Gesetzentwurf des Hamburger Senats: Studieren wird wieder kostenlos

Es war eines seiner zentralen Wahlthemen, nun macht Olaf Scholz Ernst: Der Senat schafft die Studiengebühren ab. Gegenfinanziert wird der Plan durch Zuschüsse aus dem Haushalt.

In München protestieren sie noch, in Hamburg werden die Studiengebühren in einem Jahr abgeschafft. Bild: dpa

HAMBURG dpa | Die Studiengebühren an Hamburgs Hochschulen werden zum Wintersemester 2012/2013 abgeschafft. Der SPD-Senat beschloss am Dienstag nach eigenen Angaben einen Gesetzentwurf, nach dem außerdem von der Vorgängerregierung verabschiedete Kürzungen für das Studierendenwerk teilweise aufgehoben werden.

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz setzt damit eines seiner zentralen Wahlversprechen um. Er hatte schon in April nach einer Klausurtagung seines Senats verkündet, dass die Studiengebühren abgeschafft werden. Damals hieß es, die Gebühr solle in einem Schritt wegfallen. 2007 hatte der damalige CDU-Senat die Gebühr von 500 Euro pro Semester eingeführt, unter Schwarz-Grün wurde sie 2008 auf 375 Euro reduziert.

Nun hieß es, die Ausfälle bei den Hochschulen in Höhe von rund 39 Millionen Euro würden durch Zuschüsse aus dem Haushalt ausgeglichen, so Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD). Das letzte Wort hat die Bürgerschaft. Eine Zustimmung gilt wegen der absoluten Mehrheit der SPD als sicher.

SPD-Fraktionschef Andreas Dressel betonte, das Aus für die Gebühren sein ein elementarer Schritt hin zu mehr Bildungsgerechtigkeit.

Comments

[Wolfgang Banse]

Wahlversprechen gehalten

Oft kan n ma auf Wahlverspreche im Wahlkampf nichts gebenmweil nach einer Wahl immer die aussage kommt,nach vollzogenen Kassensturz können wir im Augenblick unsere gamachten Aussage nicht um setzen.

Die SPD hält ihr Wort in Hamburg und schafft die Studiengebühren ab. So manche Studentin,so mancher Student wird sich innerlich freuen.

Bildung für alle und Chancen für alle-dies ist jetzt mit der Abschaffung er eingeführten Studiengebühren gegeben.Andere Bundesläner sollten er Hansestadt Hamburg was die Abschaffung er Studiengebühre betrifft,folgen.