abgesandten in den 17 Euro-Hauptstädten viel effektiver als der heute regierende Rat der nationalen Finanzminister, die im Konfliktfall lieber ein gemeinsames Foto machen als harte Entscheidungen zulasten eines Mitgliedslandes zu treffen": Selten so gelacht. In diesem EU-Finanzministerium (besser: Eurogruppenfinanzministerium, denn UK und andere vernünftige Staaten (sogar in der Eurogruppe wie Finnland) werden so einen Quatsch niemals mitmachen) hätten doch die Staaten, die kein Interesse an Solidität haben (Frankreich gehört dazu!), die Oberhand. Man würde sich dann einfach darauf einigen, Deutschland zu schröpfen (macht man jetzt schon). Wahrscheinlich mit der Begründung, Deutschland sei die Ursache aller Probleme, denn es hat ja Außenhandelsbilanzüberschüsse und zwingt so andere Länder, sich zu verschulden (dass die anderen Länder selbst schuld sind, wenn sie nichts/zu wenig Vernünftiges produzieren, um es (u.a. an D) zu verkaufen, habe ich in der ganzen Diskussion noch nie gehört).
Zusammengefasst: Das größte Argument gegen die europäische Integration ist die Naivität ihrer Befürworter. Und ihre Dreistigkeit, so zu tun, als wäre die Tatsache, dass der EFSF etwas Eurobondartiges ausgibt, ein Argument für diese. Ganz im Gegenteil spricht es sogar gegen die EU, denn es zeigt wieder einmal, wie die Staats- und Regierungschefs ohne Einbeziehung der Bevölkerung Dinge allergrößter Wichtigkeit entscheiden.
@Genius: ach ja, Genius, Ihre Menschenrechte. Na, dann lesense mal den EU-Vertrag.
Gerade die Krise, sehr geehrter Autor, zeigt, dass euer "Europa"-Projekt eine Farce ist. Wie sonst würde ein Geldempfänger wie Irland 80 Milliarden € einsacken und sich im Gegenzug weigern, die Unternehmenssteuern zu erhöhen? Griechenland besche... die Partner und damit auch euch EU-Fans. "Europa"? Pah. Italien, Frankreich, Spanien, Portugal? Bald der baltische Bettvorleger Estland...In welchen Taschen sind die Milliarden? Es gibt von diesen Ländern keinen Gedanken an Solidarität mit den Geberländern, den ihr von uns so sehr fordert. Es soll ein "weiter so" geben auf Kosten der Nordländer. Solidarität soll keine Einbahnstraße sein und allein dies entlarvt euer "Europa", entgegen eurer Reden, als Chimäre.Und Verdummungsstrategie.Leider könnt ihr dies offensichtlich nicht mehr durchdenken. Oder dürft ihr nicht mehr? Hier ist etwas ganz anderes im Gange. Die Auflösung der Nationalstaaten auf Teufel komm raus. Wenn ich mich recht erinnere, ist eine Weltregierung Ziel der Bilderberger. Und wenn wir alle betteln müssen, bis auf euch von der taz und die Reichen natürlich.
Der Autor beschreibt ein theoretisches Konstrukt, welches auch Guatemala, Kambodscha und Swasiland einschließen könnte. Hier äußert sich der Wunsch nach einem europäischen Imperialismus und Zentralismus, der die kulturelle Vielfalt sowie die unterschiedlichen Traditionen und historisch gewachsenen geopolitischen Ausrichtungen in Europa ignoriert.
Ich bin davon überzeugt, dass die Völker Europas diese "Vereinigten Staaten von Europa" nicht wünschen. Sie werden nicht bereit sein, ihr nationalstaatliche Souveränität einem europäischen Vielvölker-Bundesstaat zu opfern.
Im Übrigen zeigt die gegenwärtige Krise, dass die bisherige Integration viel zu schnell und undurchdacht erfolgt ist. Dieses Problem löst man nicht dadurch, indem man das Tempo weiter erhöht und den nächsten (viel zu großen) Schritt plant.
Ich bin eigentlich kein taz-Leser. Ich bin Liberaler (nicht FDPler!) aus ganzem Herzen und kann mit einigen eher linken Kommentaren hier nichts anfangen.
Aber dieser Artikel entspricht zu 100% meiner Meinung. Wer Freiheit und Wohlstand für Europa in Zukunft sichern will, muss die USE gründen. All die EU-Basher in den Foren Deutschlands haben schlicht unrecht. Ohne Europa würde Deutschland eingehen wie eine Primel. Wir brauchen den Europäischen Bundesstaat. Wir brauchen ein europäisches Steuer- und Sozialsystem. Mit gemeinsamen Rentensystem, mit gemeinsamen Mindestlohn. Nur so können wir gegen die USA einerseits und die BRIC-Staaten andererseit überhaupt noch Einfluss geltend machen.
Europa entfernt Deutschland von seinem Selbst, seiner Seele, seinem Deutschtum.
Wir sind nur noch "eingebunden" und gieren nach Freiheit, welche uns nicht erfüllt wird.
Dass man zu "Berlin" überhaupt noch einen Zusatz packen muss, zeigt, wie verkopft und ideologisiert die Antwort war.
Langsam ist es 'alternativlos' der EU zuzustimmen. Als noch Zeit war etwas zu ändern wurden die meisten Europäer nicht nach ihrer Meinung gefragt, jetzt ist es zu spät. Die wenigen, die befragt wurden, per Volksabstimmung und 'Nein' sagten wurden so lange befragt bis sie keine Lust mehr hatten und 'Ja' gesagt haben oder nicht mehr geantwortet haben. Die 'falsche' Meinung ist nicht gefragt. Auf diese Art gibt es keine demokratische Zustimmung. Was nicht von Innen kommt, kann keinen Bestand haben. Es wird nur durch äußere Umstände zusammen gepresst. Vorteile sehe ich keine, nur bestimmte Interessengruppen profitieren und nehmen sich immer grössere Stücke vom Kuchen. Für die unten bleibt immer weniger zum teilen, das nennt sich dann Mindestlohn. So lange dieser unter 10 € bleibt ist das reine Ausbeutung. Sinn der Arbeit ist seinen Lebensunterhalt zu verdienen, nicht zu überleben um den Gewinn zu vermehren.
Ach, ich Träumer.
Träumen ist sicher erlaubt - aber in Realität heisst das eher, das die Mehrheit der Bevölkerung ( Abgesehen von Vermögenden und Beamten ) erhebliche Wohlstandsverluste in Kauf nehmen müsste. Es würde von den Produktiven ( Erwerbstätigen 9 noch viel mehr auf Unproduktive ( Finanzmarkakteuren, Rentnern, Hartz4-ern und Ausländer - sowohl im Inland wie im Ausland ) transferiert werden.
Der Mensch ist an sich ein kanibalisches Raubtier, dass nur mit Eingrenzungen ( Vorschriften und Gesetzte ) sozial gehalten werden kann.
Und er liebt die Freiheit - trotz alledem...
Mindestlöhne sind leider ganz unwirksam ausserhalb der Welt der Erwerbsarbeit.
Europäische soziale und Armutssicherung muss daher anders gemacht werden, z.B. so: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/1608.html
Selten so einen realitätsfernen Mist gelesen. Mehr EU heißt weniger mitbestimmungsrechte. Ich wüßte nicht das wir außer das Parlament irgendetwas Wählen können oder Einfluß haben.
"Es geht darum, unsere Lebensqualität zu sichern und in den kommenden Jahrzehnten nicht allzu viel einzubüßen. Politische Macht bedeutet wirtschaftliche Macht. Diese wiederum bringt Gewinne, Steuereinnahmen und Sozialbeiträge. Das heißt: Als Vereinigte Staaten von Europa können wir uns ein höheres Sozialniveau leisten. Wir haben mehr Geld für Kitas, Schulen, Krankenkasse und Arbeitslosenversicherung. "
Dazu bitte mal Beweise Herr Autor. Ich kenne keine Studie etc. die Ihr wunschdenken auch nur ansatzweise untermauert.
Das ist neoliberaler eurozentrischer Dreck.
"Unseren" Wohlstand schützen bedeutet rassistische Einwanderungs- und Wirtschaftspolitik. Ein vereintes Europa, das "seinen" Wohlstand schützt, mithilfe von Handelsabkommen, Frontex und Stacheldraht. Die Macht noch weiter zu zentralisieren.
Nichts spricht für Deutschland, definitiv. Aber Europa ist einfach nur der gleiche Mist, eine Nummer größer.
Meine kleine Theorie: Es gibt keinen demokratischen Vielvölkerstaat auf der Welt, da sich ein solcher nicht sinnvoll regieren lässt. Aller Wahrscheinlichkeit nach würde also mit der Einigung zu "Vereinigten Staaten von Europa" auch die Demokratie in der Eurozone weitgehend flöten gehen und sich an russische oder gar chinesische Verhältnisse anpassen.
Ich spreche hier nicht von einer Diktatur, aber von so etwas, was das Europaparlament heute schon ist: Ein Club von für die Bevölkerung gesichtslosen Bürokraten, deren Beschlüsse, Meinungen und Verfahren erst lange nachdem sie zum Gesetz geworden sind der Bevölkerung bekannt werden.
Die "Stärke", die Herr Koch hier erwähnt, welche Europa, passenderweise gegenüber China durch eine solche Einigung gewinnen würde, würde zwangsweise auf Kosten der Bevölkerung gehen.
Um irgendetwas auf Ebene der EU demokratisch zu legitimieren, müsste man das ganze System von Grund auf neu aufbauen. Und so etwas passiert niemals freiwillig und schon gar nicht geplant.
Aus diesen Gründe hoffe ich, dass uns die Vereinigung zu einem Europäischen Staat noch bis nach dem dritten Weltkrieg erspart bleibt.
Wenn wie in den Vereinigten Staaten von Amerika kein Bundestaat für den anderen haftet...sehr gern mehr Europa.
Aber eine Transferunion, brauchen wir nicht !!!
Das muß unweigerlich zu mehr Nationalismus führen.
Einen Vorgeschmack gab es ja bereits bei Demonstraionen in Griechenland...
Der Vergleich hinkt doch!
Die Bürger der BRD kritisieren doch die Politik der etablierten Parteien darum, weil die BRD ohne Not die USA kopiert. Wir hatten ein gutes Krankenkassensystem, welches lediglich anhand eigener Gegebenheiten verbessert und optimiert werden musste. Nein, wir müssen, aus ideologischen Gründen, die USA kopieren mit ihren privaten Kassen, welche die teuersten sind und die wenigsten Leistungen bringen. Anstatt dessen führen diese zu hohen Staatsverschuldungen, obwohl diese „Private“ sind und nicht der Gesundheit dienen, sondern der Lobby, also dem Korporationismus in den USA. Und bitte schön, nicht die UdSSR durch die Hintertür mit einem US-Aufkleber.
Schon aus diesem Grund hinkt der Vergleich. Der Vorreiter solcher Vergleiche ist jetzt Joschka Fischer geworden, welcher mit dem geschichtlichen Bürgerkrieg in den USA mahnt. Dabei ist sich der Mitbürger Fischer nicht im Klaren, dass es in den USA die Erscheinung Martin Luther King gab und dies ungeachtet der Geschichtsschreibung, als ob der Bürgerkrieg geführt wurde, um die Sklaven zu befreien.
Ich schaue mir öfters im Internet democracynow an. Daher, CNN gibt nicht unbedingt das richtige Weltbild wieder, welches die Politik in der BRD dann verbreitet.
Koch drueckt aus, was heutzutage jeder inteligentere Mensch denken muss. Ohne Europa geht nichts mehr. Dabei ist dies auch ein sehr -gesellschaftlich gesehen- liberales Thema. Wer ausser Europa ist wirklich im Stande die menschenrechte noch zu respektieren bzw fuer sie -halbwegs glaubhaft- einzutreten?
Schulden und Zahlungsunfähigkeit haben noch
nie Staaten zu Zusammenschlüssen zwingen
müssen. Es gab immer Alternativen.
Bei dieser Frage sollten zuallerst wir Deutschen
gefragt werden!!!!!
Sie geben nur den Herrschenden die Macht
und schalten die demokratischen Parlamente
der Einzelstaaten aus.
WIR WOLLEN KEINE USA UND KEIN CHINA SEIN!
Es braucht eine neue Generation, um die
Probleme zu lösen.
Diese hat die gleiche Chance verdient, wie
die die uns dieses Elend beschert hat!
Die aktuelle Antisemitismusresolution des Bundestags kollidiert mit der Meinungsfreiheit. Vereine klagten gegen Verbote bei der Anmietung von Räumen.
Debatte Vereinigtes Europa: Der deutsche Europäer
Gerade die Krise zeigt, wie sehr wir die Vereinigten Staaten von Europa brauchen. Nicht zuletzt auch, um den deutschen Wohlstand zu halten.
Der Fluchtweg sollte in Richtung Europa gehen, nicht von ihm weg. : imago/imagebroker
Kleines Identitätsexperiment: Auf die Frage "Where are you from?" während der Reise durch die USA antwortete ich: "Berlin, Europe." Kurze Ratlosigkeit beim Frager. "Du meinst Berlin in Deutschland?"
Nicht ganz. Berlin in Europa. Ein gutes Gefühl im Gespräch - zumindest testweise. Aber irgendwie stimmt diese Herkunftsbezeichnung nicht. Zu allererst bin ich Deutscher. Das einzuräumen habe ich lange gebraucht als Sohn eines Weltkrieg-II-Soldaten, welcher persönlich in Polen und Frankreich einmarschiert ist.
Kleinkram Deutschland
Und jetzt will man uns dieses neue, unbelastetere Deutschsein schon wieder nehmen, unsere Identität auflösen in einem Größeren? Wir sollen uns auf den Weg begeben in die Vereinigten Staaten von Europa, hat Ministerin Ursula von der Leyen unlängst postuliert. Und auch in Intellektuellenkreisen wird dieser Gedanke diskutiert.
Welchen Sinn aber hat diese Idee - gerade jetzt, da Europa unter der Schuldenkrise beinahe in die Knie geht? Oberflächlich mag sich von der Leyen erhoffen, die verschwenderischen Griechen deutsche Sparsamkeit lehren zu können. Aber auch von solch euro-nationalistischen Motiven abgesehen treibt die Schuldenkrise die europäische Integration voran. Der Stabilisierungsfonds EFSF gibt längst gemeinsame europäische Staatsanleihen heraus, die Union und FDP noch verhindern wollen.
Und weitere Schritte einer supranationalen Finanzpolitik werden folgen. Staaten mit einheitlicher Währung, die sich gemeinsam verschulden, müssen ihre Schulden auch gemeinsam reduzieren. Das kann ein europäischer Finanzminister mit eigenen Abgesandten in den 17 Euro-Hauptstädten viel effektiver als der heute regierende Rat der nationalen Finanzminister, die im Konfliktfall lieber ein gemeinsames Foto machen als harte Entscheidungen zulasten eines Mitgliedslandes zu treffen. Aber brauchen wir wirklich mehr Europa? Was würde das bringen - jenseits der Schuldenkrise?
Als Deutscher denkt man intuitiv, wir seien eine große Nummer. Gewiss sind Porsches, Panzer und Fotovoltaik-Module aus hiesiger Produktion überall gefragt. Trotzdem: Wenn ein deutscher Wirtschaftsminister bei irgendeiner internationalen Tagung etwas sagt, hören ihm vielleicht die Letten zu. 80 Millionen Einwohner, 2.500 Milliarden Euro Wirtschaftsleistung? Kleinkram in den Augen der Chinesen, Inder und Brasilianer. Diese Haltung der Newcomer mag großkotzig sein, ist in der Tendenz aber berechtigt.
Europäer aus reinem Egoismus
Eine ganz andere Rolle spielen wir als Teil der Europäischen Union: 500 Millionen Einwohner, 12.700 Milliarden Euro gemeinsames Bruttoinlandsprodukt. Die EU ist die größte Wirtschaftsmacht der Welt. Wenn der europäische Wirtschaftskommissar beim Treffen der G-20-Gruppe im Namen der 27 Staaten sagen würde: Nein, so läuft das nicht, könnten auch die USA und China nicht daran vorbei.
Heute kommt das zu selten vor. Im Kreis der G 20 sitzen die Deutschen, die Franzosen, die Italiener, die Briten und widersprechen sich gegenseitig bei jedem zweiten Tagesordnungspunkt. Würde Europa nur durch einen Repräsentanten vertreten, hätte seine Stimme viel größeres Gewicht.
Das liegt in meinem Interesse - und bildet den Kern der Chiffre "Vereinigte Staaten von Europa": Sie kann die persönlichen Interessen der Bürger wieder mit einer Idee von Europa verknüpfen. Dieses positive Bild besteht darin, unser vergleichsweise gutes Leben aufrechtzuerhalten, indem wir unsere Wohlstandsproduktion schützen. Einfach gesagt: Ein guter Teil der neuen Elektroautos muss in Europa hergestellt werden, nicht in China oder Indien. Mit Wirtschaftsimperialismus oder Hartherzigkeit gegenüber armen Ländern hat das nichts zu tun.
Es geht darum, unsere Lebensqualität zu sichern und in den kommenden Jahrzehnten nicht allzu viel einzubüßen. Politische Macht bedeutet wirtschaftliche Macht. Diese wiederum bringt Gewinne, Steuereinnahmen und Sozialbeiträge. Das heißt: Als Vereinigte Staaten von Europa können wir uns ein höheres Sozialniveau leisten. Wir haben mehr Geld für Kitas, Schulen, Krankenkasse und Arbeitslosenversicherung.
Der Mindestlohn wird kommen
Das gilt grundsätzlich - eine wichtige Einschränkung. Heute suggerieren Nationalregierungen und EU-Kommission oft, sie wollten soziale Sicherheit für alle Europäer, betreiben in Wirklichkeit aber Deregulierung. Das braucht nicht so zu bleiben. Beispiel Mindestlohn: Viele unserer Nachbarn haben eine gesetzliche Lohnuntergrenze, wir nicht. Doch auch Deutschland wird allmählich europäisch. Jetzt fordern schon Leute in der CDU einen Mindestlohn für alle. Er wird kommen. Europa zivilisiert Deutschland. Das ist gut für die Beschäftigten hier.
Doch die Bürokratie von Brüssel - wollen wir davon etwa auch mehr? Der Moloch der Euro-Beamten, so weiß die Öffentlichkeit, macht die Gurke gerade und vereinheitlicht die Größe des Hühnereis. Er plant das, was nicht geregelt werden muss, und lässt liegen, was man erledigen sollte, kurz: Er sitzt den Menschen im Nacken, anstatt sie zu unterstützen.
Solche Vorurteile sind Indizien für die Fehlsteuerung der EU. Die Verwaltung ist zu stark. Es fehlt eine effektive gemeinsame Regierung, die die Beamten anweist, sich um die wichtigen Dinge zu kümmern. Außerdem mangelt es der EU an demokratischer Legitimierung. Wenn die Vereinigten Staaten von Europa eine Zukunft haben sollen, dann nur mit vollen Rechten des Parlaments in Straßburg. Denn solange die Bürger nicht die Gewissheit haben, auf europäischer Ebene wirksam vertreten zu werden, wollen sie ihren Einfluss lieber in den nationalen Parlamenten konservieren und widersprechen dem Machtzuwachs europäischer Institutionen.
Heute mögen die Vereinigten Staaten von Europa unrealistisch erscheinen. Aber als mein Vater zusammen mit anderen europäischen Föderalisten 1950 die Schlagbäume an der Grenze zwischen Deutschland und Frankreich abbaute, konnte er sich auch nicht vorstellen, dass man heute von Helsinki nach Lissabon ohne Pass reisen kann.
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Kommentar von
Hannes Koch
Freier Autor
Geboren 1961, ist selbstständiger Wirtschaftskorrespondent in Berlin. Er schreibt über nationale und internationale Wirtschafts- und Finanzpolitik. 2020 veröffentlichte er zusammen mit KollegInnen das illustrierte Lexikon „101 x Wirtschaft. Alles was wichtig ist“. 2007 erschien sein Buch „Soziale Kapitalisten“, das sich mit der gesellschaftlichen Verantwortung von Unternehmen beschäftigt. Bis 2007 arbeitete Hannes Koch unter anderem als Parlamentskorrespondent bei der taz.
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