Kommentar S-Bahn: Senat vergeudet Zeit
Dass die Deutsche Bahn die S-Bahn nicht verkaufen will, kommt alles andere als überraschend.
Schnell ist die rot-schwarze Landesregierung wirklich nicht. Obwohl seit geraumer Zeit allen, die es wissen wollen, bekannt ist, dass die Deutsche Bahn die S-Bahn natürlich nicht verkaufen will - ist schließlich ein gutes Geschäft -, ließ es sich der Senat nicht nehmen, doch noch mal nachzufragen. Irgendjemand überrascht, dass die Bahn Nein gesagt hat?
Im Grunde genommen wäre das Vorgehen nicht schlimm: Fragen kostet schließlich nicht viel. Außer Zeit. Und die ist aktuell tatsächlich das Problem. 2017 ist die nächste Möglichkeit für eine Ausschreibung. Die bereitet sich nicht von heute auf morgen vor, es gibt Fristen für die Bewerbung, und nach der Auswahl des geeignetsten Anbieters muss der auch noch genug Zeit haben, sich auf den Betrieb vorzubereiten. Fuhrpark inklusive.
Dabei sind die ganzen Verzögerungen Symptom eines politischen Konflikts: Schon die SPD ist eigentlich gespalten darüber, ob man ausschreiben sollte oder lieber ein landeseigenes Unternehmen ranlässt. Bereits unter der ehemaligen Verkehrssenatorin führte der Konflikt dazu, dass es gar keine Entscheidung gab. Dass der neue Koalitionspartner CDU für eine Ausschreibung ist, stärkt zwar die Pro-Ausschreibungs-Fraktion der SPD, löst aber den Konflikt nicht.
Was passiert nun, wenn die laufende Prüfung zu dem Ergebnis kommt, dass sowohl eine Gesamtvergabe als auch eine Ausschreibung rechtlich in Ordnung sind? Dann beginnt die Debatte wieder von vorne. Wenn die Zeit irgendwann zu knapp wird, haben das Nachsehen am Ende die Fahrgäste.
